SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

29.09.2017 in Verkehr von Tino Schopf

Berliner ÖPNV-Netz zielgerichtet ausbauen und an den Wohnungsneubau anschließen

Gestern wurde unser Antrag „Berliner ÖPNV-Netz zielgerichtet ausbauen und an den Wohnungsneubau anschließen“ im Berliner Abgeordnetenhaus behandelt.

Unser Ziel ist der Ausbau des Berliner S-Bahn- und Straßenbahnnetzes. Zusätzliche Straßenbahnlinien sowie ergänzende Buslinien sollen eine zielgerichtete Verdichtung dort schaffen, wo Wohnungsneubau-Standorte bestehen oder neu entstehen.

Zusammen mit meinen Kollegen Harald Wolf und Stefan Gelbhaar sagen wir den Bürgerinnen und Bürgern: „Wir freuen uns, dass wir mit dem heutigen Antrag den zielgerichteten Ausbau des Berliner ÖPNV-Netzes voranbringen. Wir brauchen dringend den Ausbau der Netzbereiche im Innenstadtbereich sowie die Ersterschließung von Entwicklungsstandorten, denn das Straßennetz hat bereits jetzt in vielen Teilen Berlins seine Kapazitätsgrenzen erreicht. Wir müssen jetzt das Streckennetz mit Priorität auf den Umweltverbund umgestalten und auf die Straßenbahn setzen!“

https://www.parlament-berlin.de/ados/18/IIIPlen/vorgang/d18-0546.pd

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28.09.2017 in Wahlen von SPD Pankow

Klaus Mindrup und Cansel Kiziltepe in den Bundestag gewählt

Die SPD Pankow freut sich, dass unser Kandidat Klaus Mindrup im Bundestagswahlkreis 76/Pankow und unsere Kandidatin Cansel Kiziltepe im Bundestagswahlkreis 83/Prenzlauer Berg Ost, Friedrichshain, Kreuzberg dem am 24. September 2017 gewählten 19. Deutschen Bundestag angehören. Beide ziehen über die Berliner Landesliste der SPD ins Parlament ein. Dank gilt allen Wählerinnen und Wählern, die uns und unseren Pankower Kandidat*innen erneut ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Dank gilt auch allen Wahlkämpfer*innen, die unermüdlich für unsere Positionen und Kandidat*innen geworben haben.

 

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22.09.2017 in Pressemitteilung von SPD Pankow

SPD-Abgeordneter Mindrup fordert massive Investitionen und harte regulative Eingriffe für Mieter

Auf Initiative des Pankower SPD-Bundestagsabgeordneten Klaus Mindrup und des Pankower SPD-Vorsitzenden Knut Lambertin hat der Kreisvorstand der SPD Pankow zur kommenden Kreisdelegiertenversammlung (Parteitag) einen Antrag eingebracht, mit dem durch massive staatliche Investitionen und harte regulative Eingriffe das Wohnen für Mieter bezahlbar bleiben soll. Der zur Weiterleitung an die beiden noch in diesem Jahr stattfindenden Landes- und Bundesparteitage vorgesehene Antrag hat ferner zum Ziel, auch die Selbstorganisation von Mieterinnen und Mieter auf Augenhöhe mit der Marktmacht von Vermietern zu bringen. Die Kreisdelegiertenversammlung findet am 30. September statt und wird sich neben der Beratung von elf Anträgen mit einer ersten Bewertung der Bundestagswahl beschäftigen. Dazu ist das Berliner  Bundesvorstandsmitglied Jan Stöß eingeladen.

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19.09.2017 in Kultur von SPD-Fraktion Pankow

Willner-Brauerei bleibt Kult!

Die Antragsinitiative der SPD für die Sicherung der Willner-Brauerei Berlin (WBB) als Standort für die Künstler*innen, Kunsthandwerk und Gastronomie wurde in der Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow am 13.09.2017 mit den Stimmen der Zählgemeinschaft aus SPD, Linkspartei und Bündnis90/die Grünen beschlossen.

Die WBB hat sich zu einem beliebten Kunst- und Kulturstandort entwickelt. Dabei hat sich ein breites Angebot aus künstlerischen Aktivitäten, klassischen und kreativen Handwerk sowie Gastronomen, Ateliers und der Club-Szene etabliert. Kleine Firmen und Unternehmen runden die Vielfalt des Standortes ab. Nun gibt es einen neuen Eigentümer und die Zukunft des Standorts steht in Frage.

Um die Zukunft der WBB als Kunst- und Kulturstandort zu sichern, stellte die Fraktion der SPD zusammen mit den Zählgemeinschaftspartnerinnen einen Antrag, der das Bezirksamt auffordert, Gespräche und Verhandlungen mit dem Ziel zu führen, möglichst viele der bei den Pankowerinnen und Pankower beliebten Angebote zu erhalten und behutsam mit den BestandsmieterInnen und dem neuen Eigentümer weiter zu entwickeln. Eine bauliche Verdichtung soll nicht erfolgen. Dagegen spricht auch der Denkmalschutz.

Hierzu sagt Roland Schröder, Fraktionsvorsitzender der Fraktion der SPD: „Der Standort hat sich in den letzten fünf Jahren positiv entwickelt und ist der zentrale Anlaufpunkt für Kunst-, Kultur- und Gastronomie in Pankow Süd. Die bunte Mischung der kleinen Betriebe und die kulturellen Angebote sind zusammengewachsen und haben einen besonderen Ort der Identifikation herausgebildet, dessen Entwicklung gefördert und nicht gestoppt werden soll. Einzelhandel und einige wenige Wohnungen werden an diesem Ort nicht benötigt. Deshalb soll das Bezirksamt den neuen Eigentümer in Gesprächen und Verhandlungen für die Erhaltung des gewachsenen Standortes und eine nur sehr behutsame Weiterentwicklung sensibilisieren.“

Der Ausschuss Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaften wird sich, in einer der nächsten Sitzungen, mit der Situation der WBB befassen.

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13.09.2017 in Infrastruktur von Tino Schopf

Tegel schließen. Zukunft öffnen.

Viele Berlinerinnen und Berliner fühlen sich eng mit dem Flughafen Tegel verbunden. Jedoch: Stadt Flughäfen haben keine Zukunft. Auch der TXL ist Geschichte, sobald der BER eröffnet. Für Berlin ist das ein Geschenk. Der alte Flughafen macht Platz für eine Zukunft, in der Berlin lebenswerter wird: für Wohnen, Bildung, Forschung und Arbeit. Über 300.000 Menschen werden vom Fluglärm befreit. Und mehr als ein Vierteljahrhundert nach dem Mauerfall bekommt Berlin endlich einen Flughafen für die ganze Stadt – Ost und West.

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