14.04.2020 in Topartikel Abteilung

Abteilung fordert sofortige Evakuierung griechisch-türkischer Geflüchtetenlager

 

Anlässlich der alarmierenden Lage der auf den griechischen Inseln und der griechisch-türkischen Grenzregion lebenden Geflüchteten, organisiert die Abteilung Bötzowviertel einen Aufruf an den Parteivorstand sowie an alle Genossinnen und Genossen in verantwortlicher Position.

In den Aufruf fordert die Abteilung:

1) die sofortige Eakuierung der derzeit in den Lagern auf den griechischen Inslen lebenden Geflüchteten,

2) die Aufnahme dieser Geflüchteten in Deutschland und weiteren Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, sofern eine unverzügliche Einigung mit allen Mitgliedsstaaten nicht möglich ist, und

3) die rechtsstaatliche Bearbeitung der Asylanträge, die den Standards Deutschlands und der EU in puncto Rechtsstaatlichkeit und Menschenwürde entspricht.

 

27.05.2020 in Schule von Tino Schopf

Mit knurrendem Magen lernt es sich nicht!

 

Nicht alle Kinder haben das Glück, Essen von zu Hause aus mit auf den Schulweg zu bekommen. Und mit leerem Magen lernt es sich nicht gut. Deshalb setzen wir verstärkt auf den Aus- und Umbau von Mensen in unseren Schulen. Bis zum Ende nächsten Jahres mit 20 Mio. Euro. Der Bezirk Pankow profitiert davon insbesondere. Hier werden in insgesamt neun Schulen Bau- und Sanierungsmaßnahmen mit einem geschätzten Gesamtvolumen von 3.400.000 Euro vorgenommen. In meinem Wahlkreis bekommt die Bötzow-Grundschule in der Grünen Stadt eine erweiterte Mensafläche.

Ich freue mich darüber.

Weitere Informationen finden Sie hier.

 

26.05.2020 in Wahlkreis von Tino Schopf

Gemeinsame Spendenaktion mit dem Strassenfeger

 

Als mich der Strassenfeger anfragte, ob ich bei einer gemeinsamen Spendenaktion mit von der Partie sei, habe ich keine Sekunde gezögert. Wir wollen es gemeinsam schaffen, 300 Schlafsäcke gespendet zu bekommen. Es geht dabei vor allem um die Menschen, die nun bei den vermeintlich wärmeren Temperaturen wieder die sogenannte Kältehilfe verlassen haben und erneut auf der Straße schlafen müssen.

Die ersten zwei Schlafsäcke habe ich gestern gespendet. Dazu gabs noch 500 Mund-Nasen-Schutzmasken obendrauf. Wenn auch Sie sich beteiligen möchten, helfen Sie mit! Schlafsäcke gibt es bereits ab ca. 20,- EUR. Ebenso können Sie auch Geld spenden. Die Kontaktdaten des Strassenfegers: Storkower Straße 139d, 030 46794611. Und hier geht’s zum Strassenfeger.

Des Weiteren startete der Strassenfeger zusammen mit den Ehrenamtlichen der Kulturmarkthalle Mitte Mai mit der „Nothilfe Suppendienst“ und bringt einmal in der Woche freitags eine warme Mahlzeit gratis zu den Menschen nach Hause. Bestellungen müssen bis mittwochs 15 Uhr unter 030 2509 1001 erfolgen.

Weitere Informationen finden Sie unter https://strassenfeger.org/

 

17.05.2020 in Finanzen von Tino Schopf

Hauptstadtzulage

 

Diese Woche wurden einige Gesetzesvorlagen ins Abgeordnetenhaus eingebracht. U.a. ist vorgesehen, für ca. 125.000 Beschäftigte der Berliner Verwaltung eine monatliche Zusatzzahlung in Höhe von 150,- Euro, die sogenannte „Hauptstadtzulage“ zu zahlen. Diese Zulage ist eine wichtige Geste und eine Frage der Wertschätzung als Zeichen der Anerkennung für Geleistetes gegenüber den Mitarbeitern. Die 150,- Euro sind ebenfalls mit einem steuerfreien Firmenticket des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg verrechenbar.

 

16.05.2020 in Allgemein von Tino Schopf

Berliner Stadtreinigung (BSR) säubert mehr Grünanlagen

 

Eine Gesetzesvorlage, die am Donnerstag ins Abgeordnetenhaus eingebracht wurde, dient dem Ziel, der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) die Reinigung von den bisherigen 46  Grün- und Erholungsanlagen sowie drei Waldflächen nunmehr hoheitlich zu übertragen.

Immer mehr Menschen zieht es in die Stadt. Damit einher geht eine intensive Nutzung des öffentlichen Raums und auch eine stärkere Verschmutzung der Grünanlagen und Waldflächen. Sauberkeit ist ein Gradmesser für Lebensqualität und Zufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger in ihrer Stadt. Daher ist es dem Senat ein besonderes Anliegen, im öffentlichen Raum die Aufenthaltsqualität für die Bürgerinnen und Bürger zu erhöhen und das Stadtbild in allen Stadtteilen dauerhaft deutlich zu verbessern. Die Reinigungskosten der bisherigen 46 Grün- und Erholungsanlagen beliefen sich im Jahr 2019 auf 9,8 Mio. Euro. Für 2020 stehen 12 Mio. Euro und für 2021 14 Mio. Euro zur Verfügung. Die Anzahl der von der BSR zu reinigenden Flächen ist Angesichts des erhöhten Budgets auszuweiten.

In meinem Wahlkreis befinden sich einige Grünanlagen, wie zum Beispiel der Arnswalder Platz oder der Volkspark Prenzlauer Berg und andere, bei denen ich mir die Reinigung durch die BSR vorstellen könnte.

 

Aktuelle Informationen

Die wichtigsten Hinweise für Euch in der Übersicht:

Beschlüsse der Bundesregierung

Maßnahmen der Bundesregierung zur Bewältigung der Corona-Krise (Stand 7. April 2020)

Schutzschild für Deutschland (Stand 23.03.2020)

Robert Koch-Institut hier

Unterstützung für Berliner Unternehmen hier

 

Wie kann ich mitmachen?

Geplante Veranstaltungen für März und April sind vorab ausgesetzt. Hättet ihr dennoch Interesse, die Arbeit unserer Abteilung näher kennen zu lernen, schreibt uns gerne eine Nachricht an wir@spdboetzowviertel.de und wir treffen uns zur Videotelefonie! Unsere urs

prüngliche Jahresplanung für 2020 findet ihr weiterhin hier

Wir freuen uns, von euch zu hören!

Links

Unser Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus, Wahlkreis Pankow 9

Unsere Abgeordnete im Deutschen Bundestag, Wahlkreis 83

Unsere Kandidatin für das Europaparlament

Ihre SPD Fraktion in der Pankower BVV

Ihre SPD im Bezirk Pankow

Bilder aus dem Abteilungsgebiet

Bötzowviertel Liselotte-Hermannstraße / Hans-Otto-Straße Berlin