SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

21.05.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Bezirksverordnetenversammlunbeschließt Handlungsempfehlungen für die Senior:innenpolitik

Auf Initiative des Ausschusses für Soziales, Senior*innen und Gesundheit, hat die Bezirksverordnetenversammlung Pankow auf ihrer Sitzung am 21.05.2025 ein strategisches Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Lebensqualität älterer Menschen beschlossen. Das Bezirksamt wird beauftragt, die umfassenden seniorenpolitischen Handlungsempfehlungen umzusetzen und sich gegenüber Senatsverwaltungen für deren Realisierung einzusetzen.

Die Empfehlungen umfassen zentrale Bereiche wie die Förderung des Ehrenamts, kultureller Angebote und Beteiligungsformate, Verbesserung der Versorgungsinfrastruktur und sozialer Dienste, Barrierefreiheit, sichere Wege und seniorengerechte Verkehrspolitik, lebensnahe Wohnformen, ein seniorenfreundliches Wohnumfeld und die Unterstützung beim Zugang zu digitalen Angeboten.

Die 19-seitigen Handlungsempfehlungen können fortan im Detail aufgerufen werden. Die Fortschritte bei der Umsetzung werden künftig jährlich in der Bezirksverordnetenversammlung mit seniorenpolitischem Schwerpunkt berichtet.

Hierzu Birgit Mickley, seniorenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Pankow: „Nicht nur, weil unsere Gesellschaft altert, müssen wir Verantwortung übernehmen, sondern auch, weil jeder Mensch es Wert ist, dass der Bezirk, in dem er lebt, ihm notwendige und Lebensqualität-steigernde Angebote vorlegt. Das Maßnahmenpaket wird dazu beitragen, dass Pankow als Bezirk noch lebenswerter wird. Und das Leben vieler Pankower:innen gleich mit.“

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19.05.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Einweihung des Ashkelon-Platzes – Pankow setzt Zeichen der Freundschaft und Solidarität mit seiner Partnerstadt

Die SPD-Fraktion Pankow begrüßt die offizielle Benennung der öffentlichen Grünanlage zwischen Danziger Straße, Diesterwegstraße und Ella-Kay-Straße in Prenzlauer Berg in Ashkelon-Platz. Die feierliche Einweihung erfolgte am 12.05.2025 im Beisein zahlreicher Gäste.

Mit der Benennung würdigt der Bezirk die über dreißigjährige Städtepartnerschaft zwischen Pankow und der israelischen Stadt Ashkelon, die 1994 begründet wurde. Zugleich soll die Partnerschaft sichtbar im öffentlichen Stadtbild verankert werden und damit auch mehr ins Bewusstsein der Pankowerinnen und Pankower rücken. Ein zentrales Element des Platzes wird eine gut sichtbare Hinweistafel sein, die über die Geschichte der Städtepartnerschaft und die Stadt Ashkelon informiert.

„Der Bezirk setzt mit der Benennung des Ashkelon-Platzes bewusst ein deutliches Zeichen der Solidarität und der Freundschaft mit seiner Partnerstadt Ashkelon. Dies ist gerade heute umso wichtiger, in der der Antisemitismus erstarkt und Jüdinnen und Juden zunehmend angefeindet und bedroht werden und sich alleingelassen fühlen. Was es jetzt braucht, ist eine klare Haltung gegen Antisemitismus und mehr Menschlichkeit im Umgang miteinander. Dass Hass und Gewalt nicht um sich greifen, sollte im Interesse jeder und jedes Einzelnen von uns liegen", betont Stephanie Wölk, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Pankow.

Die Initiative zur Benennung ging auf einen überparteilichen Antrag der Bezirksverordnetenversammlung Pankow zurück, den die SPD-Fraktion 2023 gemeinsam mit der Linksfraktion, den Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und CDU sowie der Gruppe der FDP auf den Weg brachte.

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17.05.2025 in Wahlkreis von Tino Schopf

Mobile Sprechstunde am Arnswalder Platz

Bei wechselhaftem Frühlingswetter kam ich heute bei meiner mobilen Sprechstunde mit den Nachbarinnen und Nachbarn im Bötzowkiez ins Gespräch.

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16.05.2025 in Verkehr von Tino Schopf

Verkehrsverwaltung bremst Verkehrsberuhigung aus

„Bonde blockt Blocks“ schreibt der Tagesspiegel, nachdem die Verkehrsverwaltung gestern das Aus für die Kiezblocks verkündet hat. Und das trifft es ganz gut, denn die Argumentation ist reichlich dünn. Verkehrsberuhigende Maßnahmen würden den Wirtschafts- und Lieferverkehr sowie die Müllabfuhr blockieren und Einsatz- und Rettungskräfte sowie den ÖPNV ausbremsen. Doch das ist falsch: In verkehrsberuhigten Bereichen wird nach wie vor angeliefert und die BSR leert die Mülltonnen. Einsatz- und Rettungskräfte können mit Sirene und Blaulicht auch weiterhin zum Einsatzort ausrücken. Auch der ÖPNV wird durch Kiezbocks nicht ausgebremst – wohl jedoch dadurch, dass z.B. Bussonderfahrstreifen nicht angeordneten werden, obwohl das inzwischen nach einer StVO-Novelle viel einfacher möglich ist. Insofern gehört „Bonde blockt Busse“ auch zur Wahrheit dazu. Kiezblocks nachdem Gießkannen-Prinzip sind nicht zielführend, aber bei einer Umsetzung mit Augenmaß können Durchgangsverkehr und Geschwindigkeit verträglich reduziert werden. Diese Erkenntnis wünschen wir von der SPD-Fraktion auch der Senatorin.

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09.05.2025 in Wahlkreis von Tino Schopf

Der Zebrastreifen Am Friedrichshain / Käthe-Niederkirchner-Straße kommt!

Seit mehreren Jahren warten Schülerinnen und Schüler, Kitakinder sowie Anwohnende auf den Zebrastreifen im Bereich Am Friedrichshain / Käthe-Niederkirchner-Straße. Zuletzt war dieser zur Eröffnung der Schuldrehscheibe auf der Werneuchener Wiese angekündigt. Es erfolgten mehrfach Nachfragen bei der Verkehrsverwaltung und beim Bezirksamt und viel Klärungsbedarf zwischen den beteiligten Behörden.
Nun die erfreuliche Rückmeldung: Die Senatsverwaltung hat dem Bezirk die Übernahme der Kosten zugesagt. Das Straßen- und Grünflächenamt hat bereits die Stromnetz Berlin mit der Planung der Beleuchtung beauftragt. Als nächstes werden nun die Straßenbau- und Markierungsarbeiten ausgeschrieben, damit im Sommer der Baubeginn folgen kann. Die Arbeiten und den Zeitplan werde ich im Blick behalten.

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