SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

08.02.2014 in Gegen Rechtsextremismus von SPD Pankow

Auf die Straße gegen die NPD-Kundgebung in der Mühlenstraße

Gegen die Provokation der NPD nahe der Flüchtlingsunterkunft Mühlenstraße am Samstag werden SPD, Bündnis90/Die Grünen und Linke gemeinsam auf die Straße gehen. Nach aktuellem Stand ist ein Sammelpunkt gegen die NPD-Kundgebung auf dem Heinz-Knobloch-Platz um 15:30 15.00 Uhr. Es ist daran gedacht, mit einem Demonstrationszug in Richtung Breite Straße in Sicht- und Hörweite der NPD-Kundgebung zu kommen. Details der Gegendemonstration befinden sich noch immer in der Klärung. Die NPD hat eine Kundgebung für die Kreuzung Breite Straße/Mühlenstraße angemeldet, die zwischen 15:00 und 16:30 Uhr stattfinden soll. Weil sie für den Verlauf des Tages Kundgebungen gegen Flüchtlinge an verschiedenen Orten in Berlin geplant hat ist schwer einzuschätzen, wann sie tatsächlich in Pankow eintreffen werden.

07.02.2014 in Gegen Rechtsextremismus von SPD Pankow

Aufruf zur Teilnahme an der Gegenkundgebung

Wie wir kurzfristig erfahren haben, plant die NPD für den morgigen Samstag (08. Februar) eine "Rundfahrt" zu Flüchtlingseinrichtungen in Berlin. Die NPD hat eine Kundgebung in Pankow angemeldet und zwar von 15.15 Uhr bis 16.30 Uhr für die Ecke Breite Straße/Mühlenstraße. Pankows Kreisvorsitzender Alexander Götz ruft auf, sich der NPD entgegenzustellen. Zurzeit erfolgt die Koordination mit den anderen demokratischen Parteien Pankows zu einer Gegenkundgebung. Sobald Details vorliegen, werden wir diese  auf der Webseite veröffentlichen.

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05.02.2014 in Allgemein von SPD Pankow

Zuwanderung aus Südosteuropa. Die aktuelle Entwicklung und Diskussion als integrationspolitischer Testfall

von Dr. Alexander Götz

„Wer betrügt, der fliegt.“ – Mit dieser irreführenden und gefährlichen Wendung hat die CSU zu Jahresbeginn die öffentliche Diskussion um die Zuwanderung aus Südosteuropa, namentlich aus Bulgarien und Rumänien, befeuert. Es wird der Eindruck erweckt, aus beiden Ländern kämen vor allem Menschen nach Deutschland, die Sozialleistungen begehren und dies ohne rechtmäßige Grundlage tun. Beides ist falsch und verstellt den Blick auf tatsächliche Herausforderungen. Umso ärgerlicher ist, dass es gerade die SPD und sozialdemokratisch geführte Städte sind, die seit geraumer Zeit auf den damit verbundenen Handlungsbedarf hinweisen und vor Ort, in Berlin, Duisburg, Dortmund oder Mannheim, an konkreten Lösungen arbeiten, ohne dass dies in gleichem Maße mediale Aufmerksamkeit gefunden hätte. Deshalb bedarf es einiger Erläuterungen zur Sachlage, bevor man sich sinnvoll mit dem Thema Armutszuwanderung auseinandersetzen kann.

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03.02.2014 in BVV von SPD-Fraktion Pankow

Stauraumkanal im Mauerpark: Die SPD-Fraktion fragt nach

Der von den Berliner Wasserbetrieben geplante Bau eines Stauraumkanals unter dem Mauerpark beschäftigte am 29.01.2014 die Bezirksverordnetenversammlung Pankow. Klaus Mindrup hatte das Thema mit einer Großen Anfrage für die SPD-Fraktion auf die Tagesordnung gebracht. Darin bat er das Bezirksamt um Auskunft zur geplanten Bauzeit und den damit verbundenen Einschränkungen für Anwohner, Nutzer und Besucher des Mauerparks.

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28.01.2014 in Wahlen von SPD Pankow

Neuer Vorstand der AG60 plus

Zu einer gut besuchten Wahlversammlung fand sich am 27. Januar trotz der derzeitigen Wetterunbilden die AG60 plus zusammen. Zur neuen Vorsitzenden wurde in der turnusgemäßen Wahl Lioba Zürn-Kasztantowicz gekürt. Zürn-Kasztantowicz  ist die Pankower Stadträtin für Soziales, Gesundheit, Schule und Sport. Für die kommenden zwei Jahre bestimmte die Arbeitsgemeinschaft der Senioren in der SPD ferner Wilfried Brexel, Helmut Hampel und Manfred Schülke als  Stellvertreter. Schriftführerin wurde Angela Jelen.

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