SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

20.04.2020 in Wahlkreis von Tino Schopf

Aktueller Sachstand zur Neugestaltung und Aufwertung des Anton-Saefkow-Parks

Der Anton-Saefkow-Park war bisher trotz seiner Größe eine wenig genutzte Grünfläche. Angesichts des enormen Zuzugs junger Familien in den letzten Jahren war es wichtig, das Potenzial dieser grünen Lunge besser auszuschöpfen. Deshalb wurde und wird der Park mit Fördermitteln des Stadtumbaus in drei Bauabschnitten saniert und aufgewertet.

Im ersten Bauabschnitt wurden bis Herbst 2018 vorrangig die Parkeingänge an der Anton-Saefkow-Straße übersichtlicher, attraktiver und barrierearm gestaltet. Wege, Treppenanlagen und Mauern wurden erneuert. Als im Stadtraum besonders sichtbare Maßnahme wurde im ersten Bauabschnitt außerdem der Parkbereich an der Greifswalder Straße mit der Brunnenanlage überarbeitet. Dort entstanden auch zusätzliche Wege, die sich an den jahrelang wilden Pfaden orientieren.

Der zuvor von dichten Gehölzen verdeckte Brunnen "Knabe mit Fisch" ist nun wieder im Stadtraum sichtbar. Zuvor stark geschädigte Wege wurden neu angelegt und mit heller wassergebundener Wegedecke ausgestattet. Seit 2019 wird der innere Parkbereich mit seinen Wiesen, Wegen, dem Spielplatz und dem Rondell aufgewertet. Weitere Tischtennisplatten im Bereich des Kinderspielplatzes ergänzen das Angebot. Von besonderer Bedeutung ist die barrierearme Erneuerung der Wege. Hier wurde von der S-Bahnstation kommend ein zuvor als Stufe konzipierter Parkeingang durch einen Antrag von Mike Szidat und mir über die SPD-Fraktion der BVV-Pankow abgeflacht und Rollstuhlfahrer und Rollatoren freundlicher angelegt. Die Arbeiten sollen dieses Frühjahr abgeschlossen sein.

Ich danke der Garten- und Landschaftsbau GmbH Märkisch Grün für die durchführenden Arbeiten. Was man bereits sehen kann schaut sehr gelungen aus.

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17.04.2020 in Wahlkreis von Tino Schopf

Spielplatz auf dem Solonplatz baulich vollendet

Seit mehreren Jahren setzen sich mein Kollege Dennis Buchner und ich uns für zusätzliche Haushaltsmittel zur Sanierung von Spielplätzen ein. Einen ersten großen Erfolg gab es mit dem Haushalt 2018/19, in dem zusätzlich sechs Millionen Euro jährlich für die Berliner Spielplätze bereitgestellt wurden. Um die besonders schlechte Situation in Weißensee zu verbessern, hatten wir uns insbesondere dafür stark gemacht, neue Spielplätze, wie z.B. dem Solonplatz, aus PMO-Mitteln zu finanzieren. Dabei handelt es sich um beschlagnahmtes Vermögen der SED-Partei und anderer DDR-Massen-Organisationen, die für Projekte im Osten Deutschlands aufgewendet werden können. Nun ist der Solonplatz baulich vollendet. Er wird nach der eingedämmten Coronapandemie auch wieder frei zugänglich sein.

Hoffen wir, dass dies schnell geschehen wird. Dann können Sie sich bei einem leckeren Softeis im Café „Heiß und Eis“ oder „Friedas Glück“ über spielende Kinder auf dem Solonplatz freuen.

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16.04.2020 in Wahlkreis von Tino Schopf

Bautätigkeiten zur Beseitigung von Barrieren

Eine Rollstuhlfahrerin aus dem Bötzowviertel sprach mich vor ca. einem Jahr auf den nicht barrierefreien Bürgersteig im Einmündungsbereich Esmarchstraße Ecke Käthe-Niederkirchner-Straße an. Es war ihr unmöglich, mit ihrem Rollstuhl diese Hürde zu nehmen. Ein Anwohner hatte auf mein Anraten hin hierzu eine Petition ins Berliner Abgeordnetenhaus eingebracht, die ich im entsprechenden Ausschuss betreut habe, mit dem Ergebnis, dass seit dem 1. April der Gehweg neugestaltet und die Gehwegvorstreckung errichtet wird. Diese Arbeiten werden voraussichtlich bis zum 24. April abgeschlossen sein.

In einem zweiten Bauabschnitt vom 27. April bis zum 8. Mai werden beginnend in Höhe der Hauseingänge 8-9 ebenfalls weitere Bautätigkeiten stattfinden. Die Baufirma Horgas GmbH aus Oranienburg führt diese Tätigkeiten durch. Die Anwohnerinnen und Anwohner wurden darüber in einem Informationsschreiben informiert.

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14.04.2020 in Abteilung

Abteilung fordert sofortige Evakuierung griechisch-türkischer Geflüchtetenlager

Anlässlich der alarmierenden Lage der auf den griechischen Inseln und der griechisch-türkischen Grenzregion lebenden Geflüchteten, organisiert die Abteilung Bötzowviertel einen Aufruf an den Parteivorstand sowie an alle Genossinnen und Genossen in verantwortlicher Position.

In den Aufruf fordert die Abteilung:

1) die sofortige Eakuierung der derzeit in den Lagern auf den griechischen Inslen lebenden Geflüchteten,

2) die Aufnahme dieser Geflüchteten in Deutschland und weiteren Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, sofern eine unverzügliche Einigung mit allen Mitgliedsstaaten nicht möglich ist, und

3) die rechtsstaatliche Bearbeitung der Asylanträge, die den Standards Deutschlands und der EU in puncto Rechtsstaatlichkeit und Menschenwürde entspricht.

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14.04.2020 in Verkehr von Tino Schopf

Nach Corona: ÖPNV muss Vertrauen zurückgewinnen

Die Coronakrise wird ein Ende haben. Den genauen Zeitpunkt weiß jedoch noch niemand. Was feststeht: Die Welt wird nicht mehr so sein wie vorher. Alles wird anders sein – auch die Mobilität in Berlin.

Als verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion habe ich dazu eine Prognose abgegeben.

Sicherlich haben wir alle keine Glaskugel, jedoch zeichnet sich neben vielen Fragen aus meiner Sicht auch bereits einiges ab. Ich gehe davon aus, dass diese einschneidende Krise einiges an Veränderung mit sich bringen wird. Eine der Hauptfragen wird sein, wie sehr die Berlinerinnen und Berliner wieder auf Bus, Straßenbahn, U-Bahn und S-Bahn setzen werden. Die Angst vor Ansteckung sowie die fehlende Möglichkeit, Sicherheitsabstände einhalten zu können, wird sicherlich viele zunächst zögern lassen, auf altbewährte Mobilitätsangebote zurückzugreifen. Ließe sich der ÖPNV auch binnen einer Woche wieder auf 100 Prozent hochfahren, so muss er zweifelsohne wieder um Vertrauen kämpfen.

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