SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

17.02.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Gefahrenstelle gebannt

In der Greifswalder Straße steht seit Ende Januar an ungünstiger Stelle ein Baucontainer, der dem ein oder anderen das Leben bereits ziemlich schwer gemacht hat. Radfahrende müssen sich in den fließenden Verkehr einordnen, wenn sie diesen umfahren wollen. Dies hat schon zu gefährlichen Situationen geführt. Da dies ein absolut haltloser Zustand war, habe ich mich gemeinsam mit Verkehrsstaatssekretär Streese beim Bezirksamt dafür eingesetzt, dass hier schnell nachgebessert wird. Und siehe da: Nach mehr als zwei Wochen reagierte das Bezirksamt und hat die Umsetzung des Containers veranlasst.

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15.02.2019 in Verkehr von Tino Schopf

BVG-Streik: Bei Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern darf nicht gespart werden

Beim heutigen BVG-Streik zeigte ich als verkehrspolitischer Sprecher Flagge für die SPD-Fraktion. Für die nun anstehenden Manteltarifverhandlungen ist es wichtig, dass gute Arbeit guten Lohn verlangt, weshalb es wichtig ist, die Entgelttabellen nach oben anzupassen. Attraktiv ausgestaltete Arbeitsplätze fordern einheitliche Arbeitsbedingungen. Nur mit guten Arbeitsbedingungen läuft der Betrieb reibungslos. Für mich ist klar: Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind das Fundament eines jeden Unternehmens. Hier darf nicht gespart werden! Die Integration der Beschäftigten der BT in den Mutterkonzern muss nach 19 Jahren selbstverständlich sein.

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12.02.2019 in BVV von SPD-Fraktion Pankow

Zehn Anträge der SPD-Fraktion zur 22.BVV am 20.02.19

Mit zehn Anträgen geht die SPD-Fraktion in die 22. Bezirksverordnetenversammlung am 20.02.19.

Hier entlang zu unseren Anträgen

1. Blankensteinpark nunmehr den veränderten Nutzungsbedingungen anpassen

2. Mit sicherem Schwung über die Kreuzung – Anlehnbügel/Festhaltebügel für Radfahrende in Pankow einrichten

3. Gewerbe trifft Ämter – Ämterübergreifende Runde und Handreichung initiieren

4. Verstärkte Nutzung des Jobportals der Berliner Verwaltung

5. Angebote der Mädchenarbeit in der Bezirksregion I schaffen

6. Musikalische Früherziehung fördern – Kooperationen zwischen Musikschule und Kitas ausbauen

7. Prüfstein „Auswirkungen/Unterstützung Digitalisierung“ in die Vorlage zur Kenntnisnahme aufnehmen.

8. Scheiben des BVG Wartehäuschens U-Bhf. Eberswalder Straße mit Aufdrucken versehen

9. Aktuelle Wartezeiten und Anzahl der Wartenden ohne Termin in Bürgerämtern online verfolgen

10. Gute Arbeit in zuwendungsgeförderten Projekten

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11.02.2019 in Pressemitteilung von SPD Pankow

SPD: Schluss mit den Querschüssen gegen das Pankower Tor

Angesichts der jüngsten Presseveröffentlichungen zum Projekt Pankower Tor merkt Knut Lambertin, Vorsitzender des SPD-Kreises Pankow an:

Seit über zehn Jahren wird darüber diskutiert, wie das Gelände am ehemaligen Rangierbahnhof Pankow am besten bebaut werden kann. Für die SPD steht dabei der Nutzen für die Menschen in Pankow im Vordergrund, d.h. die wohnortnahe Versorgung mit Einkaufsmöglichkeiten und Schulen sowie dringend notwendigem Wohnraum. Dazu hat die Pankower SPD mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Partei DIE LINKE eine Vereinbarung abgeschlossen. Diese sieht eine Verwirklichung des Projekts mit dem Grundstückseigentümer Kurt Krieger vor.

Querschüsse, zum Beispiel aus der Verwaltung, untergraben das Vertrauen der Menschen in die Vereinbarungen und das Handeln der Politik in Pankow. Damit muss Schluss sein. Der Bedarf ist dringend! Das Verständnis der Pankowerinnen und Pankower für weitere Verzögerungen ist mehr als erschöpft!

Hintergrund: Vereinbarung DIE LINKE. Pankow, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Kreisverband Pankow und SPD Kreis Pankow … über gemeinsam verfolgte Ziele und Projekte …, sog. Zählgemeinschaftsvereinbarung, Seite 2: "Pankower Tor – Rangierbahnhof Pankow: Auf der Basis des unterschriftsreifen Städtebaulichen Rahmenvertrages werden die beiden geplanten Möbelmärkte, die bis zu 1.000 Wohneinheiten, eine Einzelhandelskonzentration mit einer Verkaufsfläche von bis zu 30.000 m² und zwei Schulen auf diesem Gelände entstehen. Zusätzlich zur bestehenden Anbindung an U- und S-Bahn sowie verschiedene Buslinien ist eine neue Straßenbahnlinie zur Erschließung dieses Gebietes und für die Verbindung von Pankow, Heinersdorf und Weißensee erforderlich. Das Bebauungsplan verfahren wird eingeleitet. Die Verkehrsuntersuchung wird abgeschlossen, eine Potentialuntersuchung und Verträglichkeitsanalyse zum Einzelhandel werden durchgeführt."

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07.02.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Aktueller Stand - Sanierung des Spielplatzes Solonplatz

Die Vorplanung zum Spielplatz Solonplatz sollen bis Anfang März abgeschlossen sein. Zurzeit werden die Ergebnisse der ersten Bürgerveranstaltung (Beteiligungsverfahren) vom 23. November in die Planung eingearbeitet. Bis Mitte März soll ein zweites Beteiligungsverfahrens durchgeführt werden. Deren Ergebnisse werden bis Ende März in den Entwurf eingearbeitet.

Die Entwurfsplanung für den Spielplatz wird seitens des Planungsbüros voraussichtlich im April 2019 fertig gestellt sein. Nach der öffentlichen Ausschreibung im Juni erfolgt dann die Beauftragung der Baufirma voraussichtlich im Juli 2019. Der Baubeginn, also die konkrete Sanierung, wird dann etwa Mitte August 2019 erfolgen und die Fertigstellung voraussichtlich bis Mitte Dezember 2019 vollzogen sein.

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[07.02.2019]

Sozialstaat 2025: Volle Unterstützung für den Kurs von Andrea Nahles!.

[05.02.2019]

Ist das Ladenschlussgesetz noch zeitgemäß?.

[03.02.2019]

Einrichtung des Monats Januar 2019.

[01.02.2019]

Wie geht es weiter an der Michelangelostraße?.

[31.01.2019]

Berliner Taxigewerbe trifft Andreas Geisel.

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