SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

01.06.2021 in Wahlkreis von Tino Schopf

Der 1. Juni ist Weltkindertag

Heute zum Kindertag besuche ich einige Kinderspielplätze in meinem Wahlkreis. Diese wurden saniert und die Spielgeräte sind wieder flottgemacht, damit die Kleinen ausgelassen und sicher spielen können. Gemeinsam mit Dennis Buchner habe ich mich dafür stark gemacht, mehr Geld für die Sanierung der Spielplätze bereitzustellen.

Es ist uns gelungen, mehr Geld für Spielplätze im Landeshaushalt bereitzustellen.

• So konnte im Juni 2020 der Spielplatz auf dem Solonplatz wieder eröffnen.
• Im August 2020 fand die feierliche Neueröffnung des Anton-Saefkow-Parks in meinem Wahlkreis statt. Im Zuge der Aufwertung der Grünanlage konnte auch ein neuer Bolzplatz mit Jugendfreizeitfläche und weitere neue Spiel- und Sportangeboten entstehen. Insgesamt investierten Senat und Bezirk für die Grunderneuerung des Parks rund 3,43 Millionen Euro.
• Außerdem konnte im Zuge des Programms Stadtumbau Ost die Grün - und Spielfläche an der Thomas-Mann-Straße hinter den Wohnblöcken 2-12 neugestaltet werden.
• Auch der Spielplatz (Bolzplatz) an der Hanns-Eisler-Straße 6 konnte mittels Bundes- und Landesmittel saniert werden und steht den Kindern wieder zum Spielen zur Verfügung.

Ich setze mich weiter dafür ein, dass die Spielplätze so schnell wie möglich saniert werden und hierfür weiterhin ausreichend finanzielle Mittel bereitstehen.

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27.05.2021 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

SPD-Antrag zur Aufstellung von Klavieren im Ausschuss blockiert

Klaviere in Aktionswochen in Pankow aufstellen und damit die Kultur im öffentlichen Raum fördern – diesen Antrag hatte die SPD-Fraktion auf der vorletzten Sitzung eingebracht. Das Bezirksamt soll sich mit Künstler:innen, Vereinen und bezirklichen Kultureinrichtungen dafür einsetzen, dass an ausgewählten Orten im Bezirk Klaviere im öffentlichen Raum für einige Zeit, wie am Beispiel des Kunst- und Kulturprojektes „Play me – I’m Yours“, zur Nutzung aller aufgestellt werden und Kultur im öffentlichen Raum gefördert wird.

Im Kulturausschuss kam dann überraschend die Ernüchterung: Die anderen Fraktionen überforderte die Idee offensichtlich: Wie sollen die Klaviere dort hin? Was ist mit der Finanzierung? Gar mit Vandalismus? Bevor sich das Bezirksamt überhaupt erst mit diesen Fragen auseinandersetzen könnt, sprach sich die Mehrheit des Ausschusses für die Ablehnung des Antrages aus.

Dazu erklärt die Antragstellerin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Tannaz Falaknaz: „Diesen fehlenden Anspruch der Bezirksgestaltung kennt man eigentlich eher vom Bezirksamt selbst. Schade ist es, da sich schon Künstler:innen gemeldet hatten und ein großes Shopping-Center im Bezirks bereits angeboten hatte, Flächen zur Verfügung zu stellen. Im Wahlkampf gute Ideen anderer Fraktionen zu blockieren, kommt vor. Aber hier ging es um die Bürger:innen, darum wieder Kultur auf den Straßen zu haben, darum, Künstler:innen wieder eine Bühne zu bieten.“

Die Beschlussempfehlung des Kulturausschusses steht auf der nächsten BVV zur Abstimmung.

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26.05.2021 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

SPD-Fraktion fordert Einsicht in die Entwicklungen zur Unterstützung des Gastronomiebetriebes

Die SPD-Fraktion in der BVV Pankow setzt sich dafür ein, dass Gastronomiebetriebe eine Ausweitung ihrer Außenflächen unbürokratisch beantragen können. Für außengastronomische Zwecke sollen auch Stellplatzflächen im öffentlichen Straßenraum genutzt werden können, damit dieses Angebot mehr Menschen nutzen können. Für die Gastronomiebetriebe fordern wir weiterhin eine schnelle und gebührenfreie Genehmigung für die Sondernutzung öffentlicher Straßenflächen im Abschnitt vor den jeweiligen gastronomischen Betrieben.

Bereits im März 2021 hat die SPD-Fraktion gemeinsam mit Bündnis90/die Grünen den Antrag VIII-1461 „Pankower Gastronomie unterstützen: Ausweitung der gastronomischen Außenflächen unbürokratisch ermöglichen“ in die BVV Pankow eingebracht. Dieser wurde ausführlich diskutiert und mit großer Mehrheit beschlossen.

