SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

28.11.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Rettungsgasse rettet Leben!

Allein im Jahr 2018 wurden in Berlin rund 145.000 Unfälle registriert. Die Zahl der Unfälle mit Personenschaden lag bei rund 18.000 und die Zahl der Unfalltoten bei 45 Personen. Leider verlieren Rettungskräfte auf dem Weg zum Unfallort wertvolle Zeit, da die Verkehrsteilnehmer die Straße blockieren oder die Rettungsgasse nicht ordnungsgemäß bilden, wie ich heute in meiner Rede vor dem Abgeordnetenhaus deutlich gemacht habe. Dabei sollte das Freihalten bzw. die Bildung der Rettungsgasse eigentlich jeder aus dem „FF“ können und die Regeln zur Bildung einer Rettungsgasse gelten europaweit. Hier gilt die einfache Faustregel: Der Daumen fährt nach links, die Finger fahren nach rechts. Die Rettungsgasse wird zwischen Daumen und Zeigefinger gebildet.

Der Senat wird aufgefordert eine Sensibilisierungs- und Informationskampagne zu initiieren. Nach einem Unfall zählt jede Minute! Im Ernstfall rettet diese Gasse unser aller Leben.

21.11.2019 in Verkehr von Tino Schopf

Graffiti-Beseitigung geht richtig ins Geld

Im Oktober fragte ich den Senat an, wieviel Geld die BVG, DB und S-Bahn Berlin GmbH jährlich für die Beseitigung von Graffiti und die Abfallbeseitigung aufwenden müssen. Die Zahlen sind erschreckend! Zusammen haben S-Bahn und BVG mehr als 22 Millionen Euro aufwenden müssen, um purem Vandalismus Einheit zu gebieten. Unter anderem wurden 490.000 Euro für das Entfernen von Graffiti ausgegeben plus 7,4 Mio. Euro, die die landeseigenen Verkehrsbetriebe für die Abfallbeseitigung auf den Bahnhöfen sowie die Reinigung der Gleisanlagen ausgaben. Und die Tendenz dieser Kosten ist leider steigend! Gut, zu wissen: 200.000 Euro wurden in präventive Maßnahmen investiert, sodass einzelne Flächen und Wände mit Anti-Graffiti-Beschichtung ausgestattet wurden.

21.11.2019 in Politik

Wolfgang Schmidt zu Gast in unserer Abteilung

Gestern Abend hatten wir in unserer Abteilung einen hochkarätigen „Gast“. Als unser Abteilungsmitglied kann Staatssekretär Wolfgang Schmidt (BMF) nämlich nicht oft zu uns stoßen. Um so mehr haben wir uns gefreut, dass wir ihn für einen sehr interessanten Gesprächsabend gewinnen konnten. Und dementsprechend voll war die Bude dann auch.

Das wichtigste Gesprächsthema war unsere Vorsitzendenwahl Ende November. Als langjähriger Wegbegleiter von Olaf Scholz konnte uns Wolfgang gute Einblicke gewähren, wie es zur Kandidatur kam, welche Beweggründe Olaf schlussendlich doch trieben, zu kandidieren und wie die Agenda eines möglichen Parteivorsitzenden-Paares Olaf/Klara aussähe.

Darüber hinaus blieb noch genügend Platz für Fragen rund um aktuelle Klimathemen, die Perspektiven der SPD in einem neuerdings breitgefächerten Parteienspektrum und weitere Vorhaben des Bundesfinanzministeriums, wie beispielsweise die neu eingesetzte Steuer-Taskforce, die Jagd auf international großangelegten Steuerbetrug machen soll.

Wir danken Wolfang sehr für seinen Besuch!

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19.11.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Spendenaktion für „Rakäthe“ läuft an

Die Kinder- und Jugendeinrichtung „Rakäthe“ bat mich um finanzielle Unterstützung. Ich hatte die Idee, den örtlichen REWE-Markt mit ins Boot zu holen. Der REWE in der Pasteurstraße hat sich bereit erklärt, einen Spendenaufruf der Kinder- und Jugendeinrichtung „Rakäthe“ zu unterstützen. Für ein Jahr hängt nun neben dem Pfandautomaten eine Spendenbox, in die die Pfandbons geworfen werden können. Der Erlös geht zu einhundert Prozent an die Einrichtung. Ein schönes Entgegenkommen des REWE, der sich seiner sozialen Verpflichtung für den Kiez bewusst ist. Ein herzliches Dankeschön dafür.

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14.11.2019 in Wahlkreis von Tino Schopf

Einsatz mit über 1.000 Unterstützungsunterschriften zahlt sich aus

Nach vielem Hin und Her ist es nun schlussendlich gelungen, die von der Schließung bedrohte Postfiliale im Kiez zu halten. Dazu wird es ab dem 20. November eine neue Partnerfiliale der Deutschen Post in der Greifswalder Straße 87 geben. Die aktuelle Postbankfiliale schließt vsl. am 7. Dezember. Inwieweit die neue Postfiliale in der Greifswalder Straße von Dauer ist oder ob es sich hierbei nur um eine Zwischenlösung handelt, wird die Zeit zeigen. Ich werde mich auf jeden Fall auch weiterhin dafür stark machen, dass Postdienstleistungen in einem wachsenden Kiez angeboten werden.

Sofern Sie Bargeld benötigen, haben Sie die Möglichkeit, sich dieses am Geldautomaten abzuheben oder ab einem Einkaufswert von 20,- EUR an verschiedenen Supermarktkassen auszahlen zu lassen.

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