SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

15.01.2019 in Bezirks-SPD von SPD Pankow

KDV am 23. Februar: Antragsbuch veröffentlicht

Am 23. Februar 2019 führt die SPD Pankow ihre dritte KDV (Kreisdelegiertenversammlung) der Wahlperiode 2018-2020 durch. Zur Befassung liegen 17 Anträge vor. Das Antragsbuch ist nun veröffentlicht und von der Webseite der SPD Pankow unter diesem Link herunterladbar. Ferner ist vorgesehen, dass sich der Kreisparteitag mit dem Bundesteilhabegesetz auseinandersetzt. Die Anträge werden in den kommenden Wochen in den Gliederungen der SPD Pankow, ihren Abteilungen, Arbeitsgemeinschaften und Arbeitskreisen diskutiert. Änderungsanträge sind bis zum 17. Februar möglich. 

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14.01.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Spielplatzsanierungen im Wahlkreis 2019

Seit meiner Wahl zum Abgeordneten setze ich mich für die Sanierung der Spielplätze in Berlin ein. Meinem Kollegen Dennis Buchner und mir ist es gelungen, für den Doppelhaushalt 2018/19 zusätzlich 12 Mio. Euro zweckgebunden für die Sanierung von Spielplätzen einzustellen. Weitere 9 Mio. Euro werden in diesem Jahr mit dem Nachtragshaushalt zur Verfügung gestellt. Ein toller Erfolg, aber es ist noch ein großer Investitionsstau abzubauen.

Für das Jahr 2019 sind folgende Sanierungen durch das Bezirksamt Pankow vorgesehen:

Komponistenviertel 

Solonplatz für ca. 150.000 Euro

Bötzowviertel

Spiel- und Bolzplatz in der Dietrich-Bonhoeffer-Straße 22-28 für ca. 415.000 Euro

Grüne Stadt

Spielplatz Heinz-Kapelle-Straße für ca. 198.000 Euro

Mühlenkiez

Bolzplatz Hanns-Eisler-Straße 6 für ca. 200.000 Euro

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11.01.2019 in Verkehr von Tino Schopf

Weichen für die Heidekrautbahn sind gestellt

Am Donnerstag, den 10. Januar wurden endlich die Weichen für die Realisierung der Heidekrautbahn gestellt. Kein anderes Infrastrukturprojekt der i2030 kann so schnell umgesetzt werden wie die Wiederinbetriebnahme der Heidekrautbahn. Jetzt heißt es, nicht kleckern, sondern klotzen!

Inhalt der Vereinbarung sind wesentliche Planungen für die Stammstrecke der Heidekrautbahn (Berlin-Wilhelmsruh – Basdorf) sowie daraus resultierende Anpassungen im restlichen NEB-Streckennetz. Verkehrliches Ziel ist die Einführung eines Halbstundentaktes über die Stammstrecke der Heidekrautbahn und darüber hinaus bis Klosterfelde und Berlin Gesundbrunnen mit einer Streckengeschwindigkeit von 80 km/h. Neue Halte sind in Berlin-Wilhelmsruh, PankowPark, Wilhelmsruher Damm, Blankenfelde, Schildow, Schildow Nord, Mühlenbeck und Schönwalde West geplant. Die Verbindung über Schönerlinde soll infrastrukturseitig weiterhin einen Halbstundentakt ermöglichen. Auf den übrigen Streckenabschnitten soll zumindest ein Stundentakt möglich sein. Für die Planungen im Abschnitt Berlin-Wilhelmsruh – Berlin Gesundbrunnen ist die DB Netz AG zuständig, die ihrerseits die Planungen innerhalb des Projektes i2030 vorantreibt.

Kurzum: In knapp fünf Jahren könnte die Heidekrautbahn auf ihrer historischen Stammstrecke durch das Mühlenbecker Land wieder fahren.

Weitere Informationen sind hier zu erhalten.

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08.01.2019 in BVV von SPD-Fraktion Pankow

Neun Anträge der SPD-Fraktion für die 21. Bezirksverordnetenversammlung (BVV)

Die SPD-Fraktion hat neun Anträge für die am 16.01.19 stattfindende 21. BVV eingereicht.

Es geht um folgende Punkte:

• Verdrängung wirksam begegnen - Abwendungsvereinbarungen inhaltlich schärfen
• Konzept und Maßnahmen zur Neugestaltung und Pflege des Andreas-Hofer-Platzes („Brennerberg“)
• Mehr Ehrenamtliche und Partner*innen für die Ehrenamtskarte Berlin Brandenburg gewinnen
• Angemessene Würdigung durch gartengestalterische Aufwertung - Wiederbelebung des Lenné-Meyer-Denkmals
• Einrichtung weiterer Eltern-Kind-Zimmer prüfen
• Gewährleistung der Schulwegsicherheit Straße am Friedrichshain
• Informationsveranstaltungen - besser planen und dokumentieren
• Bezirkssportfest für Pankow
• Verleihung eines Pankower Frauenpreises ab dem Jahr 2020

Wir freuen uns über jeden Besuch zur nächsten BVV (Fröbelstraße 17, Haus 7, BVV-Saal).

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04.01.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Veränderte Rahmenbedingungen für Müllentsorgung

Heute morgen hatte ich einen Vor-Ort-Termin im Bötzowviertel. Anwohner kamen auf mich zu und schilderten mir, dass ihre 660l Mülltonne gegen drei 240l Tonnen getauscht wurden, wodurch zwangsläufig auch die Entsorgungskosten stiegen. Ein Vor-Ort-Termin mit Frau Steinborn und Herrn Melchert (VertreterIn der BSR) brachte neue Erkenntnisse. Die BSR tauscht sukzessive große Tonnen gegen kleinere aus. Dies dient der Entlastung ihres Personals, die die schwereren 660l Tonnen nicht auf Dauer über die Türschwellen bzw. die Türsprossen heben können. Über eine eventuelle Senkung an der Eingangstür muss jedoch der Vermieter entscheiden. Jedenfalls bedanke ich mich noch einmal ganz herzlich bei Frau Steinborn und Herrn Melchert für ihren Besuch vor Ort und ihre Erläuterungen.

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[02.01.2019]

Einrichtung des Monats.

[19.12.2018]

Neue Projekte beim Verein Straßenfeger e.V..

[15.12.2018]

Nachtragshaushalt beschlossen - Mehr Geld für Investitionen, neues Personal und soziale Zwecke.

[14.12.2018]

Fußgängerüberweg: Wann geht's los?.

[13.12.2018]

Der Bundesverkehrsminister plant Änderungen im Personenbeförderungsgesetz.

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