SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

07.02.2025 in Verkehr von Tino Schopf

Wird die Radinfrastruktur wirklich kaputtgespart?

Diese Woche sprach Tino mit Claudius Prößer von der taz über den Ausbau der Radinfrastruktur in Berlin. Nachdem der Verein Changing Cities e.V. für die Einhaltung des Mobilitätsgesetzes protestierte, machte Tino deutlich, dass die Aktivisten bedauerlicherweise die Tatsachen verkennen. Zwar mussten letztes Jahr schmerzhafte Einsparungen und Priorisierungen im Haushalt vorgenommen werden, doch es ist der SPD gelungen, vorgesehene Kürzungspläne abzuschwächen. Tino legte dar, dass unter Schwarz-Rot deutlich mehr für den Radverkehr ausgegeben wurde. Noch im Jahr 2020 wurden die Mittel für den Radverkehr zum Beispiel nicht ausgeschöpft. In den letzten Jahren hingegen wurde jedoch ein großer Teil der vorgesehenen Gelder tatsächlich eingesetzt. Daher betonte Tino, dass es vor diesem Hintergrund keinen Sinn macht, utopische Ansätze aufzurufen, die dann nicht verausgabt werden. Den ganzen taz-Artikel zum Nachlesen gibt es >>hier<<

Autorin: Eleni Gehrke

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06.02.2025 in Wahlkreis von Tino Schopf

Mein Praktikum bei Tino Schopf

Hallo alle miteinander,
mein Name ist Eleni, ich bin 19 Jahre alt und habe letztes Jahr mein Abitur an der Evangelischen Schule Berlin Zentrum (ESBZ) gemacht. In meiner Freizeit verbringe ich viel Zeit mir meinen Freunden, besonders gerne spielen wir Karten- und Brettspiele, außerdem lese ich gerne und spiele Schlagzeug.
Nachdem ich mich zwei Jahre lang im Politik Leistungskurs intensiv mit politischer Theorie beschäftigt habe, möchte ich nun im Rahmen eines Orientierungspraktikums einen Einblick in die praktische politische Arbeit bekommen. Ich freue mich, genau das in den nächsten sechs Wochen tun zu dürfen. Das Jahr nach dem Abitur möchte ich nutzen, um mich zu orientieren und rauszufinden, was ich im folgenden akademischen Jahr studieren möchte. Politik interessiert mich schon seit langem, doch bevor ich ein Studium in Richtung Politikwissenschaften starte, war es mir wichtig, im Vorhinein einen Einblick in Berufe zu bekommen, die nach dem Studium in Frage kommen könnten. Daher erhoffe ich mir von diesem Praktikum, die tägliche Arbeit eines Abgeordneten und seines Teams kennenzulernen und ein besseres Verständnis für politische Prozesse und Arbeitsweisen zu entwickeln. Ich bin gespannt, was ich die nächsten Wochen lernen kann, und freue mich auf die Zusammenarbeit!

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01.02.2025 in Wahlkreis von Tino Schopf

Mobile Sprechstunde am Arnswalder Platz 

Heute Vormittag war ich bei winterlichen Temperaturen, gemeinsam mit der Bundestagsdirektkandidatin für Prenzlauer Berg Ost für Sie am Arnswalder Platz vor Ort. Carmen Sinnokrot ist Expertin für Verbraucherschutz, ein Thema, welches viele Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis interessiert. Vielen Dank für die zahlreichen Fragen, Hinweise und Ideen, um die ich mich kümmern werde. Ab sofort bin ich für Sie immer am ersten und dritten Samstag im Monat auf dem Arnswalder Platz und bereits am nächsten Samstagvormittag treffen Sie mich vor dem Mühlenberg-Center sowie am Antonplatz. Kommen Sie vorbei, sprechen Sie mich an - ich freue mich auf den Austausch mit Ihnen!

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29.01.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

SPD Fraktion kritisiert Umverteilungsspiel von Schwarz-Grün-Gelb scharf

Das Kinder- und Jugendkulturzentrum MAXIM ist eine unverzichtbare Institution für Pankow. Doch statt nachhaltige Lösungen zu finden, hat die grün-schwarz-gelbe Zählgemeinschaft ein fragwürdiges Umverteilungsspiel betrieben. Die Finanzierung für den Ersatzneubau des MAXIM wurde gekürzt, um ursprünglich geplante Einsparungen im Sozialbereich zurückzunehmen – eine künstlich geschaffene Konkurrenz zwischen wichtigen sozialen und jugendkulturellen Angeboten.

