SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

17.05.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Ein Amt für Chancengleichheit in Pankow

Heidelberg macht es vor. Berlin muss nachziehen. Die Stadt Heidelberg fördert die Vielfalt der Talente und bekennt sich zu einem Zusammenleben, das auf Gleichbehandlung und gleichberechtigter Teilhabe beruht. Wir müssen die Chance von Diversität nutzen. Dabei geht es nicht nur um Geschlechtergerechtigkeit, sondern auch um Integration, Antidiskriminierung und Teilhabegerechtigkeit verschiedener Bereiche. Frauen und Männer sollen unabhängig von Alter, Behinderung, Geschlecht, Herkunft, Ethnie, Sprache, Religion, Weltanschauung oder sexueller Identität die gleiche Teilhabe an den Ressourcen und Möglichkeiten unserer Stadt und unseres Bezirks haben. Unsere Aufgabe soll es sein, Defizite bei der Vielfalt aufzuzeigen und diese gemeinsam zu beseitigen. Chancengleichheit muss in unserer Zeit großgeschrieben werden! Wir fördern und fordern jeden!

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16.05.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Regelungen für Straßenmusik – verständlich und praxisnah informieren

Auf Initiative der SPD-Fraktion hat die BVV Pankow auf der 24 Bezirksverordnetenversammlung am 15.05.19 den Bezirksamtsbeschluss über Regeln für Straßenmusik per Dringlichkeitsantrag aufgehoben. Denn diese vom Bezirksamt vorgelegten Regeln für Straßenmusik sind aus unserer Sicht weder leicht verständlich noch praxistauglich und mitunter schlicht realitätsfern. Daher fordern wir einerseits, dass diese Regeln zurückgestellt werden und andererseits gemeinsam mit Vertreter*innen der Straßenmusik und Straßenkunst neu entwickelt werden sollen.

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15.05.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Planungsziele für die Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn

Die Heidekrautbahn kommt! Soviel ist sicher. Unser Fraktionsvorsitzender Roland Schröder stellte zur 24. Bezirksverordnetenversammlung am 15.05.19 einen Antrag, um Planungsziele für die Reaktivierung der Heidekrautbahn zu etablieren. In diesem Antrag wird gefordert, dass die Bezirksverordnetenversammlung Pankow ausdrücklich eine zügige Abstimmung der eisenbahninfrastrukturellen Planungen zur Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn befürwortet. Außerdem wird eine prioritäre Begleitung der Umsetzung ersucht. Hierzu ist es notwendig, dass der Bezirk die notwendigen Planungen für das P+R (Park & Ride) und das B+R (Bike & Ride) an den Bahnhöfen sowie die Bahnübergänge voranbringt. Der Antrag wurde sofort in der BVV beschlossen.

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14.05.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Goodbye Elterntaxis

Vor Berlins Schulen bietet sich jeden Morgen das gleiche Bild: Von den Rückbänken der sogenannten "Elterntaxis" stolpern müde Kinder mit großen Rucksäcken und laufen Richtung Schulhof. Man nennt sie auch "Generation Rücksitz". Immer mehr Kinder werden von den Eltern zur Schule kutschiert. Viele Eltern haben Angst, dass der Weg zur Schule nicht mehr sicher ist. Gerade im morgendlichen Berufsverkehr sind die Straßen voller Autos. Aber diese Eltern tragen dann paradoxerweise selbst zum erhöhten Verkehrsaufkommen bei. Hier gefährden sie einerseits die Kinder vor der Schule und auch ihre eigenen Kinder, durch regelwidriges Anhalten oder riskante Wendemanöver teils massiv. Was können wir tun, um Verkehrswege für Kinder sicherer zu machen? Wie können wir sie dabei unterstützen, jeden Tag möglichst unfallfrei an ihr Ziel zu kommen.

Um mir selbst ein Bild von der verkehrlichen Lage vor Ort zu machen, schaute ich mir zusammen mit Elternvertretern und Vertretern des ACE im Rahmen der bundesweit angelegten „ACE Initiative - Goodbye Elterntaxis" selbst den morgendlichen Verkehr vor der Grundschule im Blumenviertel an.

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13.05.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Achtung Stolperfalle!

Der erste Abschnitt des Anton-Saefkow-Parks wurde neugestaltet. Soweit, so gut. Worüber sich aber unzählige Bürgerinnen und Bürger bei mir beschwert haben, war die neu eingefügte Stufe an der Greifswalder Straße. Zum einen bietet diese in der Dunkelheit eine Stolperfalle, zum anderen schließt sie Menschen mit Gehhilfen wie einem Rollstuhl davon aus, den Anton-Saefkow-Park an dieser Stelle zu betreten. Hinzu kommt, dass die Stelle, an der sich die Stufe befindet, schlecht ausgeleuchtet ist. Ein Narrenstück!

Die BVV hat einen SPD-Antrag beschlossen, aus dem hervorgeht, dass nun eine barrierefreie Zuwegung möglich sein muss.

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[13.05.2019]

Ella-Kay-Preis 2019 geht an den Verband alleinerziehender Mütter und Väter (VAMV).

[13.05.2019]

Raus aus der Mieten-Misere.

[12.05.2019]

Neugestaltung der Mittelpromenade in Bötzowstraße.

[11.05.2019]

Einladung: Martin Schulz kommt am 14. Mai ins Planetarium.

[10.05.2019]

Verbot von E-Scootern auf Gehwegen.

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