SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

14.06.2018 in Verkehr von Tino Schopf

Radverkehrsanlage Danziger Straße

Ich freue mich, dass nach vielen Jahren des Wartens und unzähliger Absprachen die Danziger Straße endlich eine Radverkehrsanlage erhält. In den letzten zwei Wochen fanden die entsprechenden Fahrbahnmarkierungen zwischen Landsberger Allee und Rudi-Arndt-Straße statt. Dennoch ergibt sich für den Streckenabschnitt zwischen Landsberger Allee und Cotheniusstraße eine unübersichtliche Situation und eine erhöhte Unfallgefahr für Radfahrende sowie Autofahrer. Der Radstreifen ist bis Cotheniusstraße aufgrund des ruhenden Verkehrs nicht nutzbar. Das Verkehrszeichen Parken halb auf Gehwegen, erlaubt nämlich das Parken. Für den Abschnitt kann es m.E. nur zwei Lösungen geben. Wenn der Radstreifen genutzt werden soll, dann Park- und Halteverbot für diesen Streckenabschnitt. Sichergestellt durch Poller auf dem Gehweg entlang der Bordsteinkante. Oder alternativ, mittels Verkehrszeichen das Parken auf dem Gehwegen vollständig ermöglichen und entsprechende Markierungen vornehmen. Hier muss noch punktuell nachgebessert werden und der Widerspruch aufgehoben werden.

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13.06.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Wie weiter mit der Entwicklung des Mühlenkiezes

Mich erreichten in den letzten Wochen viele Anfragen, wie es mit dem Mühlenkiez weitergeht. Dazu habe ich eine schriftliche Anfrage an den Berliner Senat gestellt und folgende Antworten erhalten. Diese finden Sie hier.

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12.06.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Schwimmhalle Thomas-Mann-Straße

Mitte Mai fand ein Termin mit dem Bezirksstadtrat Daniel Krüger vor der Thomas-Mann-Schwimmhalle statt. Gemeinsam mit dem Bezirksverordneten Mike Szidat hatte ich im Februar einen Antrag initiiert, der das Bezirksamt ersucht, die Haltemöglichkeiten für Schulbusse im Bereich der Schul- und Vereinsschwimmhalle in der Thomas-Mann-Straße zu verbessern.

Im Dezember 2016 stellte ein Busunternehmen den Antrag auf die Einrichtung einer Ein- und Ausstiegsmöglichkeit unmittelbar vor der Schwimmhalle in der Thomas-Mann-Straße. Das Busunternehmen befördert im Auftrag des Schulamtes Pankow an Schultagen in etwa 500 Kinder mit drei Bussen in der Zeit von 07:30 bis 15 Uhr zum schulischen Schwimmunterricht.

Vor der Halle wurde eine Ein- und Ausstiegssituation auf einer Länge von ca. 60m für drei Busse mittels Verkehrszeichen geschaffen. Am 9. Januar 2017 wurde die Schwimmhalle eröffnet. In der Anfangszeit haben die Mitarbeiter des Allgemeinen Ordnungsdienstes regelmäßig Kontrollen durchgeführt.

Realität nach 1,5 Jahren ist, dass das Parkverbot vor der Thomas-Mann-Schwimmhalle nicht eingehalten wird. Aufgrund dessen halten die Schulbusse auf der Greifswalder Str. in Höhe der Lieferauffahrt zur Netto-Filiale. Sie blockieren die Zufahrt, den Fußweg und darüber hinaus den Radweg.

Dieses ist aus Gründen der Verkehrssicherheit der Kinder und Radfahrenden keine tragbare und akzeptable Lösung! Mir ist wichtig, dass der allg. Ordnungsdienst konsequenter gegen die Nichteinhaltung des Halteverbots vorgeht!

Der Bezirksstadtrat hat mit im Gespräch zugesichert, hier eine tragbare Lösung zu finden. Weitere Informationen erhalten Sie hier.

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08.06.2018 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Schnellere Entfernung von Schrottfahrrädern

Schrottfahrräder entfernen!

In Pankow liegen nicht zählbare Schrottfahrräder trostlos herum. Teilweise dauert es viele, viele Monate bis das Bezirksamt in Abstimmung mit der Polizei und der BSR endlich derartige „Fahrradleichen“ entfernt. Das ärgert die Bürger*innen und die Gewerbetreibenden gleichermaßen. Die SPD-Fraktion in der BVV-Pankow hat durch einen Antrag am 6.Juni 2018 erreicht, dass nun das Bezirksamt ein neues Verfahren umsetzen muss, um die Schrottfahrräder schneller als bisher zu entfernen. Nach einer 3-Wochen-Frist sollen die Fahrräder durch einen freien Träger abgeholt und nach Freigabe durch die Polizei aufbereitet werden, um diese an soziale Einrichtungen im Bezirk Pankow weiterzugeben. Dieses Verfahren wenden andere Bezirke bereits erfolgreich an. Damit fördern wir den Straßenraum des Bezirks und unterstützen auch soziale Einrichtungen. Zugleich stärken wir das Bewusstsein für nachhaltige Mobilität. Diese Win-Win-Situation sollte in allen Berliner Bezirken gängige Praxis werden! Dazu Roland Schröder: „Das bisherige Verfahren des Bezirks Pankow ist umständlich und mit erheblichen Koordinationsaufwand verbunden. Das Ergebnis ist dementsprechend dürftig. Schrottfahrräder verschandeln teilweise weit über sechs Monate den öffentlichen Straßenraum. Das nunmehr beschlossene Verfahren ist weitaus flexibler und schneller. Jetzt muss das Bezirksamt dieses auch zügig umsetzen!“

Drucksache: VIII-0487 Schnellere Entfernung von Schrottfahrrädern

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08.06.2018 in Verkehr von Tino Schopf

Bundesrat beschließt Abbiegeassistenten für LKW

Der Bundesrat hat heute mit breiter Mehrheit eine Bundesratsinitiative Berlins für die verpflichtende Einführung von Abbiegeassistenzsystemen für LKW verabschiedet. Der Beschluss fordert die Bundesregierung dazu auf, sich auf europäischer Ebene dafür einzusetzen, dass für Nutzfahrzeuge ab 7,5 Tonnen zulässigem Gesamtgewicht Abbiegeassistenzsysteme verpflichtend sind. Die Verpflichtung soll für die Ausrüstung von Neufahrzeugen und die Nachrüstung bereits zugelassener Fahrzeuge gelten. Als Initiator dieses Antrages freue ich mich, dass die anderen 15 Bundesländer diesem wichtigen Anliegen zugestimmt haben und der Abbiegeassistent nun Leben retten wird.

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[07.06.2018]

Resolution – für ein vielfältiges, bürgerschaftliches und soziales Engagement in Pankow.

[01.06.2018]

Investitionen für den Solonplatz.

[01.06.2018]

Eine Begegnungsstätte für den Mühlenkiez.

[30.05.2018]

Der neue Kulturkampf: Mobilität für alle in Berlin.

[28.05.2018]

"Vom Fahrrad aus nehmen wir mehr wahr" (M)eine Schicht bei der Polizeifahrradstaffel.

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