SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

01.08.2011 in Wahlen

Start in den Wahlkampf

Unser Start in den diesjährigen Wahlkampf ist mehr als gelungen. Durch den unermüdlichen Einsatz der vielen Helfer konnten in der Nacht zum Sonntag und am Sonntagnachmittag knapp 500 Plakate an weit über 200 Standorten aufgehängt werden.

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31.07.2011 in Stadtentwicklung von SPD-Fraktion Pankow

Faire Mieten und lebendige Kieze

In den vergangenen fünf Jahren hat sich die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow kontinuierlich für den Schutz von Mieterinnen und Mietern eingesetzt. In einem Debatten-Beitrag zur Berlin-Wahl 2011 für das Internetportal "Prenzlberger Stimme" hat der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Roland Schröder zusammengefasst, mit welchen Mitteln die SPD dies bisher getan hat und welche Ziele sie dabei künftig verfolgt.

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25.07.2011 in Ankündigung

Der Rote Salon

Der Rote Salon
Eine Diskussionsveranstaltung zu Themen, die unsere Stadt beschäftigen

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25.07.2011 in Kultur von SPD-Fraktion Pankow

MACHmit! Museum kann bleiben

Endlich: Am 7. Juli wurde ein neuer Nutzungsvertrag zwischen dem MACHmit! Museum und dem Bezirk für die Büroräume in der Senefelderstraße 6 unterschrieben. Die SPD-Fraktion in der BVV Pankow begrüßt den neuen Vertrag. Nach langem Hin und Her kann die bekannte Einrichtung damit am bewährten Standort Eliashof weiter arbeiten. „Somit ist endgültig gewährleistet, dass das MACHmit! Museum in seinen Räumen bleiben und weiterhin einen entscheidenden Beitrag zur kulturellen Bildung von Kindern im Bezirk Pankow leisten kann“, erklärt dazu die Fraktionsvorsitzende Sabine Röhrbein.

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14.07.2011 in Pressemitteilung von SPD Pankow

Schwimmhalle Thomas-Mann-Straße braucht klare Perspektive

Die Schwimmhalle in der Thomas-Mann-Straße im Prenzlauer Berg wurde nach einer routinemäßigen Begehung der Berliner Bäderbetriebe mit Vertretern des bezirklichen Gesundheitsamtes geschlossen. Schulen und Vereine, die die Halle bislang genutzt haben, erhalten Ersatzzeiten im SSE an der Landsberger Allee. Ausschlaggebend für diesen Schritt waren unter anderem Mängel in Fernwärmeleitungen. Die Funktionsfähigkeit des Schwimmbads ist nach Auffassung der zuständigen Stellen kurzfristig nicht zu gewährleisten. Dauerhaft sei eine grundlegende Sanierung im Umfang von 3,6 Millionen Euro erforderlich, so die Mitteilung der Berliner Bäder-Betriebe. Diese Sanierung sei auch ursprünglich geplant gewesen, habe aber aufgrund rechtlicher Probleme nicht realisiert werden können. Das Geld floss zwischenzeitig in ein Bad in die Gropiusstadt. Der Kreisvorsitzende der SPD Pankow, Alexander Götz, erklärt dazu:

"Die Schließung der von Schulen und Vereinen viel genutzten Schwimmhalle in der Thomas-Mann-Straße ist ein großes Problem im bevölkerungsreichen Prenzlauer Berg. Ich gehe zwar davon aus, dass die Sperrung kurzfristig notwendig war. Allerdings darf es dabei nicht bleiben. Insofern irritieren die Darstellungen der Berliner Bäderbetriebe. Es muss zügig ein Investionskonzept her, das die ja schon geplante Sanierung absichert. Inakzeptabel ist dagegen, wenn die Bäderbetriebe beiläufig die Umleitung der Mittel und de facto das Aus für die Halle verkünden. Das ist eine politische Entscheidung, die nicht dem Unternehmen zusteht und die wir so auch nicht hinnehmen werden.

Es kommt hinzu, dass sich die Bäderbetriebe offenbar durch unklare Einlassungen zu den Gründen der Schließung entlasten wollen. In einem internen Newsletter wird die Verantwortung für den bisherigen Betrieb und die angeordnete Sperrung dem Gesundheitsamt des Bezirks zugeschoben. Richtig ist hingegen, dass es gesamtheitliche und vor allem bauliche Mängel waren, die zu der einvernehmlichen Einschätzung führten, die Halle nun zunächst vom Netz zu nehmen. Umso mehr erwarten wir von den Bäderbetrieben, an einer zügigen Lösung für und nicht gegen die Schwimmhalle zu arbeiten. Mit einer dauerhaften Schließung werden wir uns nicht abfinden. Die Mittel für die lange geplante Sanierung müssen zeitnah bereitgestellt werden. Dafür werden wir uns mit Nachdruck auf Landesebene einsetzen."

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