SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

04.11.2024 in BVV von SPD-Fraktion Pankow

Bürgerdeputierte:r für den Ausschuss für Soziales, Senior:innen und Gesundheit gesucht!

Die SPD- Fraktion sucht eine:n stellvertretetende:n Bürgerdeputierte:n für den Ausschuss für Soziales, Senior:innen und Gesundheit

Bürgerdeputierte sind ehrenamtlich tätige, sachkundige Personen, die auf Vorschlag der Fraktion als stimmberechtigte Mitglieder in den Ausschüssen der BVV mitarbeiten. Erwartet werden Sachkunde, Interesse und die aktive Mitarbeit an Ausschuss,- Fraktions,- und Arbeitskreissitzungen. 

Bewerber:innen senden bitte bis zum 24.11.2024 eine formlose, schriftliche Bewerbung mit Angabe der Kontaktdaten und einigen aussagekräftigen Angaben zum persönlichen Hintergrund ausschließlich per Mail in einer (!) Datei an spd-fraktion-pankow@berlin.de

Wir bitten um Bewerbungen von sachkundigen Personen, die ausschussrelevant aktiv sind und ihr Fachwissen somit einbringen können.

Wir streben eine möglichst paritätische Besetzung an, so dass wir uns als Fraktion insbesondere über Frauen als Verstärkungen unserer fachlichen Teams freuen würden. Wir bitten deshalb herzlich um Bewerbung von Frauen.

Die Teilnahme an Fraktionssitzungen und die Beteiligung an Debatten ist ausdrücklich erwünscht. Eine persönliche Vorstellung in der Fraktion wird nach Absprache bestimmt.

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01.11.2024 in Ankündigung von SPD Pankow

Dennis Buchner, MdA: Veranstaltungserinnerung “Wenn ein System zerbricht – 35 Jahre Mauerfall”

Nächste Woche ist es soweit: Am Montag, 04. November 2024, darf ich diese spannende Veranstaltung im Bildungs- und Kulturzentrum Peter Edel moderieren. 35 Jahre nach der friedlichen Revolution kommen mit Gert Schilling, Werner Krätschell und Petra Erler drei Beteiligte zu Wort. Wir blicken zurück auf eine Zeit, in der ein ganzes System in Bewegung geriet, schauen auf die Beweggründe, sich zu engagieren und ziehen auch Bilanz.

Wer auf meine Gästeliste möchte, meldet sich gern bei mir, am besten unter buchner@dennis-buchner.de.

Ansonsten gibt es Karten im Vorverkauf für € 5,00 zzgl. Vorverkaufsgebühr (beinhaltet ein Getränk) bzw. € 7,00 an der Abendkasse.

Veranstaltungsort:

Bildungs- und Kulturzentrum Peter Edel, Berliner Allee 125, 13088 Berlin

30.10.2024 in Verkehr von Tino Schopf

Chaos und illegale Machenschaften bei Mobilitätsplattformen: LABO hat Situation weiterhin nicht im Griff

Die heutige Berichterstattung des Tagesspiegel-Backgrounds „Bolt vermittelt offenbar illegale Fahrten in Berlin“ zeigt einmal mehr, dass die Rahmenvereinbarung des LABO (Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten) mit den Vermittlungsplattformen Uber, Bolt, Freenow und Bliq in der Praxis nicht das Papier wert ist, auf dem sie verfasst wurde. Die aktuellen Ereignisse zeigen erneut, dass ein Flickenteppich an Maßnahmen bei Weitem nicht dazu führt, dass kriminelle Unternehmen vom Geschäft der Personenbeförderung ausgeschlossen werden. Unternehmen mit widerrufenen Konzessionen führen weiterhin Personenbeförderung durch und Bolt vermittelt entgegen allen Beteuerungen weiter Fahrten an gesperrte Unternehmen. Das ist nicht nur in höchstem Maße fahrlässig, sondern auch von Seiten der Vermittlungsplattform ganz klar ein kriminelles Verhalten.

Es ist deutlich geworden, dass den Versprechen der Vermittlungsplattformen, bei widerrufenen Konzessionen keine Fahrten an die gesperrten Unternehmen zu vermitteln, kein Glauben geschenkt werden darf. Die Rahmenvereinbarung wird unterwandert und ignoriert – auf dem Rücken der Fahrgäste und der Fahrerinnen und Fahrer sowie der Berliner Steuerzahler. Das LABO als Aufsichts- und Genehmigungsbehörde hat die Situation nach wie vor nicht im Griff. Der Senat muss endlich die richtigen Maßnahmen ergreifen und umgehend Konsequenzen ziehen: Die Kontrollen ausweiten und alle bisher erteilten Genehmigungen im Mietwagenbereich auf den Prüfstand stellen. Darüber hinaus ist zu prüfen, welche rechtliche Schritte gegen die Vermittlungsplattform Bolt eingeleitet werden können.

