22.12.2020 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Den Grünen Kiez Pankow erhalten!

 

Bereits mit mehreren Anträgen haben wir klare Positionen für die Suche nach einem Kompromiss für die wohnungspolitischen Verdichtungspläne vertreten und durchgesetzt. Auf diese Weise wollen wir möglichst große Anteile der Grün- und Spielplatzflächen erhalten, ohne vollkommen auf eine ergänzende Bebauung zu verzichten. Aufgrund ihrer anderen Interessen versucht die Gesobau jedoch weiterhin Fakten zu schaffen, in dem sie ein Jahr früher als schriftlich gegenüber den Mieter*innen angekündigt, einen Bauantrag einreicht und kurzfristig auch noch die in den betroffenen Bereichen stehenden Bäume fällen will und auch hierfür einen Antrag eingereicht hat.

 

18.12.2020 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Gute Aussichten für den Wilhelmsruher See!

 

Zur Renaturierung des Wilhelmsruher Sees stehen seit 2019 ca. 1,1 Millionen Euro zur Verfügung. Als Ihre kommunalpolitische Ansprechpartnerin haben wir einen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung Pankow eingebracht, um das Bezirksamt bei der Umsetzung des Sanierungskonzeptes für den Wilhelmsruher See durch einen klaren politischen Auftrag zu unterstützen. Die Wasserqualität sowie die Sauberkeit des Sees wollen wir verbessern. Dafür liegen die Grundlagen vor. Nun muss es im Jahr 2021 darum gehen, dass den Planungen auch die notwendigen Taten folgen. Deshalb haben wir die Ergebnisse aus der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger für die künftige Gestaltung des Wilhelmsruher Sees festgehalten. Dafür soll die Beton-Ufereinfassung abgetragen und durch Sitzstufen mit hoher Aufenthaltsqualität für die Anwohnerinnen und Anwohner ersetzt werden, damit diese in angenehmer Atmosphäre am See verweilen können. Zugleich haben wir mit unserem Antrag die Fortführung der bisherigen Beteiligung und damit die direkte Mitsprache der aktiven Bürger*innen gesichert, damit die Anwohnerinnen und Anwohner auch bei der Umsetzung Ihre Vorstellungen zur Gestaltung des Wilhelmsruher Sees und seines Umfeldes einbringen können.

Unser Fraktionsvorsitzender Roland Schröder dazu: „Mit diesem neuen Beschluss der BVV Pankow erhält das Bezirksamt klare Aufträge für das weitere Vorgehen und damit auch die Unterstützung durch die Bezirkspolitik. Die SPD-Fraktion will eine zügige Umsetzung des Sanierungskonzeptes erreichen, bei der sich die Bürger*innen wie bisher beteiligen können. Planungen liegen vor, Gelder stehen zur Verfügung, deshalb können die Sanierung und die Neugestaltung des Wilhelmsruher See ab Sommer 2021 vorangebracht werden.“

 

16.12.2020 in Wahlkreis von Tino Schopf

Mehr Verkehrssicherheit an der Tramhaltestelle Albertinenstraße

 

Die BVV-Pankow hatte am 11. November diesen Antrag der SPD beschlossen. Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich ggü. der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (SenUVK) dafür einzusetzen, die Verkehrssicherheit an der Ampelanlage Berliner Allee/Pistoriusstraße sowie an der Tramhaltestelle Albertinenstraße zu erhöhen. Hierbei ist sowohl das Anbringen von „Schulweg“-Hinweisschildern und eine zeitliche Verlängerung der Tempo 30 Zone für den Zeitraum des täglichen Schulbeginns zu prüfen. In diesem Zusammenhang wandte ich mich an die BVG und erhielt zu den geplanten Gleis- und Stationserneuerungen in der Berliner Allee sowie zur Haltestelle Albertinenstraße folgende Information:

Die BVG plant, die Haltestelle Albertinenstraße von derzeit 62m auf 104m zu verlängern, um somit den Nachtanschluss zu sichern. In dem Zuge wird die vorhandene Fußgängerfurt aufgrund der schmalen Aufstellfläche auf 10m verbreitert. Diese Maßnahme dient der Modernisierung der Lichtsignalanalage und der Installation eines zusätzlichen Straßenbahnsignal stadteinwärts. Hier gab es in der Vergangenheit einige Probleme mit der langen Zufahrt der Straßenbahn bis zur Fußgängerfurt vor der Haltestelle. Teilweise dauerte die Überfahrt der Straßenbahn zu lange und die Furt wurde bereits für die Fußgänger freigegeben, es kam zu Konflikten. Das Zusatzsignal soll für eine bessere Absicherung sorgen. Die Verlängerung des Bahnsteiges auf 104m macht es möglich, dass zwei Straßenbahnen gleichzeitig halten können und somit ein linienübergreifendes Umsteigen erfolgen kann. Inwieweit der Umbau zeitgleich mit der grundhaften Instandsetzung der Straßenbahngleise (bspw. Abschnitt Lindenallee bis Pistoriusstraße ab Juni 2021) erfolgt, konnte mir die BVG noch nicht mitteilen. Die BVG strebt eine Bauzeit parallel zur Baumaßnahme in der Berliner Allee an. Ob dies realistisch ist, wird sich im noch ausstehenden Genehmigungsverfahren herausstellen.

Ich bleibe am Ball!

