SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

08.12.2022 in Bezirks-SPD von SPD Pankow

Ella-Kay-Preis 2022 für Geflüchtetenarbeit im Stadtteilzentrum Pankow

Auf dem Jahresempfang der SPD Pankow am 7. Dezember wurde der diesjährige Ella-Kay-Bürgerpreis den Unterstützungs- und Selbsthilfeangeboten für ukrainische Geflüchtete unter dem Dach des Stadtteilzentrums Pankow verliehen. Der Pankower Abgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus Torsten Schneider würdigte in seiner Laudatio das Engagement. Geflüchtete beim Ankommen im Bezirk zu unterstützen, Anlaufstellen zu schaffen und Hilfestellungen für den Alltag zu geben, ist ein bedeutendes Engagement für den Bezirk. Der Bedarf an solchen und die Leistungsfähigkeit solcher Initiativen ist enorm hoch. In diesem Jahr gilt dies insbesondere für Angebote, die sich an Geflüchtete aus der Ukraine richten.

Die SPD Pankow verleiht den Ella-Kay-Bürgerpreis jedes Jahr und setzt damit ein Zeichen für das Ehrenamt im Bezirk Pankow. Der Preis erinnert an das Engagement der sozialdemokratischen Politikerin Ella Kay. Sie war seit den 1920er Jahren in der Berliner Verwaltung und Politik aktiv. Von 1925 bis 1933 wirkte sie als Leiterin des Jugendamtes in Prenzlauer Berg. Von den Nazis wurde sie 1933 aus dem Amt entlassen, verfolgt und unter Polizeiaufsicht gestellt. Sie kämpfte illegal in der Gruppe um Max Fechner. 1945 nahm sie ihre Arbeit im Jugendamt Prenzlauer Berg wieder auf. 1947 wurde sie zur Bürgermeisterin des Bezirks gewählt, jedoch bald darauf von der Sowjetischen Militäradministration (SMAD) abgesetzt. Seit 1955 bis zu ihrem Rücktritt 1962 war Ella Kay als Senatorin für Jugend und Sport wirksam. Von 1958 bis 1968 gehörte sie dem West-Berliner Abgeordnetenhaus an. Der von der SPD Pankow 2010 gestiftete Preis ist mit 300 Euro dotiert. Wegen der Pandemie entfiel in den vergangenen beiden Jahren die Vergabe.

03.12.2022 in Wirtschaft von Tino Schopf

Genügend Vorrat an Benzin und Diesel für Berlin

Im Tanklager Westhafen informierte ich mich zur Versorgungssicherheit mit Mineralöl in der Metropolregion. Aktuell fahren in und um Berlin noch neun von zehn Autos mit Benzin oder Diesel aus der Raffinerie Schwedt. Ab Januar wird das Öl nicht mehr über die Pipeline aus Russland kommen, sondern in leicht geringeren Mengen über die Häfen Rostock und Danzig. Wie kompensiert die Branche das? Die gute Nachricht: Mit unseren Lagerkapazitäten in Berlin und Brandenburg schaffen es die Mineralöl-Lieferanten zusammen mit den Tanklagern, auch bei vorübergehenden Lieferengpässen unsere Tankstellen zu beliefern. Die Umstellung der Logistik kann zu kleineren Ruckeleien, dürfte aber nicht zu Benzinknappheit führen.

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01.12.2022 in Wohnen von Tino Schopf

WBG Zentrum rüstet sich für die Energiewende

Im Austausch mit der WBG Zentrum erfuhr ich viel über die bürokratischen Herausforderungen, die die Vielzahl von Verordnungen zu Energie-Einsparungen oder die Abwicklung der Energiepreisbremse für Vermieter bedeuten. Gleichzeitig informierte ich die Genossenschaft über die Fördermöglichkeiten für Photovoltaikanlagen und Energie-Effizienzmaßnahmen. Insbesondere warb ich für ein einheitliches Genehmigungsverfahren für Balkon-Solaranlagen. Ihre Installation muss einfach, sicher und schnell gehen! Denn um die Energiewende in Berlin auf breite Schultern zu stellen, sollen Mieterinnen und Mieter ab Anfang 2023 über das Programm SolarPLUS 500 Euro Förderung für ein solches Stecker-Modul erhalten.

