14.04.2020 in Topartikel Abteilung

Abteilung fordert sofortige Evakuierung griechisch-türkischer Geflüchtetenlager

 

Anlässlich der alarmierenden Lage der auf den griechischen Inseln und der griechisch-türkischen Grenzregion lebenden Geflüchteten, organisiert die Abteilung Bötzowviertel einen Aufruf an den Parteivorstand sowie an alle Genossinnen und Genossen in verantwortlicher Position.

In den Aufruf fordert die Abteilung:

1) die sofortige Eakuierung der derzeit in den Lagern auf den griechischen Inslen lebenden Geflüchteten,

2) die Aufnahme dieser Geflüchteten in Deutschland und weiteren Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, sofern eine unverzügliche Einigung mit allen Mitgliedsstaaten nicht möglich ist, und

3) die rechtsstaatliche Bearbeitung der Asylanträge, die den Standards Deutschlands und der EU in puncto Rechtsstaatlichkeit und Menschenwürde entspricht.

 

01.03.2021 in Frauen von SPD Pankow

Verlosung zum Frauentag: Wer ist Deine #PankowHeldin?

 

Ärztin, Pflegerin, Schaffnerin, Verkäuferin, Lehrerin, Mutter, oder, oder, oder. In vielen Bereichen leisten Frauen in Pankow Alltägliches wie Außergewöhnliches und sind gerade in der Pandemie echte Heldinnen. Wer ist Deine #PankowHeldin und warum? Verrate es uns bis zum 7. März, 23.59 Uhr mit einem Kommentar unter diesem Post auf Facebook und verlinke Deine Heldin. So hast Du die Chance, einen von zehn Blumengutscheinen im Wert von je 25 Euro vom Blumencafé Berlin für Deine #PankowHeldin zu gewinnen. Vielleicht kannst Du mit Deinem Gewinn dann auch Deine Heldin überraschen, denn wenn Du eine #PankowHeldin hast, hast Du ja eigentlich schon gewonnen. Und ja, natürlich geht es bei Gleichstellung um #MehralsBlumen, die Standpunkte der SPD Berlin hier (klick). Teilnahmebedingungen hier.

 

26.02.2021 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Hundeauslaufgebiet Arkenberge sichern!

 

Die Pankower SPD-Fraktion stellt sich auf die Seite der Hundehalter:innen und brachte auf der am 24.02.2021 stattfindenden BVV-Sitzung den Antrag ein, das Hundesauflaufgebiet Arkenberge in seinem Bestand zu sichern und aufzuwerten. Wiederholt kommt es hier zu Nutzungskonflikten verschiedener Nutzergruppen des Landschaftsschutzgebietes Blankenfelde, die das Bezirksamt allein zu Lasten der Hundhalter:innen lösen möchte. Eine Umsetzung der seit Jahren unerledigten BVV-Beschlüsse ist aber der deutlich bessere Weg, die Situation zu entschärfen. Würde das Bezirksamt die Beschlüsse der BVV nicht beflissentlich ignorieren, könnten die Pankower:innen eine landwirtschaftlich genutzte und geschützte Fläche vorfinden, mit ausreichend Mülleimern und Tütenspendern und einem ausschließlich als Hundeauslaufgebiet ausgewiesene Fläche, die nicht zu Nutzungskonflikten mit Reiter:innen und der Landwirten führt.

 

25.02.2021 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Panke-Trail sinnvoll planen und anbinden!

 

Die SPD-Fraktion brachte auf der 39. BVV-Sitzung am 24.02.2021 einen Antrag ein, Änderungen bei den Planungen der Radschnellverbindung Panke-Trail vorzunehmen. Hierbei wurde das Bezirksamt ersucht, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz sowie dem Bauherrn Infravelo dafür einzusetzen, dass die Stadtquartiere und Siedlungsschwerpunkte sinnvoll an den Panke-Trail angebunden werden. Hierzu gehört die Teilung des Panke-Trails östlich des S-Bahnhofs Heinersdorf und die gute Anbindung des Radverkehrs innerhalb der Ortsteile. 

Dazu unser verkehrspolitischer Sprecher, Marc Lenkeit: „Die Radschnellverbindung Panke-Trail kann ihre Wirkung für Pendler:innen nur entfalten, wenn die äußeren Stadtbereiche und die neuen Stadtquartiere adäquat angebunden werden. Insbesondere auch eine Weiterführung bis S Buch ist unbedingt notwendig."

Der Antrag wurde mit großer Mehrheit in den Verkehrsausschuss überwiesen.

 

25.02.2021 in Verkehr von Tino Schopf

Änderungsbedarf der Novelle zum Personenbeförderungsgesetz

 

Das Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) ist das Grundgesetz für öffentliche Mobilität! Ohne jenes fährt in Berlin keine S-, U- und Straßenbahn, kein Bus und kein Taxi - von neuen Mobilitätsarten ganz zu schweigen. Deshalb ist es umso wichtiger, glasklare und faire Regeln mit diesem Gesetz herzustellen.

Die Koalitionsfraktionen brachten heute einen Antrag ins Abgeordnetenhaus ein, der den Senat auffordert, auf Bundesebene auf Änderungen im Gesetzesentwurf hinzuwirken.

Ich bin der Auffassung: Wenn wir jetzt Sozialstandards und Gleichheitsgrundsätze nicht vehement verteidigen, sondern schleifen lassen, werden wir etwas verlieren, dessen Wert wir dann vermissen werden. Geschäftsmodelle, die auf der Ausbeutung von Mitarbeitenden basieren, wird es mit uns nicht geben! Das Rückgrat des ÖPNV bilden S-, U- und Straßenbahn sowie Bus und Taxi. Neue Mobilitätsformen können diese nur ergänzen.

 

Aktuelle Informationen

Die wichtigsten Hinweise für Euch in der Übersicht:

Beschlüsse der Bundesregierung

Maßnahmen der Bundesregierung zur Bewältigung der Corona-Krise (Stand 7. April 2020)

Schutzschild für Deutschland (Stand 23.03.2020)

Robert Koch-Institut hier

Unterstützung für Berliner Unternehmen hier

 

Wie kann ich mitmachen?

Geplante Veranstaltungen für März und April sind vorab ausgesetzt. Hättet ihr dennoch Interesse, die Arbeit unserer Abteilung näher kennen zu lernen, schreibt uns gerne eine Nachricht an wir@spdboetzowviertel.de und wir treffen uns zur Videotelefonie! Unsere urs

prüngliche Jahresplanung für 2020 findet ihr weiterhin hier

Wir freuen uns, von euch zu hören!

Links

Unser Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus, Wahlkreis Pankow 9

Unsere Abgeordnete im Deutschen Bundestag, Wahlkreis 83

Unsere Kandidatin für das Europaparlament

Ihre SPD Fraktion in der Pankower BVV

Ihre SPD im Bezirk Pankow

Bilder aus dem Abteilungsgebiet

Schlachthof Berlin Prenzlauerberg