13.07.2020 in Allgemein von SPD-Fraktion Pankow
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12.07.2020 in Verkehr von Tino Schopf
In dieser Woche beschloss der Senat den neuen Verkehrsvertrag mit der BVG. Der Vertrag legt neben dem Umfang der Investitionen auch fest, welche Leistungen die BVG in den nächsten 15 Jahren erbringen soll. 12,7 Mrd. Euro gehen dabei in die Grundvergütung der BVG sowie in Tarifersatzleistungen z.B. für Schüler, Auszubildende und Schwerbehinderte.
In neue Fahrzeuge und in die Infrastruktur wird nun kräftig investiert, denn wir benötigen dringend dichtere Takte in den Außenbezirken. Das Straßenbahnnetz soll um knapp 40 Prozent erweitert werden. 4,3 Mrd. Euro sind für Bau- und Sanierungsmaßnahmen vorgesehen, 2 Mrd. Euro fließen bis 2030 in die Umrüstung der Busflotte auf E-Antrieb sowie in die dafür nötige klimafreundliche Infrastruktur. Der Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) soll damit attraktiver und die Bürger animiert werden, ihr Auto stehen zu lassen. Mit den Investitionen soll ein stadtverträglicher ÖPNV mit neuer Verlässlichkeit, Schnelligkeit, Erreichbarkeit und Barrierefreiheit entstehen.
Besonderen Stellenwert hat auch die im neuen Vertrag vereinbarte „Mobilitätsgarantie“ zum Thema Barrierefreiheit. Denn ab 2022 muss die BVG bei Störungen wie dem Ausfall von Aufzügen immer konkrete Alternativen innerhalb des ÖPNV anbieten.
Ein Manko bleibt dennoch; mir ist völlig unverständlich, dass der U-Bahnausbau angesichts der wachsenden Stadt nicht Bestandteil des Verkehrsvertrages ist. Wenn das erklärte Ziel ist, den Autoverkehr zu reduzieren, dann benötigen wir einen intelligenten Ausbau des U-Bahnnetzes in Kombination mit dem Tram-Netz.
10.07.2020 in Wahlkreis von Tino Schopf
Im Komponistenviertel darf die Verkehrssicherheit nicht zu kurz kommen. Gemeinsam mit der Elternvertretern der Picasso-Grundschule sowie dem Polizeiabschnitt 14 mache ich mich dafür stark, dass auch auf der Meyerbeerstraße ein Fußgängerüberweg errichtet wird. Ein entsprechender Antrag wurde durch meinen Kollegen in der BVV Pankow, Mike Szidat, eingebracht. Allerdings lässt die Einrichtung des Zebrastreifens noch auf sich warten. Mir ist wichtig, unsere Kieze Stück für Stück verkehrsberuhigter und sicherer zu gestalten. So steigen Lebensqualität und Zufriedenheit der Anwohnerinnen und Anwohner.
04.07.2020 in Wahlkreis von Tino Schopf
Mein Kollege Mike Szidat im Bezirksparlament Pankow und ich hatten im November 2017 mittels eines Antrages das Bezirksamt ersucht, unter Einbindung der städtischen GB Infra Velo GmbH in der Bötzowstraße und der Hufelandstraße die Einrichtung von Velorouten zu prüfen. Die Prüfung soll insbesondere umfassen: Die Kombination der Bauweisen vorhandenes Großsteinpflaster und Asphaltierung, die Anlegung eines mittig in der Fahrbahn oder beidseits neben den Parkstreifen gelegenen Asphaltbandes, Alternativ die Verfüllung/Einebnung der Fugen des Großsteinpflasters.
Das Straßen- und Grünflächenamt Pankow befindet sich weiterhin in Abstimmungen mit der zuständigen Senatsverwaltung sowie den Berliner Wasserbetrieben zur Erarbeitung eines Entwässerungskonzeptes im Zuge einer möglichen Asphaltierung der Hufelandstraße. Insbesondere müssen die Vorgaben zur Begrenzung von Regenwassereinleitungen in Berlin beachtet werden. Erst nach erfolgter Klärung zu einem möglichen baulichen Umfang von dezentralen Entwässerungen kann mit der Straßenplanung begonnen werden. Ich bleibe für Sie am Ball!
03.07.2020 in Wahlkreis von Tino Schopf
Der Einsteinpark im Mühlenkiez wird ab 2020 aufgewertet, dies umfasst die große Wiese, die Wege, die Schaffung eines beleuchteten Fahrradweges zur Paul-Linke-Schule, die Sanierung des Wasserspielbereichs, die komplette Neugestaltung des großen Spielplatzes und die Neugestaltung des Storkower Platzes. Die bauvorbereitenden Baumfällungen sind bereits abgeschlossen. Der Baubeginn ist aktuell für Juli 2020 geplant. Lassen wir uns überraschen, wie es wird. Ich bin auf jeden Fall sehr gespannt.
Wenn ihr Interesse daran habt, die Arbeit unserer Abteilung näher kennen zu lernen, schreibt uns gern eine Mail an wir@spdboetzowviertel.de. Wir freuen uns von Euch zu hören und auf ein persönliches Kennenlernen!
Tino Schopf
Unser Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus, Wahlkreis Pankow 9
Cansel Kiziltepe
Unsere Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung im Land Berlin
Gabi Bischoff
Unsere Abgeordnete im Europaparlament
SPD Fraktion BVV Pankow
Ihre SPD Fraktion in der Pankower BVV
SPD Pankow
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