SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

20.07.2018 in Berlin von Tino Schopf

Reinigung der BVG Tram- und Bushaltestellen

Die ca. 7500 Haltestellen von Straßenbahn, Omnibus und Fähren der BVG befinden sich fast ausnahmslos im öffentlichen Straßenland. Nach dem Berliner Straßenreinigungsgesetz ist auf den meisten Straßen die Berliner Stadtreinigung (BSR) reinigungspflichtig. Dazu gehört auch das Leeren der Abfallbehälter. Der Reinigungsturnus ist im Reinigungsverzeichnis für die Berliner Straßen festgelegt.

Die ca. 4500 Wartehallen an Haltestellen befinden sich zurzeit fast alle im Eigentum der Fa. Wall, die dort auch Werbung betreibt. Ihr obliegt die komplette Instandhaltung einschl. Reinigung. Der Reinigungsturnus liegt bei ca. 14 Tagen.

Die gesamte sonstige Haltestellen- „Möblierung“ (Haltestellenpfosten, Leuchtsäule, Anzeiger, Gitter an Haltestelleninseln) wird von der BVG gereinigt.

Das Gleisbett im besonderen Gleiskörper der Straßenbahn sowie an Haltestelleninseln wird durch beauftragte Firmen durch regelmäßiges manuelles Absammeln von Unrat sowie durch überwiegend in der Nacht eingesetzte Saugfahrzeuge gereinigt. Die Reinigungsintervalle liegen zwischen zwei und zwölf Wochen, je nach Erfordernis. In den Wintermonaten ist diese Reinigung nur eingeschränkt möglich.

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18.07.2018 in Abteilung

Von objektiver und relativer Armut – was können wir tun?

Und wie können wir uns als SPD-Abteilung konkret einbringen? Um diese und ähnliche Fragen haben wir uns am 23. Juni im Rahmen der monatlichen Abteilungssitzung auseinandergesetzt. Ganz im Sinne von #spderneuern gestaltete sich die Sitzung um einiges interaktiver als sonst. Ob Gruppenarbeit, Poster Gestaltung oder „Silent Discussion“ – methodisch wurde einiges aufgefahren, um gemeinsam das Thema Armut und gesellschaftliche Teilhabe anzugehen. Besonders war außerdem der zeitliche Rahmen: Um auch Berufstätigen sowie Erziehenden öfter die Möglichkeit zu geben, aktiver mitzuarbeiten, fand dieses Treffen nicht – wie üblich – am Mittwochabend, sondern an einem Samstagmorgen um 10:30 in der Bötzowstraße statt.

Nach einer kurzen Begrüßung seitens der Abteilungsvorsitzenden, Camilla Bertheau, führte unser stellvertrende Vorsitzender Olli uns in die theoretische Diskussion um das Thema Armut ein. Wir lernen, dass Armut verschiedene Formen annehmen kann, die sich entlang objektiver sowie subjektiver Erfahrungen definieren.  Befindet sich eine Person beispielsweise in einer wirtschaftlichen Situation, in dieser sie nicht aus eigener Kraft einen angemessenen Lebensunterhalt bestreiten kann, wird in der Literatur von „objektiver Armut“ gesprochen. Für die „subjektive Armut“ zählt jedoch, wie die Person selbst ihre materielle Lage empfindet. Wichtig sei der relative Vergleich zu Mitmenschen in der unmittelbaren Umgebung und wie sich die objektive materielle Armut im Vergleich zu Anderen im Alltag äußert: An welchen Stellen kriege ich mit, dass ich weniger besitze als meine Mitmenschen? Kann mein Kind mit auf die Klassenfahrt fahren? Kann ich mir den nächsten Kinobesuch mit meinem Freundeskreis finanziell leisten? Wir lernen also, dass Armut eng mit gesellschaftlicher Teilhabe verknüpft ist und schlussfolgern, dass hier Politik anknüpfen sollte.

Um die ersten Erkenntnisse auf konkrete Bereiche auszuweiten, beschäftigen wir uns in Rahmen von Gruppendiskussionen mit zwei Schwerpunkten: Kinder- und Altersarmut. Die Rund 12 Teilnehmenden entscheiden sich für ihr jeweiliges Herzensthema und setzen sich – gewappnet mit Filzstift und Marker - an das kreative Brainstorming auf zwei Poster. In einem ersten Schritt diskutieren wir die jeweiligen Stellen im SPD-Wahlprogramm und dem Koalitionsvertrag und bereits hier ergeben sich erste Fragen: Kommt der im Koalitionsvertrag vereinbarte Kinderzuschlag für Alleinerziehende und kinderreiche Familien überhaupt an? Wie werden familienfördernde Instrumente mit anderen Sozialleistungen verrechnet? Besonders beliebt ist die Idee der Kindergrundsicherung, welche durch Bürokratieabbau und Vereinheitlichung von Instrumenten den Zugang zu staatlichen Geldern vereinfachen soll. Auch alleinerziehenden Genossinnen und Genossen sind Teil der Gruppe und teilen mutig ihre problematische Erfahrung mit der Beantragung von staatlichen Unterstützungsmaßnahmen.

