14.12.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf
Fußgängerüberweg: Wann geht's los?
Ich habe mich dafür stark gemacht, dass im Interesse der Sicherheit der Fußgänger, vor allem aber der Schulkinder, in der John-Schehr-Straße in Höhe der Hausnummer 38 ein Fußgängerüberweg sowie zwei Gehwegvorstreckungen gebaut werden sollen. Diese sollten bereits zum Ende des dritten Quartals eingerichtet werden. Dieses ist bisher noch nicht geschehen.
Die Berliner Wasserbetriebe planen umfangreiche Erneuerungsarbeiten am Kanalnetz, können hierfür jedoch keine Bautermine nennen. Erst nach Abschluss der Kanalbauarbeiten kann der Fußgängerüberweg vom Bezirksamt Pankow errichtet werden.
Ich habe angeregt, die Berliner Wasserbetriebe zu befragen, in welchem zeitlichen Rahmen die in diesem Bereich geplanten Kanalbauarbeiten voraussichtlich durchgeführt werden sollen und ob die Maßnahmen möglicherweise vorgezogen werden können.
Weitere Information folgen!
13.12.2018 in Verkehr von Tino Schopf
Der Bundesverkehrsminister plant Änderungen im Personenbeförderungsgesetz
Der Bundesverkehrsminister plant Änderungen im Personenbeförderungsgesetz. Welche konkreten Auswirkungen hätten diese für das Berliner Taxigewerbe? Dieser Frage gingen mein Kollege aus dem Deutschen Bundestag, Swen Schulz, und ich nach und luden dazu Vertreter der Innung des Berliner Taxigewerbes e.V., Taxi Berlin sowie des Bundesverbandes in das Abgeordnetenhaus ein. Die Taxifahrer haben sehr anschaulich auf die aktuellen Probleme des Berliner Taxigewerbes hingewiesen. Dabei wurden die Ansätze der Digitalisierung, die Sicherstellung des fairen Wettbewerbs sowie die Pflichten der Taxis im Straßenverkehr thematisiert.
Wir dürfen dieses verlässliche Taxisystem nicht aufs Spiel setzen. UBER kann und darf aus unserer Sicht keine Gesetze diktieren.
Ich bleibe an den Themen dran!
05.12.2018 in Wahlkreis von Tino Schopf
Spielplatz im Bötzowviertel muss erhalten bleiben
Zusammen mit Ihrem Bezirksverordneten Mike Szidat (SPD) setze ich mich dafür ein, dass der Spielplatz vor Ihrer Haustür an der Kreuzung Lieselotte-Hermann-Straße Ecke Hans-Otto-Straße erhalten bleibt. Der o.g. Spielplatz befindet sich auf einem Grundstück, dass im gemeinschaftlichen Eigentum des Landes Berlin als Miterben und Erwerber von Erbanteilen sowie weiteren Miterben bzw. einer Grundstücksgesellschaft, die ebenfalls Erbanteile erworben hat, steht. Es besteht ein Mietvertrag, der von der Gesellschaft einseitig gekündigt wurde, wobei die Kündigung seitens des Bezirksamtes angefochten wurde. Das Bezirksamt beabsichtigt, alle rechtlichen Möglichkeiten zur Erhaltung des Spielplatzes auszuschöpfen. Welche weiteren Schritte eingeleitet werden, richtet sich nach dem Ausgang der derzeit noch nicht entschiedenen Gerichtsverfahren.
Die Kleine Anfrage, die weitere, wichtige Fragen klärt, finden Sie hier.
05.12.2018 in Abteilung
Das SPD Debattencamp - Abteilungsmitglieder berichten (Teil III)
Vielen unserer Genossinnen und Genossen treibt vor allem ein spezielles Thema rum. Daher haben sie während des Debattencamps vor allem alle Veranstaltung zu „ihrem“ Thema besucht. In unserem dritten und letzten Teil schildert Andrea ihre Eindrücke vom SPD Debattencamp. Sie besuchte vor allem Sessions zum Thema Klimaschutz. Hier schreibt sie, was sie mitgenommen und erlebt hat.
03.12.2018 in Bezirk von SPD Pankow
SPD Pankow lud ein zum Thema „Schulbauoffensive in Pankow“
Am verregneten Freitagabend, 30. November 2018 versammelten sich knapp einhundert interessierte Bürger*innen im Großen Ratssaal im Rathaus Pankow.
Sandra Scheeres (SPD), Berlins Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, stellte in einem aktuellen Input Berlins Schulbauoffensive mit dem Fokus auf Pankow vor. "Berlin baut Bildung": Nicht nur die geplanten Neubauten, sondern auch die Erweiterungen und Sanierungsmaßnahmen des Bezirkes und des Landes Berlin hat die Bildungssenatorin veranschaulicht. Der steigende Bedarf an Schulplätzen, gerade auch in Pankow, gründet sich auf die hohen Geburtenzahlen, die Zuzüge und die Integration der Flüchtlingskinder. Gemeinsam mit Dr. Torsten Kühne (CDU), Schul-Stadtrat in Pankow, kam die Senatorin anschließend mit den anwesenden Lehrkräften, Schulleitungen, Eltern und Medienvertreter*innen ins Gespräch. Durch den Abend führte Dennis Buchner (SPD), Stellvertretender Kreisvorsitzender der SPD Pankow und Mitglied des Bildungsausschusses im Berliner Abgeordnetenhaus.
- [30.11.2018]
- Eine Veranstaltungsreihe von Frauen für Frauen!.
- [30.11.2018]
- „Entmietung durch Luxussanierung stoppen!".
- [29.11.2018]
- Die Erholungsanlage Blankenburg vor neuen Straßen- und Wohnungsbau schützen.
- [29.11.2018]
- Winterdienst an der Promenade im Mühlenkiez.
- [27.11.2018]
- Die SPD Pankow lädt ein zu einem Fachgespräch „Schulbauoffensive in Pankow“.
Jahresplan für 2018
Unsere Jahresplanung für 2018 erhaltet ihr hier! Wir freuen uns auf eure Teilnahme!
Wie kann ich mitmachen?
Kommt einfach vorbei! Zum Beispiel zu folgenden Terminen:
...die nächste Abteilungssitzung findet am 5.12. um 19:30 in der Bötzowstraße 38, rechts neben der Wohnungstür im Konferenzraum, statt.
...am Vormittag des 15. Dezembers seid ihr herzlich eingeladen, Tino Schopf ab 10:30 an der Ecke Pasteurstraße/ Bötzowstraße an unserem Infostand zu treffen.
...am 19.12. enden wir das Jahr mit einer Weihnachtsfeier.
Ob schon Mitglied oder nicht, wir freuen uns auf Euch!
Links
Unser Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus, Wahlkreis Pankow 9
Unsere Abgeordnete im Deutschen Bundestag, Wahlkreis 83
Ihre SPD Fraktion in der Pankower BVV
Ihre SPD im Bezirk Pankow
Bilder aus dem Abteilungsgebiet