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30.11.2022 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Hundeauslaufgebiet in Pankow: CDU stellt sich gegen BVV-Beschluss

In Pankow gibt es zu wenig Flächen für freilaufende Hunde. Mit dieser Problematik beschäftigen sich die Bezirksverordneten in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin nun schon seit Jahren. In den letzten Jahren war es zudem in einigen ausgewiesenen Hundeauslaufgebieten zu Nutzungskonflikten gekommen – so auch in Blankenfelde/Arkenberge. Um zu einer deeskalierenden Lösung zwischen Hundehalter:innen und u.a. Landwirt:innen beizutragen, verständigten sich die Fraktionen im Ausschuss für Umwelt und Natur im Sommer 2021 darauf, einen Antrag einzureichen, mit dem  sehr konkrete kurzfristige Maßnahmen zur Lösung der Nutzungskonflikte im und um das Hundeauslaufgebiet Blankenfelde gefordert wurden. Damit wurde die Möglichkeit geschaffen, das Hundeauslaufgebiet dort zu erhalten. Zu den Maßnahmen gehörten u.a. die Einladung aller beteiligten Nutzungsgruppen zu einem Gespräch sowie die deutliche Kennzeichnung und Beschilderung der Nutzungsgebiete. Doch so weit kam es nicht. Denn das Bezirksamt Pankow um CDU-Stadträtin für Umwelt, Manuela Anders-Granitzki (CDU), ignoriert diesen Beschluss der BVV bis heue. Lieber geht sie den einfachen Weg und beschließt  die Schließung des Hundeauslaufgebietes, das eines der beliebtesten Gebiete Deutschlands ist. Auch 1,5 Jahre später liegt noch immer keine Antwort und keine Vorlage zur Kenntnisnahme zum BVV-Beschluss vom Sommer 2021 vor und vor Ort getan hat sich auch nichts.

Als SPD-Fraktion stellen wir zudem mit Erschrecken fest, dass die CDU-Fraktion hinsichtlich Ihrer Positionierung eingeknickt ist. Hatte sie noch vor einem Jahr mit uns um den Erhalt des Hundeauslaufgebietes gekämpft, verkauft sie sich auf der heutigen Bezirksverordnetenversammlung durch die Einbringung eines Antrages als Retterin. In dem Antrag wird das Bezirksamt ersucht, das Hundeauslaufgebiet Blankenfelde erst dann aufzugeben, wenn eine Ersatzfläche zwischen dem Berliner Außenring, der Bucher Straße, der Autobahn A114 und der Panke gekennzeichnet sei. Damit stellt sich die CDU-Fraktion hinter den Plänen der CDU-Stadträtin, gegen die Hundehalter:innen und versucht auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung einen Brand zu löschen, den  ihre eigene Stadträtin gelegt hat.

Als SPD-Fraktion stehen wir weiterhin für den Erhalt des beliebten Hundeauslaufgebietes und hinter dem Beschluss der Versammlung in 2021. Für uns ist klar, dass jedes Auslaufgebiet dringend benötigt wird und lediglich ein Standortersatz nicht dazu beiträgt, dem Bedarf gerecht zu werden.

Dazu die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, Katja Ahrens:

„Es ist erschreckend, mit welcher Selbstverständlichkeit die CDU-Fraktion ihre eigene Position und die der BVV Pankow verrät. Da stellt sich für uns schon die Frage nach der Glaubwürdigkeit der Fraktion. Die Bürgerinnen und Bürger hatten großes Vertrauen in den Beschluss aus dem Sommer 2021 gesetzt. Jetzt ist klar, dass die CDU das Thema damals nur als Mittel zum Zweck im Wahlkampf genutzt hat. Eine bittere Erkenntnis für die Hundehalterinnen, Hundehalter und ihre Tiere. Schließlich ist tiergerechter Auslauf ein Element des Tierschutzes und der hat in Deutschland seit 20 Jahren Verfassungsrang.“

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23.11.2022 in Abteilung von Tino Schopf

Für einen modernen sicheren Fußgängertunnel Greifswalder Straße

Wie angekündigt geht mein Engagement für einen angstfreien modernen Fußgängertunnel am Bahnhof Greifswalder Straße weiter – wir legen selbst Hand an!

Nachdem ich gemeinsam mit Anwohnern den Tunnel vor der Schließung bewahren konnte, kündigte die zuständige Staatssekretärin im Juni 2022 an, dass die sanierungsbedürftige Unterführung kurzfristig mit kleineren Arbeiten im Sinne der Betriebssicherheit instandgesetzt wird.

Um die Verkehrsverwaltung an ihre Worte zu erinnern, schnappte ich mir zusammen mit dem Aktionsbündnis M4 sowie Anwohnern eine Leiter und tapezierte vor. Ich hoffe, dass die Senatsverwaltung für Mobilität nun konkrete Schritte einleitet, um den täglich 40.000 umsteigenden Fahrgästen einen sicheren Durchgang zu jeder Tageszeit zu ermöglichen. Ein dickes Dankeschön an das Aktionsbündnis!

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