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29.10.2024 in Bundestag von SPD Pankow

Die Pankower SPD stellt sich auf für die Bundestagswahl

2025 wird der neue Deutsche Bundestag gewählt. Die SPD Pankow befindet sich im Verfahren zur Aufstellung ihrer Direktkandidatin oder ihres Direktkandidaten für den Wahlkreis 75/Pankow. Mit Alexandra Wend aus der SPD-Abteilung 03/06 Alt-Pankow und Klaus Mindrup aus der Abteilung 03/15 Kollwitzplatz-Winskiez hat die Basis in den SPD-Abteilungen zwei engagierte Mitglieder für das innerparteiliche Aufstellungsverfahren nominiert. Die förmliche Festlegung der Kandidatur trifft die Wahlkreisdelegiertenkonferenz (WKK) voraussichtlich am Samstag, dem 14. Dezember 2024.  Am selben Tag wird auch unsere Kreisvertreter:innenversammlung (KVV) durchgeführt. Auf dieser werden die Delegierten gewählt, die auf der folgenden Landesvertreter:innenversammlung mit den anderen Berliner SPD-Kreisen die Plätze auf der Landesliste festlegen. 

Damit sich die Pankower SPD-Mitglieder und natürlich die Delegierten zur WKK ein Bild von der Kandidatin und dem Kandidaten und deren politischen Überzeugungen und Plänen machen können, veranstaltet die SPD Pankow zu vier Terminen an unterschiedlichen Orten im Bezirk Vorstellungsrunden, bei denen sich beide vorstellen und Fragen beantworten. Alle interessierten Mitglieder sind herzlich eingeladen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

• Freitag, 8. November 2024 von 16:00 bis 18:00 Uhr
  Halle Tanzbühne Berlin, Eberswalder Str 10, 10437 Berlin (U + Tram Eberswalder Straße)
• Freitag, 22. November 2024 von 19:00 bis 21:00 Uhr
  Albert-Schweitzer-Stiftung, Haus Berlin, Bahnhofstraße 32, 13129 Berlin (S Blankenburg, auch Bus)

ACHTUNG: Aus Krankheitsgründen wurden die beiden folgenden Vorstellungstermine abgesagt:

• Dienstag, 26. November 2024 von 19:00 bis 21:00 Uhr
  Seniorenstiftung Prenzlauer Berg, Stavanger Straße 26, 10439 Berlin ( U + Tram Vinetastraße)
• Donnerstag, 28. November 2024 von 19:00 bis 21:00 Uhr
  Seniorenstiftung Prenzlauer Berg, Gürtelstraße 33, 10409 Berlin (Tram Antonplatz)

Die Veranstaltungsorte sind mindestens barrierearm. Aufgrund einer Raumänderung an der Halle Tanzbühne ist bei Assistenzbedarf vorab eine Rückmeldung erforderlich. Solltet Ihr darüber hinaus Assistenzbedarf haben oder Kinder betreuen müssen, meldet Euch bitte ebenfalls per E-Mail unter kreis.pankow@spd.de.

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29.10.2024 in Sport von SPD Pankow

Dennis Buchner: Digitale Gewalt im Netz gegen Sportler - Eine Herausforderung für Politik und Gesellschaft

In den letzten Jahren hat die digitale Gewalt gegen Spitzensportler in den sozialen Netzwerken ein erschreckendes Ausmaß angenommen. Sportlerinnen und Sportler, die durch ihre Erfolge eigentlich Vorbilder sein sollten, werden zunehmend zur Zielscheibe von Hasskommentaren, Bedrohungen und menschenverachtender Hetze. Ob antisemitisch, rassistisch oder homophob – die Angriffe sind vielfältig und zielen darauf ab, Persönlichkeiten öffentlich zu demütigen und ihre Leistungen zu untergraben. Dies ist nicht nur ein gesellschaftliches Problem, sondern stellt auch eine politische Herausforderung dar, der wir uns dringend annehmen müssen.

Als sportpolitischer Sprecher der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus bin ich der festen Überzeugung, dass es Aufgabe der Politik ist, sich aktiv gegen diese Entwicklungen zu stellen. Der Artikel in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift des Weißen Rings zeigt eindringlich, wie weit verbreitet und tief verankert digitale Gewalt im Netz mittlerweile ist. Spitzensportler wie der ehemalige Bayern-Trainer Julian Nagelsmann, die Fußballerinnen Svenja Huth und Sharon Beck oder der Eishockeyspieler Moritz Müller sind nur einige prominente Beispiele für die massive Bedrohungslage, der Sportler tagtäglich ausgesetzt sind.

