SPD Bötzowviertel

 

15.07.2017 in Topartikel Berlin

Nicht alle wollen Tegel schließen!

 
Soll Tegel offen bleiben, wenn der BER öffnet?

Am 24. September findet in Berlin nicht nur die Bundestagswahl statt, sondern auch der Volksentscheid über die Offenhaltung des Flughafen Tegel wird abgestimmt. Bei einer nicht repräsentativen Umfrage im Bötzowviertel gab es nur eine knappe Entscheidung.

 

17.11.2017 in Wahlkreis von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

Bundesweiter Vorlesetag

 

Am Freitag nahm ich am Bundesweiten Vorlesetag teil. Dieser will ein öffentlichkeitswirksames Zeichen für das Vorlesen setzen und Freude am Lesen wecken. So sollen langfristig Lesekompetenz gefördert und Bildungschancen eröffnet werden. Denn Studien zeigen: Kinder und Jugendliche, denen in ihrer frühen Kindheit durch Vorlesen ein Bezug zum Lesen vermittelt wurde, haben später selbst mehr Freude daran. Sie lesen häufiger und intensiver und haben in vielen Fächern im Schnitt bessere Schulnoten. Zudem prägt regelmäßiges Vorlesen das soziale Empfinden und Verhalten von Kindern positiv. Deshalb hat es mich besonders gefreut, dass ich in der Tesla-Grundschule und in der Kita Sonnenmäuse aus den Büchern „Herr Glück und Frau Unglück“ und „Rico, Oskar und das Vomhimmelhoch“ vorlesen durfte. Zu sehen, wie gespannt Kinderaugen schauen können, hat mir große Freude bereitet.

 

15.11.2017 in Wahlkreis von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

Stadtteiltag mit Innen- und Sportsenator Andreas Geisel

 

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

ich lade Sie herzlich zu meinem dritten Stadtteiltag am Dienstag, den 21. November ein. Mit meinem Stadtteiltag biete ich Ihnen die Möglichkeit, mich einen Tag durch unseren Kiez zu begleiten und zum Thema Innere Sicherheit und Sport gemeinsam ins Gespräch zu kommen.

Die Einladung als Flyer mit allen nötigen Informationen finden Sie hier.

 

10.11.2017 in Wahlkreis von Tino Schopf - Ihr Abgeordneter für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

Stadtteiltage zum Thema Verkehr und Bildung

 

Gemeinsam mit meiner Kollegin im Berliner Abgeordnetenhaus, Dr. Clara West, veranstaltete ich am Dienstag meinen ersten Stadtteiltag zum Thema „Verkehrssituation Greifswalder Straße/Berliner Allee“.

Mit Anwohnerinnen und Anwohnern, Vertretern der Berliner Verkehrslenkung, der örtlichen Polizeiabschnitte 14 und 16, der Senatsverwaltung für Verkehr, der BVV-Verordneten Claudia Hakelberg und der lokalen Presse, diskutierten wir vor Ort über verkehrliche Probleme und mögliche Lösungsansätze. Wir haben viele Anregungen, aber auch offene Punkte und Rückfragen mitgenommen.

Unser Stadtteiltag begann an der S-Bahnstation Greifswalder Straße. Anwohnerinnen und Anwohner wünschen sich hier einen direkten Zugang von der Tramhaltestelle zum S-Bahnsteig. Hinsichtlich der Verknüpfung zwischen S-Bahn und Straßenbahn gab es unter Federführung der Senatsverwaltung Verkehr in der Vergangenheit zahlreiche Gespräche, um die Umsteigesituation attraktiver zu machen. Dazu wurde insbesondere die Variante besprochen, eine direkte Verbindung vom S-Bahnsteig zur Straßenbahnhaltestelle durch die heutige Eisenbahnbrücke (Widerlager) zu schaffen. Leider musste diese Variante aus technischen Gründen verworfen werden, da in keinem Planungsfall eine reguläre Treppenbreite möglich ist, ohne dass die gesamte Eisenbahnbrücke angefasst werden müsste. Damit war jegliche Finanzierbarkeit und Wirtschaftlichkeit nicht mehr gegeben.

Die Tramhaltestelle soll umgestaltet werden. D.h. der derzeitige Haltepunkt soll unter die Brücke versetzt werden. Die Unterführung wird geschlossen. Aktuell wird die Entwurfsplanung zwischen Verkehrslenkung Berlin und der Berliner Verkehrsgesellschaft als Träger des Vorhabens abgestimmt.

Auf dem Weg zur nächsten Station, dem sanierungsbedürftigen Gehweg Greifswalder Str (zwischen Naugarder und Erich-Weinert-Str.) machten die Teilnehmenden unfreiwillig Bekanntschaft mit den für Fußgänger zu kurzen Ampelphasen, die einen Zwischenaufenthalt auf der Fußgängerinsel nötig machen. Einigkeit herrschte bei der Auffassung das eine umfangreiche Sanierung des Gehwegs unter Berücksichtigung des vorhandenen Baumbestands dringend erforderlich ist. Hierzu könnten nicht nur Mittel aus dem Straßensanierungsprogramm akquiriert werden. In Frage kommen stattdessen auch andere „Töpfe“.