Am Ende der anregenden Diskussionen sind sowohl Ideen als auch viele Fragen auf den zwei Themenpostern festgehalten. Die Gruppe beschließt, eine AG zum Thema Kinderarmut zu bilden,mit dem Ziel, gemeinsam nach einer intensiveren Recherche einen Antrag für die nächste Kreisdelegiertenversammlung vorzubereiten. 

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18.07.2018 in Verkehr von Tino Schopf

180 Vorschläge für mehr Zuverlässigkeit und Pünktlichkeit

Auf der heutigen Pressekonferenz der Bahn wurden 180 Einzelmaßnahmen der S-Bahn-Qualitätsoffensive vorgestellt. Ich begrüße, dass nun auch endlich in den Geschäftsbereichen der DB der Gedanke gereift ist, dass sich die vielfältigen Probleme nur gemeinsam und in enger Abstimmung lösen lassen. Denn für die auf Verschleiß gefahrene Infrastruktur ist nicht die S-Bahn GmbH verantwortlich, sondern die DB Netz AG. Ich begrüße ferner, dass die umstrittene Maßnahme zur Wiederherstellung der Pünktlichkeit auf dem Ring, die u.a. auch Zugdurchfahrten an S-Bahn-Stationen vorsah, vom Tisch ist. Nun wird sich zeigen, inwieweit die verbleibenden Maßnahmen tragen und zu einer Leistungssteigerung und Zuverlässigkeit und damit zur Zufriedenheit der S-Bahnkunden beitragen. Die Bahn will dafür mehr als 30 Mill. € investieren.

Einige Maßnahmen sind:

• Austausch der störanfälligen Signalkabel
• Zentrale Türöffnung von Montag bis Freitag in der Hauptverkehrszeit von 6 - 9 Uhr und 15 - 19 Uhr
• zusätzliches Sicherheitspersonal auf den Bahnhöfen und weitere mobile Unterstützergruppen
• besseres Beleutungskonzept der Bahnhöfe, sowie zusätzliche Reinigung und optische Gestaltung der Wandflächen
• Ausbildung von ca. 100 Triebfahrzeugführern pro Jahr

Das Faktenblatt zur Qualitätsoffensive finden Sie hier.

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17.07.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf

Saubere Grünanlagen für die Hauptstadt

Besonders in den Sommermonaten strömen tausende Menschen in die Berliner Parks - zum Spazieren, zum Picknicken, zum Grillen. Leider fühlen sich nicht alle Besucher für ihren Abfall verantwortlich und nicht alle Überbleibsel der Grillparty landen im Mülleimer. Viele lassen ihre Reste einfach liegen oder werfen sie ins Gebüsch. Neben übervollen Abfalleimern liegen Einweggrills, Zigarettenstummel und zerbrochene Glasflaschen. Der Müll stapelt sich und die Verschmutzung hat zugenommen.

Seit Juni 2016 kümmert sich die Berliner Stadtreinigung (BSR) um die Reinigung von zwölf Berliner Parks. Zum 1. Juni 2018 sind weitere 34 Parks, Grünflächen und Spielplätze sowie zwei zusätzliche Forstgebiete hinzugekommen.

In Pankow reinigt die BSR den Park am Weißen See, den Helmholtzplatz, den Kollwitzplatz, den Spielplatz Marie und in unserem Wahlkreis den Blankensteinpark.

Heute Früh hatte ich die Gelegenheit das Qualitätsteam der BSR im Blankensteinpark zu begleiten. Die Mitarbeiter der BSR haben Spuren hinterlassen. Der Spielplatz ist nahezu stubenrein. Keine Zigarettenstummel, keine Scherben, kein Papier. Vor einigen Wochen sah es hier noch anders aus, überquellende Mülleimer, Wildwuchs, zerbrochene Glasflaschen.

In der Regel sind die Mitarbeiter im Sommer täglich im Park, das gilt auch an Wochenenden und Feiertagen. Allerdings erfolgt die Reinigung „bedarfsgerecht“, abhängig vom Wetter, der Zahl der Parkbesucher und dem Abfallaufkommen.

Wo die Berliner Stadtreinigung aufräumt, sind die Grünflächen sauber. Deshalb: Reinigung aller Parks durch die BSR. Geht natürlich nicht alles sofort. Aber hierfür werde ich mich einsetzen - Sauberes Berlin ist mein Credo.

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17.07.2018 in BVV von SPD-Fraktion Pankow

Bürgerdeputierte gesucht

Die SPD-Fraktion sucht eine/n stellvertretende/n Bürgerdeputierte/n für den Ausschuss Finanzen, Personal und Immobilien der BVV Pankow. Bürgerdeputierte sind ehrenamtlich tätige, sachkundige Personen, die auf Vorschlag der Fraktion als stimmberechtigte Mitglieder in den Ausschüssen der BVV mitarbeiten.

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[13.07.2018]

Alles Gute zum 1. Geburtstag.

[12.07.2018]

S-Bahnchef auf dem heißen Stuhl.

[08.07.2018]

Soziale Erhaltungsziele durchsetzen!.

[06.07.2018]

Wiedereröffnung des Arnswalder Platzes (Nordteil).

[05.07.2018]

SPD-Initiative zur Sicherung der Kleingartenanlagen hat Erfolg!.

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