SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

28.10.2011 in BVV von SPD-Fraktion Pankow

BVV Pankow startet in neue Wahlperiode

Bei ihrer ersten Tagung der neuen Wahlperiode am 27. Oktober 2011 hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow die bisherige SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Röhrbein zu ihrer Vorsteherin gewählt. Außerdem hat sie den SPD-Bezirksverordneten Dr. Yasser Sabek in den Vorstand der BVV gewählt. Ebenso klar und eindeutig gab die BVV ihr Votum für Matthias Köhne ab, der damit als erster Pankower Bezirksbürgermeister für eine zweite Amtszeit wiedergewählt worden ist. Zur Bezirksstadträtin hat die BVV auch die Sozialdemokratin Lioba Zürn-Kasztantowicz erneut gewählt. Bei ihrer nächsten Tagung am 16. November 2011 will die BVV die Ausschüsse und den Sitzungsplan beschließen.

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26.10.2011 in Bezirks-SPD von SPD Pankow

Pankow: SPD und Grüne vereinbaren Kooperation

SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Bezirk Pankow haben am Abend des 25. Oktober 20 11 eine Kooperationsvereinbarung zur Wahl des Bezirksamtes unterzeichnet.

Nach der Zustimmung der gleichzeitig tagenden bezirklichen Parteigremien wollen die Grünen SPD-Bezirksbürgermeister Matthias Köhne sowie die SPD-Bezirksstadträtin Lioba Zürn-Kasztantowicz mit wählen, während die SPD ihr Votum für den bündnisgrünen Bezirksstadtrat und stellvertretenden Bezirksbürgermeister Jens-Holger Kirchner abgeben will. Mit der Kooperation ist auch eine Vereinbarung verbunden, die die Themen „Haushalt", „Mauerpark" und „Entwicklung Rangierbahnhofgelände Pankow" als Schwerpunkte der neuen Wahlperiode benennt und Ziele in weiteren Politikfeldern formuliert.

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26.10.2011 in Bezirks-SPD von SPD Pankow

„Jetzt fängt die Arbeit richtig an“

„In Pankow ist rot-grün möglich“, leitete Pankows Bezirksbürgermeister Matthias Köhne seine Rede ein. Die SPD hatte zu einer Kreisvollversammlung und Kreisdelegiertenversammlung geladen, um die Verhandlungsergebnisse zwischen SPD und Grünen in Pankow zu diskutieren. Einstimmig nominierte die Versammlung Köhne für das Amt des Bezirksbürgermeisters in der nächsten Legislaturperiode. Er wäre der erste Pankower Bezirksbürgermeister, der für eine zweite Amtszeit wiedergewählt wird.

Neben der Zählgemeinschaft zur Wahl der Bezirksamtsmitglieder haben SPD und Grüne sich auch auf inhaltliche Leitlinien in Form einer Kooperationsvereinbarung geeinigt. Die enthält ein klares Bekenntnis zu einem ausgeglichenen Bezirkshaushalt und schreibt die Fertigstellung des Mauerparks in seiner größtmöglichen Ausdehnung sowie die Entwicklung des ehemaligen Rangierbahnhofgeländes fest. Weiter vereinbarten SPD und Grüne, dass Sabine Röhrbein, bisher Vorsitzende der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, die neue Vorsteherin des Bezirksparlaments wird. Damit werden die beiden höchsten Ämter im Bezirk Pankow von Sozialdemokraten ausgeübt – ebenfalls eine Premiere. Die gesamte Kooperationsvereinbarung steht hier zum Download zur Verfügung.

Als „großen Erfolg“ bewertete Alexander Götz, der Vorsitzende der Pankower SPD, die Vereinbarung. „Jetzt fängt die Arbeit erst richtig an“, so Götz weiter. Denn bereits am Donnerstag konstituierte sich die neugewählte Bezirksverordnetenversammlung und wählte die Mitglieder des Bezirksamtes für die kommende Legislaturperiode. Zuvor hatte die Kreisdelegiertenversammlung einmütig Matthias Köhne und Lioba Zürn-Kasztantowicz nominiert. Damit ist der Weg geebnet für weitere fünf Jahre sozialdemokratischer Politik im Bezirk: Für gute Arbeit, wirksamen Mieterschutz und ein lebenswertes Pankow.

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11.10.2011 in Arbeit von SPD Pankow

Senat muss dringend Gewerkschaftsrechte bei Charité Facility Management wahren

Streikenden Beschäftigten der Charité Faciilty Management GmbH (CFM), die sich den Streiklokalen nähern, wird mit Abmahnung und Kündigung gedroht. Nachdem Beschäftigte sich an Streiks beteiligt hatten, wurden sie abgemahnt. Die CFM setzt gegen ihre streikenden Beschäftigten eine private Sicherheitsfirma ein, die drohend neben den Streiklokalen postiert wird. Dabei wird auch Eigentum der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) entwendet und beschädigt.

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04.10.2011 in Fraktion von SPD-Fraktion Pankow

Abschied aus der Fraktion

Wenn sich Ende Oktober die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow der VII. Wahlperiode konstituiert, werden einige langjährige sozialdemokratische Bezirksverordnete nicht mehr dabei sein: Doris Fiebig, Manfred Schülke, Angela Jelen und Giselinde Richter, die jetzt bei einem Parlamentarischen Abend für ihr außerordentliches bezirkspolitisches Engagement geehrt worden sind. Zuvor hatte bereits die SPD-Fraktion ihre scheidenden Mitglieder verabschiedet. Darunter auch Clara West, Alexander Götz, Volker Kaiser, Mechthild Schomann und Jens Peter Franke.

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