21.05.2014 in Pressemitteilung von SPD Pankow
Für Toleranz, Fairness und Respekt – Kein Platz für Vandalismus und rassistische Hetze
Gemeinsame Erklärung von Bündnis90/Die Grünen Pankow, CDU Pankow, Die
Linke Pankow, Piratenpartei Berlin Pankow und SPD Pankow
Pankow, 21.05.2014
Erneut plant die rechtsextreme NPD am Donnerstag in Pankow einen Aufmarsch. Als demokratische Parteien stehen wir für ein weltoffenes und vielfältiges Buch und werden nicht hinnehmen, dass Gegner einer freiheitlich-demokratischen Ordnung, Rechtsextreme und Fremdenfeinde, ein Klima der Angst und Bedrohung erzeugen, gegen Minderheiten hetzen und sogar handgreiflich werden - so geschehen kürzlich in Karow und Buch.
Es ist für uns auch inakzeptabel, dass im Laufe des Europawahlkampfs in Teilen unseres Bezirks, zuletzt vor allem in Karow und Buch, mehrfach Wahlplakate massenhaft beschädigt, abgerissen und weggeworfen wurden. Dieser Vandalismus ist kein dummer Streich und kein Kavaliersdelikt, sondern Ausdruck eines zutiefst undemokratischen Verhaltens.
Wir rufen alle Pankowerinnen und Pankower dazu auf, sich dem entgegen zu stellen. Demokratie und ein offenes weltoffenes Klima brauchen selbstbewusste Menschen, die sie verteidigen. Das gilt in Zeiten des Wahlkampfs ebenso wie zu jeder anderen Zeit.
Dies gelingt aber nur, wenn der Umgang miteinander und das Verhalten in Wahlkämpfen den festgelegten Regeln und Prinzipien folgen. Auch grundlegende Konflikte in sozial-, wirtschafts-oder gesellschaftspolitischen Fragen müssen mit guten Argumenten und Ideen ausgetragen werden. Als demokratische Parteien bekennen und verpflichten wir uns deshalb zu Toleranz, Fairness und Respekt als Grundlage eines offenen Wahlkampfs.
21.05.2014 in BVV von SPD-Fraktion Pankow
Initiativen zur 23. BVV
Am 21.05.2014 findet ab 17.30 Uhr die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung statt. Die BVV tagt öffentlich im BVV-Saal, Fröbelstr. 17 (Haus 7), 10405 Berlin. Sie sind herzlich eingeladen!
Hier können Sie sich über die aktuellen Anträge und Pressemitteilungen der SPD-Fraktion informieren.
14.05.2014 in Fraktion von SPD-Fraktion Pankow
Neue FraktionsInfo
Der April war durch die lange Oster-Sitzungspause aus BVV-Sicht ein sehr kurzer Monat. Trotzdem gab es eine Reihe von Themen, die die SPD-Fraktion in dieser Zeit beschäftigt haben - nachzulesen in der April-Ausgabe der FraktionsInfo.
08.05.2014 in Geschichte von SPD-Fraktion Pankow
Gedenken an die Opfer des II. Weltkrieges
Am heutigen 08. Mai wird in vielen Ländern an den 69. Jahrestag der Beendigung des II. Weltkrieges erinnert. In Pankow fanden dazu eine Reihe von Veranstaltungen statt, unter anderem am sowjetischen Ehrenmal in der Schönholzer Heide und dem Denkmal im Volkspark Friedrichshain. Daran beteiligte sich auch die SPD-Fraktion und gedachte der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft.
05.05.2014 in Bezirk von SPD-Fraktion Pankow
Neonazis attackieren SPD-Wahlkämpfer in Buch
Kreis- und Landesvorsitzender verurteilen Attacken / SPD Pankow verstärkt ihre Präsenz im Ortsteil
Seit Wochen wird der Wahlkampf der demokratischen Parteien in Karow und Buch massiv behindert. Aufgehängte Wahlplakate werden nach kurzer Zeit gestohlen. Am Samstag, dem 03. Mai 2014, wurden nun SPD-Wahlkämpfer beim Hängen von Wahlplakaten in Buch und an einem Infostand im Ortskern massiv von Neonazis bedrängt.
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