Nun bestätigt die Vorlage zur Kenntnisnahme unsere Befürchtungen: Um die gekürzten Gelder für das MAXIM doch noch aufzutreiben, wird nun die dringend benötigte Sanierung der Brotfabrik gestrichen. Diese Sanierung ist längst überfällig – das Gebäude ist nicht barrierefrei und in einem sanierungsbedürftigen Zustand. Doch weil es für die Brotfabrik noch kein finales Sanierungskonzept gibt, nutzt die grün-schwarz-gelbe Koalition dies als Vorwand, um hier Gelder abzuziehen. Damit wird der Eindruck erweckt, als handele es sich um eine kostenneutrale Umschichtung – in Wahrheit ist es jedoch nichts anderes als eine verdeckte Kürzung.

Henrik Hornecker, Mitglied im Kinder- und Jugendhilfeausschuss für die SPD-Fraktion, erklärt dazu: „Statt ehrlich einzugestehen, dass sie nicht bereit waren, auf eigene Projekte zu verzichten, versuchen Schwarz-Grün-Gelb nun, ihre Einsparungen zu verschleiern. Sie hoffen, dass niemand merkt, dass sie die Brotfabrik opfern, um ihr eigenes Missmanagement im Haushalt zu kaschieren. Das ist nicht nur intransparent, sondern verantwortungslos. Pankow braucht sowohl das MAXIM als auch die Brotfabrik – doch Grün-Schwarz-Gelb spielt mit der Zukunft beider Einrichtungen."

Wir fordern das Bezirksamt auf, sich zu klaren und nachhaltigen Finanzierungszusagen für das MAXIM und die Brotfabrik zu bekennen. Beide Projekte sind essenziell für die kulturelle und soziale Infrastruktur Pankows. Ein Umverteilspiel, das nur kurzfristigen politischen Interessen dient, kann und darf keine Lösung sein!

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28.01.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Finanzausschuss und Schwarz-Grün blockieren dringenden Antrag für Hitzeschutzmaßnahmen

Die SPD-Fraktion Pankow zeigt sich enttäuscht über die knappe Ablehnung des Antrags im Finanzausschuss zur Untersuchung von Wasserwänden zur Abkühlung städtischer Hitze-Hotspots, obwohl der Antrag von Fachpolitiker:innen in den Ausschüssen für Soziales, Gesundheit, Senior:innen und Klimaschutz befürwortet wurde.

„Es ist bitter, dass der Finanzausschuss den Stimmen von Fachleuten so wenig Bedeutung beimisst. Der Klimanotstand in Pankow wurde ausgerufen, doch diese Entscheidung des Finanzausschusses zeigt, dass wichtige Maßnahmen zur Anpassung an die immer häufigeren Hitzewellen besonders von Grün-Schwarz auf die lange Bank geschoben werden“, kritisiert Ulrike Rosensky, Mitglied der SPD-Fraktion und des Ausschusses für Soziales, Senior:innen und Gesundheit.

Angesichts der bevorstehenden Sommermonate, die erneut durch extreme Hitze geprägt sein könnten, ist der Schutz der Bevölkerung wichtiger denn je. Der SPD-Antrag sieht vor, dass das Bezirksamt untersucht, an welchen Orten in Pankow Wasserwände aufgestellt werden können, um urbane Hitzeinseln gezielt abzukühlen. Mobile Wasserwände, die bereits in anderen Städten wie Hof erfolgreich eingesetzt werden, könnten kurzfristig für Abkühlung sorgen, während langfristige Maßnahmen wie Begrünung und Entsiegelung vorbereitet werden.

„Es geht hier um den Schutz der Gesundheit und des Wohlbefindens unserer Bürger:innen. Die steigenden Temperaturen sind längst keine Ausnahme mehr. Bis umfassende Hitzeschutzpläne auf Landes- und Bezirksebene umgesetzt sind, brauchen wir kurzfristige Maßnahmen wie die Wasserwände. Das hat für uns oberste Priorität“, so Rosensky weiter.             
Die SPD-Fraktion ist überzeugt, dass der Antrag eine wichtige Grundlage für die zukünftige Hitzeschutzplanung in Pankow legen würde. Stattdessen bleibt Pankow auf bezirklicher Ebene weiterhin ohne klare Konzepte, während die Berliner Senatsverwaltung ihren Hitzeschutzplan 2025 vorstellen wird. Daher appelliert die Fraktion erneut an die Verantwortlichen im Finanzausschuss und Grün-Schwarz, die Notwendigkeit des Antrags und Hitzeschutz als kommunale Aufgabe ernstzunehmen und den Weg für die Wasserwände frei zu machen.

• Keine "Bärenhitze" in Pankow – mit Abkühlung durch Wasserwände -Antrag-

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