14.04.2020 in Topartikel Abteilung

Abteilung fordert sofortige Evakuierung griechisch-türkischer Geflüchtetenlager

 

Anlässlich der alarmierenden Lage der auf den griechischen Inseln und der griechisch-türkischen Grenzregion lebenden Geflüchteten, organisiert die Abteilung Bötzowviertel einen Aufruf an den Parteivorstand sowie an alle Genossinnen und Genossen in verantwortlicher Position.

In den Aufruf fordert die Abteilung:

1) die sofortige Eakuierung der derzeit in den Lagern auf den griechischen Inslen lebenden Geflüchteten,

2) die Aufnahme dieser Geflüchteten in Deutschland und weiteren Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, sofern eine unverzügliche Einigung mit allen Mitgliedsstaaten nicht möglich ist, und

3) die rechtsstaatliche Bearbeitung der Asylanträge, die den Standards Deutschlands und der EU in puncto Rechtsstaatlichkeit und Menschenwürde entspricht.

 

10.07.2020 in Wahlkreis von Tino Schopf

Meyerbeerstraße - Ein Ort, der nicht zum Rasen einladen darf

 

Im Komponistenviertel darf die Verkehrssicherheit nicht zu kurz kommen. Gemeinsam mit der Elternvertretern der Picasso-Grundschule sowie dem Polizeiabschnitt 14 mache ich mich dafür stark, dass auch auf der Meyerbeerstraße ein Fußgängerüberweg errichtet wird. Ein entsprechender Antrag wurde durch meinen Kollegen in der BVV Pankow, Mike Szidat, eingebracht. Allerdings lässt die Einrichtung des Zebrastreifens noch auf sich warten. Mir ist wichtig, unsere Kieze Stück für Stück verkehrsberuhigter und sicherer zu gestalten. So steigen Lebensqualität und Zufriedenheit der Anwohnerinnen und Anwohner.

 

 

04.07.2020 in Wahlkreis von Tino Schopf

Sicher mit dem Rad über die Hufelandstraße

 
Die Lauffener Straße in Treptow-Köpenick

Mein Kollege Mike Szidat im Bezirksparlament Pankow und ich hatten im November 2017 mittels eines Antrages das Bezirksamt ersucht, unter Einbindung der städtischen GB Infra Velo GmbH in der Bötzowstraße und der Hufelandstraße die Einrichtung von Velorouten zu prüfen. Die Prüfung soll insbesondere umfassen: Die Kombination der Bauweisen vorhandenes Großsteinpflaster und Asphaltierung, die Anlegung eines mittig in der Fahrbahn oder beidseits neben den Parkstreifen gelegenen Asphaltbandes, Alternativ die Verfüllung/Einebnung der Fugen des Großsteinpflasters.  

Das Straßen- und Grünflächenamt Pankow befindet sich weiterhin in Abstimmungen mit der zuständigen Senatsverwaltung sowie den Berliner Wasserbetrieben zur Erarbeitung eines Entwässerungskonzeptes im Zuge einer möglichen Asphaltierung der Hufelandstraße. Insbesondere müssen die Vorgaben zur Begrenzung von Regenwassereinleitungen in Berlin beachtet werden. Erst nach erfolgter Klärung zu einem möglichen baulichen Umfang von dezentralen Entwässerungen kann mit der Straßenplanung begonnen werden. Ich bleibe für Sie am Ball!

 

03.07.2020 in Wahlkreis von Tino Schopf

Einsteinpark - Wo sich Alt und Jung begegnen

 

Der Einsteinpark im Mühlenkiez wird ab 2020 aufgewertet, dies umfasst die große Wiese, die Wege, die Schaffung eines beleuchteten Fahrradweges zur Paul-Linke-Schule, die Sanierung des Wasserspielbereichs, die komplette Neugestaltung des großen Spielplatzes und die Neugestaltung des Storkower Platzes. Die bauvorbereitenden Baumfällungen sind bereits abgeschlossen. Der Baubeginn ist aktuell für Juli 2020 geplant. Lassen wir uns überraschen, wie es wird. Ich bin auf jeden Fall sehr gespannt.

 

 

02.07.2020 in Parlament von Tino Schopf

Die Grundrente ist beschlossen!

 

Die Grundrente ist ein sozialpolitischer Meilenstein. Denn mit der Grundrente werden viele Menschen, die trotz eines langen Arbeitslebens nur sehr kleine Renten beziehen, ein deutlich stärker abgesichertes und würdiges Leben im Alter führen können.

Es geht um Frauen und Männer, die 35 Jahre lang gearbeitet und in die Rentenkasse eingezahlt haben. Auch Teilzeit, Kindererziehung und die Pflege von Angehörigen zählen mit. Vor allem Frauen und Menschen in den östlichen Bundesländern profitieren von der Grundrente.

All diese Menschen erhalten nun ab Januar 2021 die Grundrente – automatisch ausbezahlt, ohne eine Bedürftigkeitsprüfung! Die Auszahlung wird schrittweise ab Juli 2021 erfolgen. Lediglich das Einkommen spielt eine Rolle. Die Freigrenzen liegen bei 1.250 € für Alleinstehende und 1.950 € für Paare. Rentenkasse und Finanzbehörden berechnen automatisch die Höhe der Grundrente – ohne, dass es beantragt werden muss. Und das können über 400 € zusätzlich im Monat sein!

Wir stärken damit Geringverdiener, auch bei der betrieblichen Altersvorsorge und erhöhen die Fördersumme. Es geht um die Kassiererinnen, um den Lagerarbeiter, um die Altenpflege-Helferinnen und viele weitere Berufsgruppen, die im Alter auch eine angemessene Absicherung verdienen.

Wir erkennen Lebensleistung an!

 

Aktuelle Informationen

Die wichtigsten Hinweise für Euch in der Übersicht:

Beschlüsse der Bundesregierung

Maßnahmen der Bundesregierung zur Bewältigung der Corona-Krise (Stand 7. April 2020)

Schutzschild für Deutschland (Stand 23.03.2020)

Robert Koch-Institut hier

Unterstützung für Berliner Unternehmen hier

 

Wie kann ich mitmachen?

Geplante Veranstaltungen für März und April sind vorab ausgesetzt. Hättet ihr dennoch Interesse, die Arbeit unserer Abteilung näher kennen zu lernen, schreibt uns gerne eine Nachricht an wir@spdboetzowviertel.de und wir treffen uns zur Videotelefonie! Unsere urs

prüngliche Jahresplanung für 2020 findet ihr weiterhin hier

Wir freuen uns, von euch zu hören!

Links

Unser Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus, Wahlkreis Pankow 9

Unsere Abgeordnete im Deutschen Bundestag, Wahlkreis 83

Unsere Kandidatin für das Europaparlament

Ihre SPD Fraktion in der Pankower BVV

Ihre SPD im Bezirk Pankow

Bilder aus dem Abteilungsgebiet

Velodrom im Europasportviertel Berlin