 

14.12.2020 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Flexible Kinderbetreuung für Pankow!

 

Bereits 2015 startete das Modellprojekt Flexible Kinderbetreuung in Pankow. Nunmehr möchten wir, dass das Bezirksamt unter Berücksichtigung des erweiterten Rechtsanspruchs und der Kita-Kostenfreiheit dieses Modellprojekt auswertet. Im Anschluss der Auswertung soll der Bezirksverordnetenversammlung und dem Ausschuss für Kinder- und Jugendhilfe Vorschläge zur Weiterentwicklung unterbreitet werden. Möglich sind folgende vier Bausteine des Modellprojekts: die 24h-Kita, die Kita mit verlängerten Öffnungszeiten, die ergänzende Kindertagespflege und die Kooperation zwischen KiTa und Kindertagespflege.

Unser Antragsteller Annette Unger und Thomas Bohla stellen fest: „Das Jahr 2020 hat eindrucksvoll gezeigt, wie unverzichtbar eine pädagogisch fundierte und verlässliche Kinderbetreuung gerade für die systemrelevanten Berufe ist. Dazu gehören vor allem Schichtdienstleistende, die auch außerhalb der regulären Betreuungszeiten von 6:00 bis 18:00 Uhr auf gute Kinderbetreuung angewiesen sind. Der Aufbau einer 24/7-Kita in Reinickendorf durch den Träger Blaulichter gUG zeigt in Berlin eine neue Entwicklung auf.“

 

13.12.2020 in Verkehr von Tino Schopf

Berlin erweitert ÖPNV-Angebot ab 13. Dezember

 

Gute Neuigkeiten für den ÖPNV! Ab heute werden die Takte bei S-Bahn, Straßenbahn und Bussen verdichtet, bessere Anbindungen für neue Stadtquartiere in Spandau und für die Europacity am Hauptbahnhof geschaffen. Als Koalition investieren wir in dichtere Takte, in zusätzliche Strecken und in neue Linien – wie unlängst die Eröffnung der verlängerten U5 in Mitte, die den Stadtrand in Marzahn-Hellersdorf nunmehr mit dem Hauptbahnhof im Zentrum verbindet. Auf Grundlage des Berliner Nahverkehrsplans bauen wir den ÖPNV schrittweise immer weiter aus und bestellen attraktive Mehrleistungen bei den Verkehrsunternehmen. Denn ein gut ausgebauter ÖPNV in der Hauptstadt steigert die Mobilität der Menschen und schont zugleich die Umwelt und das Klima.

Für Pankow bedeutet das u.a.:

 

M4

Taktverdichtung. Auf dem Streckenabschnitt zwischen S Hackescher Markt und Prerower Platz wird samstags zwischen ca. 21.00 bis 0.30 Uhr und sonntags zwischen ca. 12.30 und 14.00 Uhr ein noch dichterer Takt angeboten (bisher 10-Minuten-Takt). Auf dem Streckenabschnitt zwischen Prerower Platz und Zingster Straße erfolgt in den oben genannten Zeiten eine Verdichtung auf einen ca. 10-Minuten-Takt (bisher 20-Minuten-Takt).
Sonntags erfolgt in der Zeit von ca. 12.30 bis 14.00 im Streckenabschnitt zwischen S Hackescher Markt und Prerower Platz eine Verdichtung auf einen 6/7/7-Minuten-Takt (bisher 10-Minuten-Takt) und im Abschnitt Prerower Platz - Zingster Str. auf einen 7/13-Minuten-Takt (bisher 20-Minuten-Takt).

M10

Taktverdichtung. Auf der ganzen Strecke wird die Linie sonntags zwischen ca. 17.30 und 20.00 Uhr auf einen 6/7/7-Takt verdichtet (bisher 10-Minuten-Takt).

Linie 12

Taktverdichtung. Auf der ganzen Strecke wird die Linie montags bis freitags in der Zeit von ca. 6.00 bis 8.00 Uhr sowie von 19.30 bis 20.30 Uhr auf einen 10-Minuten-Takt verdichtet (bisher 20-Minuten-Takt), so dass von Pasedagplatz Richtung Am Kupfergraben durchgehend von ca. 6.00 bis 20.00 Uhr und in Gegenrichtung von ca. 7.00 bis 20.30 Uhr ein 10-Minuten-Takt besteht.
Samstags wird der 10-Minuten-Takt in der Zeit von ca. 10.00 bis 18.00 Uhr bzw. ca. 11.00 bis 19.00 Uhr neu eingeführt (bisher 15- Minuten-Takt).

 

Unser Spitzenkandidat zur BVV-Wahl 2026

Unser Abteilungsgebiet

Blumen in der Hufelandstraße

Wie kann ich mitmachen?

Wenn ihr Interesse daran habt, die Arbeit unserer Abteilung näher kennen zu lernen, schreibt uns gern eine Mail an wir@spdboetzowviertel.de. Wir freuen uns von Euch zu hören und auf ein persönliches Kennenlernen!

Links

Tino Schopf
Unser Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus, Wahlkreis Pankow 9

Cansel Kiziltepe
Unsere Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung im Land Berlin

Gabi Bischoff
Unsere Abgeordnete im Europaparlament

SPD Fraktion BVV Pankow
Ihre SPD Fraktion in der Pankower BVV

SPD Pankow
Ihre SPD im Bezirk Pankow