24.03.2021 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow
Ausweitung der Außenflächen - rotgrün fordert Unterstützung des Gastronomiebetriebes
Auf der 40. Bezirksverordnetenversammlung Pankow brachte die SPD-Fraktion gemeinsam mit den Grünen den Antrag ein, den Gastronomiebetrieben die befristete Ausweitung ihrer Außenflächen unbürokratisch zu ermöglichen. Gemeinsam fordern wir, dass das Bezirksamt umgehend gebührenfreie Genehmigungen für die Sondernutzung öffentlicher Straßenflächen im Abschnitt vor den jeweiligen gastronomischen Betrieben erteilen soll. Die derzeitigen Bestimmungen erschweren es der Gastronomie, in Zeiten der Pandemie Gäste zu bewirtschaften, sich an den vorgeschriebenen Mindestabstand von 1,50 Metern zuhalten und sich zeitgleich auf den steigenden Publikumsverkehr vorzubereiten. Dazu der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Pankow, Roland Schröder: „Aufgrund der behördlich angeordneten Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung der Corona-Pandemie sind viele Gastronomiebetriebe in ihrer Existenz bedroht. Für die Sicherung ihrer ökonomischen Existenz sind große Außenbereiche notwendig, um die bereits entstandenen wirtschaftlichen Schäden wenigstens in der Perspektive zu reduzieren und Ersatzmöglichkeiten für die Innengastronomie zu schaffen. Durch erweiterte Außenbereiche der Gastronomie wird den Wünschen der Bürger:innen wie auch der geltenden Regel eines Mindestabstandes von 1,50 Meter entsprochen.“
Nach einer Debatte in der Bezirksverordnetenversammlung wurde der Antrag mit deutlicher Mehrheit beschlossen.
24.03.2021 in Wahlkreis von Tino Schopf
Ein unscheinbarer Platz mit Potenzial
An der Storkower Straße in Höhe des Einsteinparks befindet sich ein kleiner Platz, der auf den ersten Blick recht unscheinbar daherkommt. Er trägt bis dato noch keinen Namen und lädt selten zum Rasten und Verweilen ein. Auf diesem Platz befindet sich jedoch ein Gedenkstein für einen bedeutenden Widerstandskämpfer gegen das nationalsozialistische Hitlerregime. Sein Name ist Wilhelm Blank!
Wilhelm Blank engagierte sich mutig und uneigennützig für Freiheit und Demokratie. Ihm zu Ehren hat sich eine Bürgerinitiative gesucht und gefunden, die es sich zum Ziel gesetzt hat, eben jenen Platz nach Wilhelm Blank zu benennen. Ein Vorhaben, das ich als Wahlkreisabgeordneter gern unterstütze. Ich selbst durfte noch seinen Sohn Hans Blank kennenlernen, der letztes Jahr im Alter von 99 Jahren leider verstarb. Sein Leben lang warb er für das Vermächtnis seines Vaters. Noch auf der 40-jährigen Geburtstagsfeier des Mühlenkiezes 2017 sprach er im Beisein des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller die stetigen Verunreinigungen des Gedenksteines seines Vaters an.
Helfen wir alle im Kiez dabei mit, diesen Platz nun nach Wilhelm Blank zu benennen. Persönlich ist mit dies ein großes Anliegen.
22.03.2021 in Bezirks-SPD von SPD Pankow
Berliner Wahlen 2021: Kandidierende der SPD Pankow aufgestellt
Am vergangenen Samstag hat die SPD Pankow ihre Kandidierenden für die Berliner Wahlen am 26. September auf einem Kreisparteitag gewählt.
Die Liste zu den Wahlen zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird von der amtierenden Stadträtin und Pankower SPD-Kovorsitzenden Rona Tietje auf Platz 1 und dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der aktuellen BVV Pankow, Roland Schröder, auf Platz 2 angeführt.
Die Liste zu den Abgeordnetenhauswahlen wird vom Pankower Abgeordneten und Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Torsten Schneider angeführt. Linda Vierecke bekleidet den Platz 2, der Abgeordnete und Pankower SPD-Kovorsitzende Dennis Buchner folgt auf Platz 3.
