SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

03.09.2025 in Verkehr von Tino Schopf

Umbau des S-Bahnhofes Storkower Straße startet später

Eigentlich sollten in diesem Jahr ein neues Bahnsteigdach, ein modernisierter Mittelbahnsteig und ein saniertes Zugangsgebäude am S-Bahnhof Storkower Straße entstehen. Doch daraus wird erstmal nichts. Bei vorbereitenden Arbeiten im Frühjahr 2025 stieß die Deutsche Bahn auf tiefliegende Fundamente unterhalb des Bahnsteigs, welche die Sicherheit der Bauarbeiten gefährden könnten. In der Folge mussten die Baupläne grundlegend überarbeitet und zusätzliche Sicherungsmaßnahmen eingeplant werden. Da Bauarbeiten mit umfangreichen Streckensperrungen langfristig in den Fahrplan eingebunden werden müssen, ist eine kurzfristige Umsetzung nicht möglich und ein neuer Termin vor 2027 nicht realisierbar.

Die Bauarbeiten sollen nun ab 2028 gemeinsam mit weiteren Maßnahmen – wie dem Ersatzneubau der Eisenbahnüberführung Gürtelstraße und der Erweiterung des Zugbeeinflussungssystems am Nördlichen Ring – starten. Die Bauzeit ist auf etwa 1,5 Jahre angesetzt - inklusive einer sechswöchigen Komplettsperrung im Spätsommer 2029 mit Schienenersatzverkehr.

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02.09.2025 in Verkehr von Tino Schopf

Verkehrssenatorin drängt zur Rückkehr zu Tempo 50

Die Verkehrssenatorin hatte die Wahl: Tempo 50 oder mehr Verkehrssicherheit und ein deutliches Bekenntnis zur Vision Zero. Sie hat sich für Tempo 50 entschieden und damit nun einen Pyrrhussieg errungen. Doch Verkehrssicherheit ist keine Frage des Bauchgefühls und „freie Fahrt für freie Bürger“ ist kein Freifahrtschein, um derart sensible Entscheidungen im Umfeld von Schulen, Kitas, Krankenhäusern, Seniorenzentren und Werkstätten für Menschen mit Behinderung zu treffen.

Hierzu sprach ich heute früh mit dem rbb-Inforadio. Das Interview zum Nachhören gibt es >>hier<<.

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02.09.2025 in Wahlkreis von Tino Schopf

Am Wochenende unterwegs im Wahlkreis

Am Wochenende war ich mit interessierten Bürgern mal wieder in meinem Wahlkreis unterwegs. Meine Kiezspaziergänge führten uns dabei am Samstag durch die Grüne Stadt und den Conrad-Blenkle-Kiez sowie am Sonntag über den geschichtsträchtigen jüdischen Friedhof in Weißensee.

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22.08.2025 in Pressemitteilung von SPD Pankow

Erklärung zum Parteiaustritt des BVV-Fraktionsvorsitzenden

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow, Roland Schröder, hat zum 31. August seinen Austritt aus der SPD erklärt. Damit endet auch seine Zeit in der Fraktion und in der Rolle des Vorsitzenden.

Dazu erklären die Kreisvorsitzenden der Pankower SPD, Rona Tietje und Dennis Buchner, sowie die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden, Katja Ahrens und Thomas Bohla:

Wir danken Roland Schröder für viele Jahre engagierter Arbeit in unserer Fraktion zum Wohle des Bezirks und wünschen ihm alles Gute für den weiteren Lebensweg.

Die beiden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden werden zunächst die Geschäfte übernehmen und die notwendigen Prozesse zur personellen Neuaufstellung gemeinsam mit der Fraktion einleiten.

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20.08.2025 in Verkehr von Tino Schopf

Kitas? Welche Kitas?

Die von der CDU vorangetriebene Rückkehr zu Tempo 50 auf 23 Hauptstraßen ist in der gestrigen Senatssitzung vorerst gescheitert. Grund hierfür waren gravierende Versäumnisse bei der Überprüfung der Strecken im Hinblick auf sensible Einrichtungen wie Schulen, Kitas, Krankenhäuser, Seniorenzentren und Werkstätten für Menschen mit Behinderung in der näheren Umgebung.

In der Verkehrsverwaltung herrscht indes wenig Einsicht. So ließ Petra Nelken, Sprecherin von Senatorin Bonde, verlauten, dass Kitas doch von sich aus Tempo 30 vor der eigenen Tür beantragen können. Das hätte jedoch bislang kaum eine Kita gemacht. Als Antwort auf die Kritik an einer mangelhaft ausgeführten Überprüfung ist eine solche Stellungnahme bemerkenswert. Die Verantwortung für die Verkehrssicherheit liegt in der Hand des Staates. Diese nun von sich zu weisen ist angesichts der Wichtigkeit ein Armutszeugnis der Verkehrsverwaltung.

Doch darin erschöpft sich die Arbeitsverweigerung nicht. Die Sprecherin führt weiter aus: „In die Kita gehen die Kinder nicht allein. Die Eltern sind dazu verpflichtet, sie dorthin zu bringen“. Was ist denn das für eine Aussage? Es stellt sich die Frage, ob das auch die Haltung der Senatorin ist und wenn ja: Wie wenig kann man sich eigentlich für die Verkehrssicherheit in der Stadt interessieren?

Die Senatorin wäre gut beraten sich weniger intensiv mit überflüssigen Luftschlössern wie einer Magnetschwebebahn zu beschäftigen, sondern sich stattdessen mit den tatsächlichen Themen in der Stadt – nämlich zuverlässige und sichere Mobilität zu befassen. Auch das Zurückrudern des CDU-Fraktionschefs, der zu den Fehlern zu Protokoll gab „Sollte es so sein, dass das in der jetzigen Vorlage an auch nur einer Stelle nicht sichergestellt ist, dann muss das geändert werden“ wirkt wenig glaubwürdig. Denn: Die „übersehenen“ Kitas befinden sich in jenen Abschnitten, die er selbst im Januar 2024 vorgeschlagen hat.

Die SPD-Fraktion erwartet, dass diese Überprüfung erneut, gründlich und vor allem vollständig durchgeführt wird und die Ergebnisse transparent und nachvollziehbar dargestellt werden. Wir haben uns gemeinsam der Vision Zero verpflichtet und deshalb ist in dieser Frage kein Spielraum für Versäumnisse.

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[15.08.2025]

Instandsetzung der Wege im Volkspark Prenzlauer Berg.

[12.08.2025]

Auch im Sommer mit Ihnen und für Sie unterwegs.

[10.08.2025]

SPD Bötzowviertel gedenkt Willi Schneider.

[06.08.2025]

Dennis Buchner: Erinnerung an Julius Gumbel: Der Statistiker, der rechten Terror sichtbar machte.

[06.08.2025]

Dennis Buchner: 80 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki – Verantwortung für den Frieden bewahren.

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