07.04.2022 in Abteilung von Tino Schopf
Der Wirtschaftsverkehr der Zukunft
Mikromobilitäts-Angebote und elektrische Leichtfahrzeuge sind heute ein ganz zentraler Baustein, um die Mobilität und den Wirtschaftsverkehr in der Stadt klimaschonender und intelligenter zu gestalten. Ich freue mich, dass es in Berlin derart viele innovative Unternehmen gibt, die mit ihren Angeboten und neuen Technologien einen wertvollen Beitrag leisten, um die Mobilitätswende in unserer Stadt erfolgreich zu meistern. Heute war ich Gast bei einer Veranstaltung des Bundesverbands eMobilität (BEM).
Die Fahrzeuge dort ausgestellten Fahrzeuge haben mich beeindruckt. Nun müssen wir in Berlin unbedingt unser Mobilitätsgesetz um die Kapitel Wirtschaftsverkehr und 'Neue Mobilität' erweitern. In der vergangenen Legislaturperiode scheiterte eine Verabschiedung an der City-Maut.
04.04.2022 in Abteilung von Tino Schopf
Der Fußgängertunnel an der Greifswalder Straße bleibt, unser Einsatz war erfolgreich!
Zusammen mit Anwohnenden engagierte ich mich die vergangenen Monate, um zu verhindern, dass der Tunnel als praktische und sichere Umstiegsmöglichkeit zwischen Straßenbahn und S-Bahn geschlossen und zugeschüttet wird. Täglich nutzen rund 40.000 Fahrgäste die Haltestelle S-Bahnhof Greifswalder Straße zum Umstieg.
Die Pläne sahen zuletzt vor, die Straßenbahnhaltestelle 30 Meter zu verlegen und die Querung der vielbefahrenen Greifswalder Straße lediglich mit einem Fußgängerüberweg zu regeln. Das hätte den Weg zwischen S-Bahnsteig und Tramhaltestelle verlägert und Unfälle mit Autos oder Fahrrädern vorprogrammiert.
Aus einem Gespräch mit der BVG erfuhr ich nun, dass die Straßenbahnhaltestelle nicht verlegt sondern an der aktuellen Stelle erneuert wird.
Der Fußgängertunnel ist im Besitz des Senats. Nun ist also die Verkehrsverwaltung gefordert, den Tunnel so umzugestalten, dass dort ein sauberer und sicherer Raum entsteht, den alle Fahrgäste gern nutzen.
29.03.2022 in Abteilung von Tino Schopf
Berlin investiert 330 Mio. Euro - 290 Mio. Euro für den Wirtschaftsstandort, 40 Mio. Euro für die Kultur.
Die Berliner Wirtschaft ist robust und insgesamt gut durch die Pandemie gekommen. Doch einige Branchen waren besonders stark von der Pandemie betroffen. Mit dem Neustartprogramm für die Berliner Wirtschaft wollen wir Hotels, Restaurants, Messen und Veranstaltungen, den Einzelhandel und die Kultur wieder auf die Beine helfen, indem wir sie gezielt unterstützen. Mehr zu „Neustart Berlin“ mit allen Maßnahmen gibt es hier: https://www.berlin.de/sen/web/presse/pressemitteilungen/assets/senweb-programm-neustart-wirtschaft.pdf
27.03.2022 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow
Bebauungsplan für das Areal an der Kulturbrauerei aufgestellt: SPD-Fraktion setzt sich für den Erhalt ein!
Wie schnell Kulturstandorte im Bezirk anderen Vorhaben weichen müssen, haben die Bürger:innen zuletzt schmerzhaft am Beispiel des Traditionskinos Colosseum erfahren. Damit nicht die gleichen Fehler sich wiederholen, hat die SPD-Fraktion die planungsrechtliche Sicherung der kulturellen Nutzung gefordert und den Bezirk im vergangenen Jahr aufgefordert, die weitere Nutzung durch Kultur durch einen Bebauungsplan zu sichern. Nach dem Verkauf des Colosseums stand auch die Kulturbrauerei davor, verkauft zu werden. Es drohte auch hier, dass Bürogebäude die vielfältigen Kulturinstitutionen verdrängen.
Der B-Plan für das Areal der Kulturbrauerei, der vom damaligen grünen Stadtrat, Vollrad Kuhn, noch abgelehnt wurde, kann jetzt durch das SPD-geführte Stadtentwicklungsamt mit Stadträtin Rona Tietje nun endlich aufgestellt werden.
Die SPD-Fraktion begrüßt die gefassten Beschlüsse des Bezirksamtes von Februar 2022. Wie der Vorlage zur Kenntnisnahme zu entnehmen ist, wird für das Gelände zwischen der Danziger Straße, der Knaackstraße, der Sredzikistraße und der Schönhauser Alle ein Bebauungsplan mit der Bezeichnung 3‑94B „Kulturbrauerei“ aufgestellt und ein vereinfachtes Verfahren durchgeführt und das Stadtentwicklungsamt mit der Durchführung des Beschlusses beauftragt.
Die Kulturbrauerei erhalten und mit einem Bebauungsplan sichern: Das war das Ziel der SPD-Fraktion. Die Vorlage zur Kenntnisnahme zeigt, dass das Bezirksamt gewollt ist, diesen Weg gemeinsam zu gehen. Durch den Beschluss der BVV ist verhindert worden, dass ein weiterer etablierter, viel genutzter und beliebter Kulturstandort in Pankow aus dem Stadtbild und aus dem Leben der Berliner:innen verschwindet.
25.03.2022 in Abteilung von Tino Schopf
Treffen mit Bürgermeistern der Bezirke
Wirtschaftssenator Schwarz und ich trafen heute die Bezirksbürgermeisterinnen. Ganz viele Projekte, die wir im Land Berlin für die Hauptstadt vorantreiben, gelingen noch besser, wenn wir mit den Bezirken Hand in Hand arbeiten. Ein gutes Beispiel sind Photovoltaik-Anlagen auf den Dächern von öffentlichen Gebäuden. Wir geben als Energie-Senat Fördermittel, aber die Bezirke müssen ihre Dächer identifizieren und Anträge auf Förderung stellen. Bei unserem Zukunftsprogramm „Neustart Berlin“ wird der durch die Pandemie stark betroffene Tourismus gefördert - und auch hier hilft die Zusammenarbeit mit den Wirtschaftsförderungen der Bezirke, denn Berlin soll als Ganzes stark aus der Krise kommen.
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Wenn ihr Interesse daran habt, die Arbeit unserer Abteilung näher kennen zu lernen, schreibt uns gern eine Mail an wir@spdboetzowviertel.de. Wir freuen uns von Euch zu hören und auf ein persönliches Kennenlernen!
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Tino Schopf
Unser Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus, Wahlkreis Pankow 9
Cansel Kiziltepe
Unsere Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung im Land Berlin
Gabi Bischoff
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