SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

20.11.2025 in Berlin von Tino Schopf

Berlin investiert in eine lebenswerte, gesunde und sichere Stadt

Wir investieren in eine lebenswerte, gesunde und sichere Stadt: 750 Mio. Euro fließen in die soziale Wohnraumförderung, 20 Mio. Euro in den Ausbau von Kitas und rund 60 Mio. Euro in die Sanierung unserer Schulen. Für eine starke Gesundheitsversorgung stellen wir 600 Mio. Euro für die Umstrukturierung, Spezialisierung und Digitalisierung der Berliner Krankenhäuser bereit. Zudem investieren wir rund 38 Mio. Euro in moderne Einsatz- und Rettungsfahrzeuge sowie rund 50 Mio. Euro in die Sanierung und den Neubau von Schwimmbädern. Und: Berlin baut ein weiteres, das zehnte, Frauenhaus.

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20.11.2025 in Allgemein von SPD Pankow

Dennis Buchner: 20. November – Internationaler Tag der Kinderrechte

Der Internationale Tag der Kinderrechte erinnert uns jedes Jahr daran, wie wichtig es ist, die Bedürfnisse, Interessen und Stimmen von Kindern konsequent in den Mittelpunkt politischer Entscheidungen zu stellen. Die UN-Kinderrechtskonvention verpflichtet uns alle, jungen Menschen Schutz, Förderung und Beteiligung zu garantieren – und sie ist aktueller denn je.

Kinder und Jugendliche wachsen in einer Zeit auf, die von Unsicherheit geprägt ist: globale Krisen, steigende soziale Ungleichheit und wachsende Belastungen in Schulen und Familien stellen sie vor enorme Herausforderungen. Umso entscheidender ist, dass wir als Gesellschaft klare Prioritäten setzen: gute Bildung, sichere Räume zum Aufwachsen, psychische Gesundheit, wirksamer Schutz vor Gewalt und echte Mitbestimmung in politischen Prozessen.

Als Berliner Abgeordneter ist es mir ein besonderes Anliegen, dass Kinderrechte auf Landesebene gestärkt und im Alltag spürbar werden. Dazu gehören ausreichende Investitionen in Kitas und Schulen, der Ausbau niedrigschwelliger Beratungsangebote, eine verlässliche Jugendhilfe sowie Maßnahmen gegen Kinderarmut – denn jedes Kind verdient faire Chancen von Anfang an.

Der 20. November ist nicht nur ein Aktionstag. Er ist eine Verpflichtung: Kinderrechte sind Menschenrechte. Und wir müssen jeden Tag dafür arbeiten, dass sie Wirklichkeit werden.

19.11.2025 in Soziales von SPD Pankow

Obdachlosigkeit auf dem Helmholtzplatz und dem Arnimplatz

von Linda Vierecke, MdA

In Berlin sind immer mehr Menschen von Wohnungs- und Obdachlosigkeit betroffen, das zeigt sich auch auf dem Helmholtzplatz und Arnimplatz. An mich treten immer mehr Anwohner*innen heran, die den Menschen helfen wollen, Lösungen suchen, die sich realen Belästigungen ausgesetzt oder in ihrem Sicherheitsgefühl eingeschränkt fühlen. In den letzten Monaten habe ich mich regelmäßig mit einer Bürger*innen-Initiative am Helmholtzplatz getroffen. Denn ich sehe, es braucht dringend diese Auseinandersetzung mit Konfliktthemen wie Vermüllung, Aggression, Belästigungen, Drogenkonsum oder Zeltlagern.

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19.11.2025 in Verkehr von Tino Schopf

Report Mainz: "Uber und Bolt - Abzocke außer Kontrolle?"

Seit in Berlin strenger kontrolliert wird, setzten sich immer mehr Mietwagenunternehmen, die für Uber und Bolt fahren, ins Brandenburgische Umland ab. „Report Mainz“ hat sich auf die Spuren der dubiosen Firmen begeben und festgestellt: Das Vorgehen hat deutschlandweit System – und führte den Redakteur zu Strohmännern, zu Briefkastenfirmen und sogar in ein Bordell. Mit dem Magazin sprach ich über die Situation in Berlin und die nötigen Maßnahmen, um diesen Strukturen der Organisierten Kriminalität endlich Einhalt zu gebieten. Den Beitrag kann angesehen werden in der ARD-Mediathek.

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19.11.2025 in Berlin von Tino Schopf

Berlin investiert in sozialen Klimaschutz

Wir investieren in sozialen Klimaschutz, damit Berlin auch in Zukunft lebenswert bleibt: 700 Millionen Euro für mehr Bäume in der Stadt, die Schatten spenden, kühlen und die Luft verbessern, sowie 300 Millionen Euro für neue Regenwasserauffangbecken und Versickerungsflächen. So stärken wir die Klimaresilienz und schützen besonders ältere Menschen besser vor Hitze.

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[18.11.2025]

Berlin investiert in Innovation und Wirtschaftswachstum.

[18.11.2025]

Dennis Buchner: 50 Millionen Euro zusätzlich für unsere Berliner Bäder.

[13.11.2025]

Dennis Buchner: In Erinnerung an die Anschläge vom 13. November 2015 in Paris.

[12.11.2025]

SPD-Fraktion kämpft für den Erhalt der gemeinwohlorientierten Flächen in der Kulturbrauerei.

[12.11.2025]

Dennis Buchner: 12. November 1918 – Die Geburtsstunde des Frauenwahlrechts in Deutschland.

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