In den neun Pankower Wahlkreisen kandidieren: Willi Francke im Wahlkreis 1 (Buch, Karow, Französisch Buchholz), Torsten Hofer im Wahlkreis 2 (Blankenfelde, Rosenthal, Wilhelmsruh, Niederschönhausen Nord), Torsten Schneider im Wahlkreis 3 (Pankow Zentrum, Niederschönhausen Süd, Französisch Buchholz Süd), Dennis Buchner im Wahlkreis 4 (Weißensee Nord, Blankenburg, Stadtrandsiedlung Malchow), Tillman Wormuth im Wahlkreis 5 (Pankow-Süd, Heinersdorf), Linda Vierecke im Wahlkreis 6 (Arnimplatz, Mauerpark, Helmholtzkiez, Gleimviertel), Annette Unger im Wahlkreis 7 (Humannplatz, Prenzlauer Berg Nord, Weißensee Süd), Stephanie Wölk im Wahlkreis 8 (Kollwitzplatz, Winsviertel, Mendelssohnkiez, Teutoburger Platz, Thälmann-Park) und Tino Schopf im Wahlkreis 9 (Bötzowviertel, Komponistenviertel, Mühlenkiez, Grüne Stadt, Blumenviertel, Alter Schlachthof).
Der Kreisparteitag (Kreisdelegiertenversammlung, „KDV“) fand zum Schutz vor der Pandemie „hybrid“ statt. Die Vorstellung der Kandidierenden und die Aussprache begann morgens in einem Onlineformat. Nach einer kurzen Unterbrechung kamen anschließend ab 14.00 Uhr bis in den frühen Abend über mehrere Stunden verteilt die Delegierten kurz in den gut belüfteten Saal der Bezirksverordnetenversammlung Pankow, um in Schlussabstimmungen die Kandidierenden auf der Liste zur BVV Pankow, der Bezirksliste zu den Abgeordnetenhauswahlen sowie in den neun Pankower Wahlkreisen zum Abgeordnetenhaus aufzustellen.
19.03.2021 in Verkehr von Tino Schopf
Aus- und Weiterbau des Berliner U-Bahnnetzes - Jetzt!
Seit Anbeginn machen sich die SPD-Fraktion und auch ich persönlich dafür stark, dass den Berlinerinnen und Berlinern ein erweitertes U-Bahnnetz zur Verfügung gestellt. Gerade die Außenbezirke müssen eine wettbewerbsfähige Anbindung an wichtige Linien ins Zentrum der Stadt erhalten.
Bei der Wahl im September wird es auch darum gehen, ob wir weiter nur von Tram- und Fahrradtrassen träumen, oder uns den realistischen Zahlen stellen: Berlin ist eine wachsende Stadt. Jedes Jahr wird Berlin um die Größe einer Kleinstadt größer. Wer hier die Mobilität der Zukunft gestalten möchte, die für mich leistungsstark, zuverlässig und sozial gerecht sein muss, wird dies ohne den Ausbau des Schnellbahnnetzes nicht schaffen. Wer heute nicht bereit ist, kräftig zu investieren, findet morgen kein innovatives Verkehrskonzept vor.
Handeln wir!
17.03.2021 in BVV von SPD-Fraktion Pankow
Sechs Anträge zur 40. Tagung der BVV Pankow
Die Fraktion hat sechs Anträge für die am 24.03.2021 stattfindende 40. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow eingereicht.
40. Sitzung der BVV Pankow am 24.03.2021
- Pankower Gastronomie unterstützen: Ausweitung der gastronomischen Außenflächen unbürokratisch ermöglichen -Antrag-
- Mauerpark muss beim Bezirk Pankow bleiben -Antrag-
- Beschleunigung des Neuaufbaus des Touristischen Informationssystems in Pankow -Antrag-
- Klaviere in Pankow aufstellen – Kultur im öffentlichen Raum mit Aktionswochen fördern -Antrag-
- Fußgängerfreundliche Ampelphasen in ganz Pankow -Antrag-
- Anwohnende schützen – Abkürzungsverkehre im Wischbergeweg beenden -Antrag-
Unser Spitzenkandidat zur BVV-Wahl 2026
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Wenn ihr Interesse daran habt, die Arbeit unserer Abteilung näher kennen zu lernen, schreibt uns gern eine Mail an wir@spdboetzowviertel.de. Wir freuen uns von Euch zu hören und auf ein persönliches Kennenlernen!
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Tino Schopf
Unser Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus, Wahlkreis Pankow 9
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