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30.04.2025 in Bezirks-SPD von SPD Pankow

Aufruf der SPD Pankow zur Teilnahme an der Demo zum Tag der Arbeit und zu unseren 1. Mai-Festen in Pankow

1. Mai: Gemeinsam auf die Straße für gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit!

(Von Rona Tietje und Dennis Buchner)

 

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

liebe Genossinnen und Genossen,

der 1. Mai steht vor der Tür – der Tag der Arbeit, unser Tag! Auch in diesem Jahr rufen wir gemeinsam mit der SPD Berlin und dem Deutschen Gewerkschaftsbund dazu auf, Flagge zu zeigen: Für gute Arbeit, soziale Gerechtigkeit und eine solidarische Zukunft in Berlin, Deutschland und Europa.

Kommt mit uns am 1. Mai zur großen Demonstration in Berlin. Lasst uns laut und sichtbar sein – für faire Löhne, starke Tarifverträge, einen handlungsfähigen Sozialstaat und ein gerechtes Steuersystem.

Warum das wichtig ist:

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemo-kraten haben uns in den letzten Jahren in vielen Bereichen engagiert und einiges erreicht: Milliarden-Investitionen für den Klimaschutz, bezahlbaren Wohnraum, sichere Infrastruktur, Bildung und Digitalisierung. Aber klar ist: Es braucht noch mehr – und wir müssen unsere Errungenschaften verteidigen!

Wir stehen an der Seite der Gewerkschaften im Einsatz für gute, sichere und fair bezahlte Arbeit. In Berlin sorgen wir mit dem Vergabemindestlohn und dem Landesmindestlohn von derzeit 13,69 Euro für faire Standards. Wir schaffen Ausbildungsplätze und stärken die Tarifbindung mit dem Berliner Vergabegesetz. Das ist sozialdemokratische Politik, die wirkt.

Jetzt kommt es auf uns alle an!

Kommt am 1. Mai mit uns auf die Straße – für ein solidarisches Berlin, für soziale Sicherheit, für Gerechtigkeit in der Arbeitswelt mit Herz, mit Mut und mit der Kraft des Miteinanders!

Treffpunkt der SPD Berlin mit Kaffeestand: Ab 10 Uhr auf dem Mittelstreifen Karl-Marx-Allee (Höhe Hausnummer 53), Nähe Strausberger Platz und U-Bahn Strausberger Platz

Auftakt der Demo um 11 Uhr am Straußberger Platz. Abschlusskundgebung ab 12 Uhr vor dem Roten Rathaus. Bis 15 Uhr Maifest mit einem Stand der AfA Berlin.

 

Bitte kommt auch zu den 1.-Mai-Festen der SPD Pankow:

30.04.2025 in Wahlkreis von Tino Schopf

Vorbereitungen zum 1. Mai laufen auf Hochtouren

Die letzten Vorbereitungen zum Kiezfest am 1. Mai laufen auf Hochtouren. Material wird zusammengetragen und die letzten Einkäufe erledigt, damit morgen ab 13 Uhr auf dem Arnswalder Platz alles startklar ist. Sie und Ihr seid herzlich eingeladen gemeinsam mit uns bei guter Musik, leckerem Essen und kühlen Getränken zu feiern. Für Spiel und Spaß sorgen außerdem Outdoor-Spiele, ein Riesenschach und die Hüpfburg. Für gute Gespräche Vertreterinnen und Vertreter der SPD-Fraktion in der BVV, und dem Abgeordnetenhaus sowie aus dem Senat bereit. Ich freue mich auf Sie und Euch und einen bunten gemeinsamen Tag!

 

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30.04.2025 in Bezirks-SPD von SPD Pankow

SPD Pankow startet in Aufstellungsprozesse für die Berliner Wahlen 2026

Rund anderthalb Jahre vor den nächsten Berliner Wahlen hat der Kreisvorstand der Pankower SPD den Zeitplan für die innerparteilichen Nominierungsverfahren beschlossen. Mitglieder, die sich für eine Kandidatur für das Berliner Abgeordnetenhaus oder die Bezirksverordnetenversammlung interessieren sind aufgefordert, sich in ihren örtlichen Abteilungen beziehungsweise den entsprechenden Vorsitzenden zu melden. Die Abteilungen sollen spätestens in Mitgliederversammlungen im September entscheiden, welche Kandidatinnen und Kandidaten der Kreisdelegiertenversammlung (KDV) vorgeschlagen werden. Diese ist nach Parteiengesetz und Satzung zuständig, die Bewerberinnen und Bewerber für die Wahlkreise sowie die Bezirkslisten für das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlung aufzustellen und soll Ende November 2025 entscheiden. 

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30.04.2025 in Verkehr von Tino Schopf

Stettner hat ´ne Idee – schon wieder

Getreu dem Motto „Neues Quartal, neue Idee“ erreichte uns zu Beginn der Woche eine neue Idee aus der Stettnerschen Denkfabrik. Diesmal: Weg mit Temo 30. Hintergrund: Auf 23 Straßenabschnitten in Berlin sind die Kriterien an die Luftqualität, die für die Anordnung ausschlaggebend war, inzwischen erfüllt und damit entfalle die rechtliche Grundlage.

Ich halte von diesem Vorstoß des CDU-Fraktionsvorsitzenden nichts und auch die Verkehrsverwaltung gibt sich auffallend zurückhaltend. Aus meiner Sicht gilt es nun vor allem zu klären, inwieweit es bei den 23 Strecken um hochfrequentierte Schulwege handelt. Die Frage, ob sich eine Kita, ein Altenheim, ein Krankenhaus in der Nähe befindet wurde noch nicht beantwortet und in diesen Fällen – da besteht überhaupt kein Zweifel – ist Tempo 30 unerlässlich.

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29.04.2025 in Verkehr von Tino Schopf

Mindestbeförderungsentgelt für Mietwagen in München: Jetzt schaltet sich das US-Konsulat ein

Vorausgesetzt, dass das Schreiben echt ist, hat die Debatte um die Einführung eines Mindestbeförderungsentgelts für Mietwagen in München ein neues politisches Level erreicht. Sollte sich der amerikanische Handelskonsul in der bayerischen Landeshauptstadt tatsächlich für die Interessen von Uber stark machen, empfehle ich, dass er lieber das Gespräch mit dem Unternehmen suchen und sich dort dafür einsetzen sollte, dass die Fahrerinnen und Fahrer – auch in München - ordentlich und fair entlohnt worden. Dazu braucht es das Mindestbeförderungsentgelt. Solange Uber sich nicht zu einer fairen Entlohnung, fairen Tarifen und einem fairen Markt bekennt, sind Interventionen aus dem US-Konsulat weder glaubwürdig noch nötig.

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[29.04.2025]

Kiezfest auf dem Arnswalder Platz am 1. Mai.

[26.04.2025]

Klare Mehrheit für mehr Sicherheit und Platz für den Fuß- und Radverkehr auf der Berliner Allee.

[23.04.2025]

Wie geht es weiter in der Berliner Allee 100?.

[22.04.2025]

Durchgangsverkehr im Blumenviertel.

[20.04.2025]

Frohe Ostern!.

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