SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

08.11.2021 in Wahlkreis von Tino Schopf

​Der Tunnel an der Greifswalder Straße muss offen bleiben

Die vom Senat beabsichtigte Tunnelschließung halte ich für eine falsche Entscheidung. Täglich nutzen rund 40.000 Pendlerinnen und Pendler die Haltestelle S-Bahnhof Greifswalder Straße zum Umstieg. Hochgerechnet auf das Jahr sind dies Millionen von Fahrgäste der BVG. Diese Fahrgäste müssten bei einem geschlossenen Tunnel die vierspurige Greifswalder Straße überqueren. Unfälle sind womöglich vorprogrammiert. Mir ist schleierhaft, wie sich der Senat bei dieser Sachlage weiterhin so uneinsichtig angesichts der drohenden Probleme zeigen kann. Natürlich steht außer Frage, dass der Fußgängertunnel keinen Schönheitspreis gewinnen wird. Aber statt ihn zu schließen, sollte ihn die Senatsverwaltung lieber sanieren und attraktiver gestalten.

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04.11.2021 in Berlin von Tino Schopf

Neu gewähltes Parlament tritt zusammen

Heute konstituiert sich das 19. Abgeordnetenhaus von Berlin - ein feierlicher Moment. Ein Akt der demokratischen Willensbildung.
Ich freue mich sehr, dem neuen Parlament wieder angehören zu dürfen und freue mich auf die Wahl der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey, die in ein paar Wochen stattfinden wird.
Allen neu eingezogenen Kolleginnen und Kollegen wünsche ich parteiübergreifend viel Freude bei der Einarbeitung in die Abgeordnetentätigkeit. Es warten spannende Jahre auf euch.

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02.11.2021 in Wahlkreis von Tino Schopf

Lebendiger Adventskalender im Bötzowviertel

Der Adventskalender gehört zu jeder Vorweihnachtszeit. Ihn gibt es in den unterschiedlichsten Formen. Teils aus Schokolade, wie hier neben mir, oder organisiert durch ProKiez Bötzowviertel e.V. in Form eines jährlich stattfindenden „Lebendigen Adventskalenders“ für Jung und Alt. Das sind schöne Nachrichten in Zeiten der Coronapandemie.

Vom 1. Dezember an öffnen die verschiedensten Läden, Jugendclubs und Galerien wieder ihre Pforten zum gemeinsamen Beisammensein. Es kann gebastelt, gebacken oder geplauscht werden, unter den gebotenen 3G-Regeln.

Und das Schöne: Die ersten fünf Türchen sind mit Mi, 1., Mo, 6., Do, 9., Fr, 10. und Fr 17. Dezember bereits vergeben. Wer ebenfalls mitmachen möchte, ist herzlich eingeladen, dem Verein Pro Kiez Bötzowviertel e.V. bis zum 10. November seinen Teilnahmewunsch mitzuteilen.

Kontaktdaten:

advent@stierischgut.de

0176 / 4560 4724

AG Lebendiger Adventskalender, Pro Kiez e.V.

Ich wünsche allen Anwohnenden eine schöne Vorweihnachtszeit!

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27.10.2021 in Bezirks-SPD von SPD Pankow

SPD Pankow zum Stand der Zählgemeinschaftsverhandlungen in Pankow

Zum Stand der Zählgemeinschaftsverhandlungen erklären die Vorsitzenden der SPD Pankow, Dennis Buchner und Rona Tietje, und der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV Pankow, Roland Schröder:

"Die SPD Pankow hat den Grünen am Samstag erklärt, dass wir uns aus den Gesprächen zur Bildung einer grün-rot-roten Zählgemeinschaft zurückziehen. Bündnis 90/Die Grünen Pankow konnten ihren Führungsanspruch aus unserer Sicht nicht mit überzeugenden, politischen Inhalten und Vorhaben untersetzen. Das notwendige Vertrauen konnte nicht aufgebaut werden. In der vergangenen Wahlperiode hat die Zusammenarbeit nicht optimal funktioniert. Die SPD würde in einer solchen Dreierkonstellation weder zur Mehrheitsbildung in der BVV Pankow gebraucht werden, noch im Bezirksamt.

Wir sind uns der Verantwortung für den Bezirk Pankow bewusst. Es stehen wichtige Entscheidungen und Weichenstellungen an: die Beratungen für den Doppelhaushalt 2022/23, die Umsetzung großer Bauvorhaben wie z. B. am Pankower Tor, die Sicherung von Kleingartenanlagen und vieles mehr.

Dafür sind Stabilität und die zügige Bildung eines arbeitsfähigen Bezirksamtes notwendig. Eine wochenlange Hängepartie kann sich der Bezirk nicht erlauben. In den Sondierungen hat sich herausgestellt, dass es weiterhin viele Gemeinsamkeiten und Vertrauen in die Zusammenarbeit mit Partei und Fraktion der Linken gibt. Deswegen hat die SPD-Fraktion in der BVV Pankow am Montag beschlossen, sich dem Wahlvorschlag von Die Linke Pankow, Sören Benn zum Bezirksbürgermeister zu wählen, anzuschließen. Dies ermöglicht es, am 4. November zu der Wahl eines beschlussfähigen Bezirksamtes zu kommen.

Dieses Vorgehen werden wir, zusammen mit den wesentlichen inhaltlichen Rahmenbedingungen, auch unserer Kreisdelegiertenversammlung am 29. Oktober vorschlagen, die für die SPD abschließend über das weitere Vorgehen entscheidet."

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26.10.2021 in Parlament von Tino Schopf

Probleme mit Behörden?

Am Donnerstag, dem 28. Oktober 2021 nimmt sich der Petitionsausschuss des Abgeordnetenhauses auf dem Sozial-Kultur-Markt auf dem Antonplatz, von 15.00 bis 18.30 Uhr Zeit für das direkte Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern.

Der Petitionsausschuss, in dem Mitglieder aller Fraktionen des Parlaments vertreten sind, kontrolliert die Berliner Verwaltung und geht Beschwerden über Behörden, Einrichtungen und Mitarbeiter des Landes Berlin nach. Er kann auch Vorschläge zu Landesgesetzen aufgreifen. Wer sich beschweren möchte oder Hilfe in Verwaltungsangelegenheiten sucht, sollte die Bürgersprechstunde unbedingt nutzen.

Jährlich erreichen den Ausschuss etwa 1.600 Eingaben aus der Bevölkerung. Er wird unter anderem in folgenden Bereichen tätig:

• Kindertagesstätten, Schulen und Hochschulen
• Bürger- und Standesämter
• Jobcenter und Sozialämter   
• Steuerangelegenheiten
• Bauwesen und Verkehr
• Polizei
• Justiz (nicht bei Gerichtsentscheidungen)

Jede Eingabe, die per Post, Fax oder über ein auf der Internetseite des Abgeordnetenhauses eingestelltes Online-Formular übersandt wird, wird in einer Ausschusssitzung beraten und schriftlich beantwortet. Die Postanschrift des Ausschusses lautet:

Abgeordnetenhaus von Berlin
Petitionsausschuss
10111 Berlin-Mitte
Tel.: (030) 2325 1476
www.parlament-berlin.de

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