Warum trifft es Sportler besonders?

Sportlerinnen und Sportler stehen als öffentliche Personen im Zentrum des gesellschaftlichen Interesses. Sie repräsentieren Teams, Länder oder Ideale und werden von Millionen Menschen bewundert. Doch diese Sichtbarkeit bringt auch Schattenseiten mit sich: Die Anonymität des Internets ermöglicht es Nutzern, ihre Hassbotschaften ohne direkte Konsequenzen zu verbreiten. Ob Sieg oder Niederlage, jede Situation scheint von Hatern genutzt zu werden, um Frustration, Vorurteile und Hass zu verbreiten. Das Beispiel des DFB und der rassistischen Kommentare gegenüber jungen U17-Spielern während der Weltmeisterschaft in Indonesien zeigt deutlich, wie tief dieses Problem in den Strukturen des Sports verwurzelt ist.

Die sportlichen Verbände haben in den letzten Jahren Schritte unternommen, um auf diese Bedrohungen zu reagieren, wie die Zusammenarbeit des Deutschen Fußball-Bundes mit der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) zeigt. Doch diese Maßnahmen reichen bei weitem nicht aus. Die enorme Anzahl von Hasskommentaren – allein bei der Fußball-EM und den Olympischen Spielen wurden tausende strafrechtlich relevante Vorfälle gemeldet – verdeutlicht die Dringlichkeit des Problems.

Politisches Handeln als Notwendigkeit

Es ist klar: Die Bekämpfung von Hassrede im Netz darf nicht allein den Sportverbänden oder den betroffenen Athleten überlassen werden. Hier ist die Politik gefragt, die notwendigen rechtlichen Rahmenbedingungen zu schaffen und durchzusetzen. Das Internet darf kein rechtsfreier Raum bleiben.

Es bedarf nicht nur der Verschärfung bestehender Gesetze zur Ahndung von Cybermobbing und digitaler Gewalt, sondern auch der Schaffung präventiver Maßnahmen. Besonders in der Prävention sehen wir Sozialdemokraten großes Potenzial. Programme zur Medienkompetenz müssen verstärkt werden, sowohl in Schulen als auch im Breitensport. Denn nur wer versteht, wie die Mechanismen digitaler Gewalt funktionieren, kann sich auch wirksam dagegen wehren.

Zudem müssen die Strafverfolgungsbehörden besser ausgestattet und auf die speziellen Herausforderungen der digitalen Gewalt vorbereitet werden. Hierzu gehört die Schulung von Ermittlern, um Hasskommentare schneller und effektiver aufzuspüren und zur Anklage zu bringen. Ebenso braucht es enge Kooperationen zwischen den Sportverbänden, der Politik und den Tech-Unternehmen, um Plattformen wie X (ehemals Twitter) oder Instagram stärker in die Verantwortung zu nehmen. Die derzeitigen Lösch- und Meldeverfahren sind oft zu langsam und wenig wirksam.

Fair Play auch im Netz

Wir alle wissen, dass Sport auf Fair Play beruht. Dies muss auch für die digitale Welt gelten. Der respektvolle Umgang mit anderen Menschen – ob auf dem Platz oder in den sozialen Netzwerken – ist die Grundlage für ein friedliches Miteinander. Sport lebt von Emotionen, aber diese dürfen nicht als Rechtfertigung für Hass und Hetze herangezogen werden.

Deshalb ist es unsere Aufgabe als Politiker, Sportlerinnen und Sportler nicht nur durch Gesetze zu schützen, sondern auch durch einen gesellschaftlichen Diskurs, der klarstellt, dass Hetze und Gewalt – in welcher Form auch immer – keinen Platz in unserer Gesellschaft haben. Es geht um den Schutz der Menschenwürde, und dieser Schutz muss auch im digitalen Raum gelten.

Fazit

Die Zunahme digitaler Gewalt gegen Sportler ist ein Spiegelbild größerer gesellschaftlicher Herausforderungen. Als sportpolitischer Sprecher der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus setze ich mich dafür ein, dass wir auf allen Ebenen – rechtlich, politisch und gesellschaftlich – entschieden gegen diese Form der Gewalt vorgehen. Spitzensportler verdienen unseren Respekt und unsere Unterstützung, und es liegt an uns, eine Gesellschaft zu formen, in der Hass keinen Platz hat – weder auf dem Spielfeld noch im digitalen Raum.

Es ist Zeit, Verantwortung zu übernehmen. Fair Play endet nicht an der Seitenlinie, sondern muss auch im Netz gelebt werden. Gemeinsam können wir diese Herausforderung meistern und den Sport zu dem machen, was er sein sollte: ein Ort der Freude, des Zusammenhalts und des gegenseitigen Respekts.

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