Nun ist die Nutzung der Außengastronomie endlich wieder durch die neuen Landesregelungen möglich. Spätestens jetzt ist also das Bezirksamt gefragt, den BVV-Beschluss umzusetzen und den Gastronomiebetrieben die Nutzung zusätzlicher Flächen zu ermöglichen. Doch die Umsetzung durch den zuständigen bündnisgrünen Bezirksstadtrat Vollrad Kuhn geht nur schleppend voran. Die Information an die Öffentlichkeit und der Gastronomiebetriebe bleiben weit hinter unseren Erwartungen zurück. Die gebeutelten Gastronomiebetriebe und wir alle als Nutzer:innen haben das Nachsehen.

Deshalb werden wir in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Verkehr und öffentliche Ordnung eine ausführliche Darstellung der bisherigen Aktivitäten einfordern. Dazu soll uns der bündnisgrüne Bezirksstadtrat Vollrad Kuhn eine Liste mit sämtlichen Anträgen für Außengastronomie vorstellen und den jeweiligen Umgang insbesondere bei nicht erteilten Genehmigungen erläutern.

Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Pankow, Roland Schröder: „Mit dem Beschluss wollen wir endlich etwas mehr Normalität ermöglichen und zugleich den Abstandsregeln weiterhin entsprechen. Die Gastronomiebetriebe durchleben schwere Zeiten, deshalb ist jeder zusätzliche Platz im Außenbereich wichtig, um mehr Gästeplätze und auch mehr Umsatz zu ermöglichen. Zugleich möchten die Bewohner:innen Pankows endlich wieder zum Essen und Trinken ausgehen können. Dafür kommen noch einige Zeit vor allem die Außenbereiche in Frage. Die beschlossene Regelung ist also sowohl für die Bürger:innen als auch die Gastronomie sinnvoll, geeignet und wirkungsvoll. Es kann nicht sein, dass das Bezirksamt nun wieder nur Gründe und Probleme zusammensucht und aufzählt, statt an der Lösung mitzuwirken, während andere Bezirke und Städte längst eine erfolgreiche Umsetzung hinbekommen. Das werden wir nicht akzeptieren. Wir wollen den Bürger:innen mehr Freiheiten ermöglichen und die Gastronomie unterstützen!“

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25.05.2021 in Wahlkreis von Tino Schopf

Tag der Nachbarn

Am Freitag, den 28. Mai ist es so weit. Im Rahmen einer bundesweiten Aktion wird am „Tag der Nachbarn“ der Kiez auf Vordermann gebracht. Am Arnswalder Platz startet die Aktion „Müll sucht Eimer“. Für die Durchführung dieser Aktion bedarf es dringend der Mithilfe möglichst vieler Nachbar*innen, denn gesucht werden diverse Behältnisse, die sich als Abfallbehälter eignen wie z.B. Mülleimer, Papierkörbe, Wassereimer, Kübel, Tonnen. Wichtig dabei ist, dass die Behälter völlig unterschiedlich in Material, Größe, Form, Farbe sind. Je bunter, desto besser! Wer ein geeignetes Modell im Keller oder in der Wohnung beherbergt, das er ohnehin längst ausrangieren wollte, kann jetzt sogar noch eine gute Tat damit vollbringen, indem er es einfach neben die unzulänglichen öffentlichen Mülleimer im Park stellt.

Die Aktion soll die zuständigen Ämter wachrütteln, dass es an der Zeit ist, endlich zu reagieren. Die aktuellen - völlig unzweckmäßigen und permanent übervollen - Mülleimer müssen ausgetauscht werden!

Unser Kiez - Unsere Entscheidung. Engagiert Euch und macht mit! Start: Freitag, ca. 17 Uhr / Ende: Sonntag, ca. 17 Uhr

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19.05.2021 in Wahlkreis von Tino Schopf

Marktführer sigo weiht erste E-Lastenradstation in Berlin ein

Die Charlottenburger Baugenossenschaft geht in Zusammenarbeit mit der sigo GmbH aus Darmstadt mit einem E-Lastenrad-Angebot für ihre Mieter:innen neue Wege. Heute Morgen habe ich zusammen mit dem Geschäftsführer der sigo GmbH, Herrn Lochen, und dem Technischen Vorstand der Charlottenburger Baugenossenschaft, Herrn Röding, die erste sigo Lastenradstation eingeweiht. Im Komponistenviertel entstand der erste von insgesamt drei Abstellorten. Die beiden anderen Ausleihstation entstehen in Hakenfelde und Wilmersdorf.

Die Charlottenburger Baugenossenschaft stellt die Flächen für die Lastenradstationen bereit, weil sie von dem Konzept der nachhaltigen Mobilität überzeugt ist. Mieter:innen haben somit eine attraktive Transportmöglichkeit vor der eigenen Tür, ohne umständlich auf Parkplatzsuche mit dem Auto gehen zu müssen. Als Verkehrspolitiker, der alle Mobilitätsformen stärken möchte, ein Grund, sich zu freuen. Die Räder unterstützen den Nutzer mit einem elektrischen Antrieb, erzielen eine Reichweite von ca. 50km und sind in fünf Stunden wieder aufgeladen.

Ich wünsche Allzeit gute Fahrt.

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