25.01.2024 in Verkehr von Tino Schopf
Kürzlich wurde bekannt, dass der Fahrdienstvermittler Uber die Namensrechte an der Mercedes-Benz-Arena und der Verti-Music-Hall erworben hat. Bereits im März sollen die beiden Veranstaltungsorte in Uber-Arena und Uber Eats Music Hall umbenannt werden. Der Mercedesplatz soll fortan „Uber Platz“ heißen. Mit dem Wechsel übernimmt ein Unternehmen die Namenshoheit, das in den letzten Jahren in Berlin vor allem durch seine unrühmliche Rolle in Bezug auf Lohndumping, Sozial- und Steuerbetrug im Mietwagengewerbe von sich reden gemacht hat.
Dass sich künftig zwei große Event-Aushängeschilder der Stadt, ausgerechnet mit dem Namen eines solchen Unternehmens schmücken, sollte sowohl beim Eigentümer der Locations als auch bei den Berlinerinnen und Berlinern kein Grund zur Freude sein. Vielmehr muss festgestellt werden: Ein gutes Angebot allein rechtfertigt nicht jeden Deal.
(Foto: „Mercedes-Benz-Arena“ von Andreas Müller lizensiert unter CC BY-SA 4.0)
24.01.2024 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow
Die Hufelandstraße wird 2025 eine Fahrradstraße. Um die Umgestaltungsmaßnahmen effektiv zu nutzen, ersuchte die SPD-Fraktion Pankow das Bezirksamt im Juli 2023, die geplante Einrichtung zum Anlass zu nehmen, den Bereich Hufelandstraße/Am Friedrichshain zu einem Stadtplatz mit erheblich verbesserter Aufenthaltsqualität umzugestalten und aufzuwerten. Als konkrete Maßnahmen nannte die SPD neben der Beschleunigung der Einrichtung der Fahrradstraße, das Erarbeiten von Möglichkeiten der Umgestaltung mit Anwohner:innen und Interessieren in einem Werkstattverfahren, das Beantragen von Finanzmitteln aus dem Berliner Plätzeprogramm zur Umgestaltung von Stadtplätzen bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (SenStadt) und die Errichtung eines Mahnmals für die im Nationalsozialismus vertriebenen und ermordeten jüdischen Bewohner.innen des Bötzowviertels zu prüfen und bei der Gestaltung zu berücksichtigen.
Der Antrag wurde in mehrere Fachausschüsse überwiesen, was deutlich macht, wie vielfältig die Umgestaltungsideen rund um den neuen Dreiecksplatz sind. Wohnen, Gedenken, Mobilität und Klimaresilienz – all dies soll demnächst rund um den Bereich ermöglicht werden. Denn die Beschlussempfehlung wurde auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin am 24.01.2024 beschlossen. Der Dreiecksplatz soll nicht nur die Aufenthaltsqualität rund um den Bereich Hufelandstraße/Am Friedrichshain verbessern, sondern auch die Anwohner:innen in die Gestaltung ihres Lebensumfeldes einbinden. Die SPD-Fraktion zeigt sich erfreut darüber, dass der noch namenslose Dreiecksplatz zu einem Ort werden wird, wo Menschen ins Gespräch kommen, gedenken und verweilen. Die angedachten Umsetzungsmaßnahmen sind ein gutes Beispiel dafür, wie der Bezirk, die Landesebene und die Anwohner:innen Hand in Hand die eigene Lebensrealität- und Lebensqualität steigern können.
Dazu Mike Szidat, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Pankow: "Die Hufelandstraße ist zentraler Bestandteil des Bötzowviertels. In den schwierigen Haushaltsberatungen ist es uns gelungen, für die Hufelandstraße im Landeshaushalt entsprechende Gelder vom Senat zu erhalten. Daher müssen nun zügig die Planungen für die Fahrradstraße aufgenommen werden, denn noch ist das Kopfsteinpflaster der Hufelandstraße für Radfahrer wenig einladend."
22.01.2024 in Bezirks-SPD von SPD Pankow
Zum Tod von Jens-Holger Kirchner erklären Rona Tietje und Dennis Buchner, Vorsitzende der Pankower SPD:
Wir trauern um Jens-Holger Kirchner, den fast alle „Nilson“ nannten und der den Kampf gegen seine Krebserkrankung verloren hat.
In der Wendezeit wurde er politisch aktiv und fand seine politische Heimat über viele Jahre bei den Grünen. Als Pankower Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben wir in seinen zehn Jahren als Bezirksstadtrat mit ihm gut zusammengearbeitet, vor allem im Bereich der Stadtentwicklung.
Nilson Kirchner wollte voranbringen und Politik auch aus der Verwaltung heraus aktiv gestalten. Dabei konnte man mit ihm streiten, aber auch gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern Lösungen erarbeiten, die dann umgesetzt wurden. Er war dabei stets ein verlässlicher Partner, der nichts auf die lange Bank schieben, sondern politische Entscheidungen auch schnell sichtbar machen wollte.
Wir verlieren einen engagierten Partner, der sich um den Bezirk verdient gemacht hat und dessen Humor und Menschlichkeit nun fehlen werden.

(Foto: Heinrich-Böll-Stiftung - Jens-Holger Kirchner, ehemaliger Bezirksstadtrat Pankow, CC BY-SA 2.0, cropped version of https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=53257885)
22.01.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf
Der Blick reicht tief hinab, wenn man am Rand der Baustelle an der Ecke Kniprodestraße / Conrad-Blenkle-Straße steht. Entstehen soll hier eigentlich ein Hotel, welches auch einen Supermarkt im Erdgeschoss beherbergen soll. Viel zu sehen ist davon aber nichts, denn die Bautätigkeit ruht seit dem letzten Sommer.
Recherchen ergaben: Es hakt bei der Anschlussfinanzierung des Bauherrn. Ärgerlich, zumal gerade der Nahversorger im Kiez fehlt. Auch die Fahrstreifensperrung, welche auf der Conrad-Blenkle-Straße während der Ausschachtung nötig geworden war, erscheint aufgrund der Zwangspause überflüssig. Ich habe darum bei der zuständigen Straßenverkehrsbehörde nachgefragt und erfahren, dass die Sperrung nun aufgehoben und die gesperrten Flächen wieder für den Straßenverkehr freigegeben werden. Die Baugrube wird in diesem Zusammenhang wieder regulär mit einem Bauzaun an den Grundstücksgrenzen gesichert.
21.01.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf
Erneut gingen heute in Deutschland viele Menschen auf die Straßen - so auch im Bötzowviertel. Unter dem Motto „Deutschland bleibt hell! - Wir bilden eine Lichterkette durch unseren Kiez“ trafen sich am Abend knapp 300 Nachbarinnen und Nachbarn um in ihrem Kiez ein Zeichen zu setzen. Es ist wichtig ein Zeichen für Vielfalt und Toleranz zu setzen und die Demokratie zu verteidigen. Gemeinsam und solidarisch gegen Ausgrenzung, Hass und Hetze!
Wenn ihr Interesse daran habt, die Arbeit unserer Abteilung näher kennen zu lernen, schreibt uns gern eine Mail an wir@spdboetzowviertel.de. Wir freuen uns von Euch zu hören und auf ein persönliches Kennenlernen!
Tino Schopf
Unser Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus, Wahlkreis Pankow 9
Cansel Kiziltepe
Unsere Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung im Land Berlin
Gabi Bischoff
Unsere Abgeordnete im Europaparlament
SPD Fraktion BVV Pankow
Ihre SPD Fraktion in der Pankower BVV
SPD Pankow
Ihre SPD im Bezirk Pankow