Viele Vertreterinnen und Vertreter der Initiative „Verein für Lebensqualität an der Michelangelostraße“ warteten bereits an der nächsten Station. Das geplante Bauvorhaben stößt aufgrund seines zurzeit geplanten Umfangs nicht bei Allen auf Gegenliebe. Unklar sind auch die zukünftige Verkehrsführung und Einbeziehung einer Straßenbahntrasse, über die es noch keine weiteren Informationen gibt. Clara West und ich machten deutlich, dass eine nördliche Ringschließung nie ernsthaft in der Diskussion war. Tatsächlich gab es mal einen 18. Bauabschnitt (BA), der die A 100 an die Storkower Str. anbinden sollte. Dies wäre verkehrlich sinnvoll, weil die Anschlussstelle (AS) Frankfurter Allee mit einer Zufahrt über die Gürtelstraße überfordert wäre. Im jetzt aktuellen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) ist diese Verbindung zur Storkower Straße als Teil der AS Frankfurter Allee enthalten, aber nicht als eigenständiger BA. Beim Bau des Ostkreuzes wird eine Vorleistung für den 17. BA gebaut. Dort werden Spundwände und ein Deckel für einen späteren Autobahntunnel vorgesehen. (um für den Fall die Bahn nicht sperren zu müssen). Dies ist eine Maßnahme des letzten BVWP und keine Vorentscheidung für den Weiterbau.

Weiter ging es nach einer kurzen Aufwärmpause rund um die Berliner Allee. Auch hier zeigte sich, dass sich die Probleme an vielen Stellen im Bezirk ähneln. Erneut ungünstige Ampelschaltungen, zu wenig Platz für die einzelnen Verkehrsteilnehmer (Auto, Fahrrad, Fußgänger) und die Auswirkungen einer wachsenden Stadt, die sich in mehr Stress und fehlender Rücksichtnahme zwischen den Verkehrsteilnehmern zeigen. Ab hier war auch die Verkehrslenkung Berlin vertreten und gemeinsam kam man zu der Ansicht, dass die Umwandlung von einer zwei- zu einer einspurigen Straße der Berliner Allee am Antonplatz eventuell ein Lösungsansatz für das Platzproblem sein könnte. Eine entsprechende Prüfung muss jetzt auf Bezirksebene angegangen werden. Bei der Grundsanierung der Berliner Allee ab Albertinenstr. wird es auf jeden Fall, so die Aussage der anwesenden Senatsverwaltung, eine Form der Bürgerbeteiligung geben. Noch steht dies aber nicht an, weil zuallererst eine Machbarkeitsstudie erstellt wird, die gerade in Arbeit ist.

 

30.10.2017 in Stadtentwicklung von SPD-Fraktion Pankow

Neue Milieuschutzgebiete für Pankow!

 

Beschlussfassungen für neue soziale Erhaltungsgebiete von der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen

In der 10. ordentlichen Tagung der Bezirksverordnetenversammlung wurden die Beschlussfassungen für weitere bzw. Ausweitung der Milieuschutzgebiete um Bötzowstraße Humannplatz, Komponistenviertel, Langhansstraße und Pankow-Süd erweitert. Maßgeblich waren die Stimmen der Fraktion der SPD und der Partnerinnen der Zählgemeinschaft von den Fraktionen der Linken und Grünen.

Dieses Instrument zur Eindämmung von Luxussanierungen und der damit verbunden Mieterhöhungen sollen, insbesondere, Bestandsmieterinnen und -Mieter vor Verdrängung geschützt werden.

Hierzu sagt SPD-Fraktionsvorsitzender und stadtentwicklungspolitischer Sprecher Roland Schröder: „Bezahlbaren Mietwohnungen werden in Pankow durch unnötige Luxusmodernisierungsmaßnahmen und die dadurch stark steigenden Mieten immer seltender und, wenn wir nicht handeln, zu einer Rarität. Diese Entwicklung zu immer aufwändigeren Modernisierungen wollen wir eindämmen. Die SPD-Fraktion setzt mit diesen Beschlussfassungen ein klares Zeichen für eine sozialverträgliche Wohnungspolitik, bei der die Mieterinnen und Mieter im Mittelpunkt stehen und Interessen der Investoren keine Bedeutung haben. Davon profitieren nun auch viele Mieterinnen und Mieter in die neuen sozialen Erhaltungsquartieren Komponistenviertel, Langhansstraße und Pankow-Süd. Sie werden von nun an vor Umwandlungsbestrebungen von Miet- in Eigentumswohnungen und Luxusmodernisierungen besser geschützt. Sanierungen sollen nur unter Beachtung der Sozialverträglichkeit stattfinden. Denn Mieterinnen und Mieter sollen sich auch nach einer Sanierung immer noch die Miete leisten können.“

Mit den neuen sozialen Erhaltungsgebieten ist das Bezirksamt dem SPD-Antrag (VII-0947:

Ausweitung der Gebiete des sozialen Erhaltungsrechts ("Milieuschutz") im Bezirk Pankow nachgekommen. Damit hat die SPD wieder einen wesentlichen Anteil an Ausweitung des Schutzes vor Mieterhöhungen und Verdrängung. 

 

Termine

Wir treffen uns immer zu folgenden Terminen

immer am 1. Mittwoch im Monat um 19:30 Uhr zum "Stammtisch" im Café Knorke Bötzowstraße 18.

i.d.R. am 3. Mittwoch im Monat um 19:30 Uhr zur
Abteilungssitzung in der Kurt-Tucholsky Bibliothek Esmachstraße 18 im Veranstaltungsraum rechts auf halber Höhe.

Unser nächster Treffen findet am 15. November um 19:30 Uhr Kurt-Tucholsky Bibliothek Esmachstraße 18 im Veranstaltungsraum rechts auf halber Höhe statt.

Hier gibt es unseren Jahresplan zum herunterladen.

Links

Unser Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus, Wahlkreis Pankow 9

Unsere Abgeordnete im Deutschen Bundestag, Wahlkreis 83

Ihre SPD Fraktion in der Pankower BVV

Ihre SPD im Bezirk Pankow

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Bilder aus dem Abteilungsgebiet

Blumen in der Hufelandstraße