SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

02.05.2023 in Wahlkreis von Tino Schopf

SPD-Kinderfest auf dem Arnswalder Platz: Ein bunter Start in den Mai

Auch in diesem Jahr hat die SPD Pankow zwei Maifeste organisiert. Im Bürgerpark Pankow sowie auf dem Arnswalder Platz in Prenzlauer Berg haben zahlreiche Helferinnen und Helfer aus den SPD-Abteilungen tatkräftig mit angepackt und ein zwei tolle Veranstaltungen auf die Beine gestellt.

Ich selbst habe das Fest auf dem Arnswalder Platz begleitet. Bei Kaffee und Kuchen, Bratwurst und Bier sowie – bei sommerlichen Temperaturen – mit kühlen Getränken, warteten auf dem „Arnsi“ zahlreiche Aktionen zum Mitmachen. Ein Highlight war mit Sicherheit die große Hüpfburg, aber auch die Outdoor-Spielgeräte haben bei den Kindern großen Anklang gefunden. Für die größeren Gäste legte DJ Raxxo auf und neben der Gelegenheit zu vielen guten Gesprächen gab es auch ein lockeres Talkformat. Daran nahmen neben mir auch unsere neue Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung Cansel Kiziltepe, der ehemalige Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses und SPD-Abgeordnete Dennis Buchner, die  Bundestagsabgeordnete Annika Klose sowie unsere Bezirksstadträtin Rona Tietje teil.

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26.04.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Wenn Machtgier über Qualität siegt

Wenn Machtgier über Qualität siegt

Der frisch gebildete grün-schwarz-gelbe Pakt von Bündnis90/die Grünen, CDU und FDP setzt einen Totalumbau des Bezirksamts in Gang, der einen neuen Stillstand über Monate bewirken wird. Losgelöst von fachlicher Kompetenz und inhaltlicher Notwendigkeit verteilt das neue Bündnis alle politischen Führungspositionen im russischen Roulette. So bleibt im neuen Bezirksamt kein Stein auf dem anderen, denn durch diese Entscheidung wird es Neubesetzungen bei sämtlichen Stadtratspositionen und Verschiebungen bei den Zuständigkeiten zwischen den Geschäftsbereichen geben. Die Belastungen durch die Wiederholungswahl haben die Pankower:innen zuletzt schmerzlich zu spüren bekommen. Nun müssen sich wieder alle mit neu besetzen Ämter zurechtfinden. Im Ergebnis kommt die konkrete praktische Arbeit weitgehend zum Erliegen und das für Monate, wenn nicht Jahre.

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26.04.2023 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

„Wer schwarz wählt, bekommt grün.“

Das angekündigte Bündnis von Grünen, CDU und FDP im Bezirk Pankow ist eine bittere Klatsche in das Gesicht der Pankowerinnen und Pankower. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow bedauert diese nicht nachvollziehbare Entscheidung sehr und bescheinigt allen Beteiligten – und insbesondere den Grünen – ein fehlendes soziales Gewissen.

Nach der Wiederholungwahl vom 12. Februar 2023 haben die demokratischen Parteien in der BVV verschiedene Einzelgespräche miteinander geführt. In der Bezirksverordnetenversammlung haben zwei Parteien weiterhin keine Mehrheit. Es werden mindestens die Stimmen von drei Parteien benötigt, um Mehrheiten in der BVV Pankow zu erhalten. So gab es auch Gespräche zwischen SPD und Bündnis90/die Grünen sowie zwischen SPD und CDU. Die SPD hat in diesen Gesprächen die veränderten Mehrheitsverhältnisse klar anerkannt und für gemeinsame Wege geworben, um das Bezirksamt arbeitsfähig zu halten und den Bezirk Pankow gemeinsam zu gestalten.

Manuela Anders-Granitzki als bessere Bürgermeisterin

In den Gesprächen mit der CDU haben wir uns als SPD dafür ausgesprochen, dass die derzeitige Bezirksstadträtin für Mobilität und öffentliche Ordnung, Frau Manuela Anders-Granitzki, von der CDU, als Bürgermeisterin kandidieren sollte und die SPD-Fraktion ihre Wahl unterstützen würde. Frau Anders-Granitzki hat in den letzten 18 Monaten das unter Vollrad Kuhn (Bündnis90/die Grünen) in einem desolaten Zustand hinterlassene Straßen- und Grünflächenamt in kurzer Zeit wieder vom Kopf auf die Füße gestellt. Sie hat damit Führungsstärke, Entscheidungswillen und Teamfähigkeit mit der Verwaltung und der BVV Pankow eindrucksvoll bewiesen.

Bündnis 90/die Grünen, CDU und FDP haben sich in ihren Gesprächen für einen anderen Weg entscheiden. Damit siegen grüne Machtgier und die alles blockierende Unfähigkeit der CDU zu normaler Kommunikation in der kommunalpolitischen Realität über inhaltliche Ziele und personelle Qualitäten: Pankow und seine Menschen werden das Nachsehen haben. Denn durch die neue Zählgemeinschaft von Grünen, CDU und FDP in Pankow kommt es nun zu wesentlichen Veränderungen in der Leitungsebene des Bezirksamts.

„Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern“

Die CDU hingegen bleibt ihrer Partei treu. Frei nach Konrad Adenauer macht sie nur 1,5 Jahre nachdem sie sich deutlich gemacht hatten, dass Frau Dr. Koch (Bündnis 90/die Grünen) keine geeignete Bezirksbürgermeisterin für Pankow ist, genau diese Personalie zur Bezirksbürgermeisterin. Hat sich in den vergangenen 1,5 Jahren etwas geändert? Nein! Frau Dr. Koch (Bündnis 90/die Grünen) hat als Stadträtin für Soziales keine Führungskompetenzen belegen können oder ihre Eignung als Bezirksbürgermeisterin angedeutet. Ganz im Gegenteil: langjähriges Führungspersonal verlies fluchtartig das Amt, vormals strukturierte Arbeitsprozesse lösen sich auf, Zuständigkeiten im Amt werden immer unklarer und die Bearbeitung von Anliegen und Anträgen dauert immer länger. Unterstützungsbedürftige Personen haben das Nachsehen. In der BVV war auch die CDU-Fraktion Zeugin dieses Schauspiels und hielt sich in Sachen Kritik wenig zurück. Quasi über Nacht hat die CDU nun ihre Meinung geändert. Schon der ehemalige Bundeskanzler der CDU, Konrad Adenauer, sagte einst: „Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern“ – dies ist nun zur neuen Leitlinie der Pankower CDU geworden.

Wer schwarz wählt, bekommt grün

Diese Wendehalsattitüde dürfte auch den Wählerinnen und Wählern der CDU in Pankow schwer im Magen liegen. Viele Menschen, besonders im Pankower Norden, hatten gehofft, die Stimmengewinne könnten, die auf die Innenstadt fokussierten Grünen stoppen und somit Bündnis 90/die Grünen möglichst aus den zentralen Steuerungsressorts wie Finanzen und Stadtentwicklung herauszuhalten. Die meisten dieser Wähler:innen haben sich sogar eine Zählgemeinschaft ohne Beteiligung von Bündnis 90/die Grünen erhofft. Deshalb haben viele ihre Stimme dieses Mal der CDU gegeben. Deren Hoffnungen wurden nun jäh zerschlagen. Denn nun besteht Klarheit: wer CDU gewählt hat, bekommt eine Bezirksbürgermeisterin von Bündnis 90/die Grünen in Pankow, die den Pankower Norden für ein Naherholungsgebiet hält.

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26.04.2023 in Wahlkreis von Tino Schopf

#jetztwirdaufgeräumt - Anpacken für einen sauberen Mühlenkiez

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21.04.2023 in Wahlkreis von Tino Schopf

Entwicklung des Kiezblocks im Komponistenviertel

Mit dem BVV-Antrag „Durchgangsverkehr im Komponistenviertel verhindern – Erschließung gewährleisten“ legte die SPD-Fraktion in Pankow im September 2019 den Grundstein für die Verkehrsberuhigung im Komponistenviertel. Durch die Abkopplung von Wohnquartieren vom Durchgangsverkehr soll ein System von Einbahnstraßen entstehen und so den Kiez verkehrlich beruhigen. Als Vorbild dienen die sogenannten „Superblocks“ in Barcelona. Dort wurden mehrere Häuserblöcke zu einem Quartier zusammengeschlossen. Ein erfolgreiches Konzept von dem ich mich 2019 bei einem Besuch in der spanischen Stadt selbst überzeugen konnte.

Nach dem erfolgreichen Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung hat das Bezirksamt Pankow Ende 2021 ein Verkehrskonzept in Auftrag gegeben, mit dem Ziel den Durchgangsverkehr effektiv aus dem Komponistenviertel herauszuhalten. Hierbei sollten die Erfahrungen aus der Kiezblockinitiative von 2020, der Verkehrszählung aus dem Sommer 2021 und eigenen Untersuchungen vor Ort einfließen.

Das Konzept sieht dabei in der ersten Stufe ein System von Einbahnstraßen vor, dass eine durchgehende Querung des Viertels verhindern soll. Sofern die geplante Einbahnstraßenregelung wegen Missachtung nicht gewünschte Wirkung zeigen sollte, besteht die Möglichkeit der Installation von sogenannten Diagonalsperren. Die Durchfahrt von Privat-PKW wird verhindert, der Kiez bleibt jedoch durchlässig für den Rad- und Fußverkehr sowie für BSR- und Rettungsfahrzeuge. (Siehe hierzu auch: www.tinyurl.com/kiezblockkomponistenviertel)

Das Straßen- und Grünflächenamt des Bezirksamtes Pankow prüft derzeit die Auftragsvergabe an ein Bauunternehmen, das über die erforderlichen Kapazitäten verfügt, um das geplante Verkehrskonzept zeitnah umzusetzen. Bestandteil des Auftrags ist die Anfertigung und das Aufstellen von Vorwegweisern auf den übergeordneten Straßen (Berliner Allee, Indira-Gandhi-Straße und Hansastraße). Da es sich bei dem Kiezblock im Komponistenviertel um ein Modellprojekt handelt, soll das Einbahnstraßenkonzept nicht ohne Vorankündigungen umgesetzt werden. Den Anwohnerinnen und Anwohnern sollen hierzu etwa ab Ende Mai Informationsflyer zugehen und auch entsprechende Aushänge sind bereits vorbereitet.

Als Ihr Wahlkreisabgeordneter werde ich die Umsetzung des Kiezblocks auch weiterhin eng und gemeinsam mit unserem Bezirksverordneten Mike Szidat begleiten und hierzu im Austausch mit den Anwohnerinnen und Anwohnern bleiben.

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