SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

26.01.2024 in Verkehr von Tino Schopf

Park&Ride-Anlage am S-Bahnhof Pankow-Heinersdorf wird aufgewertet

Als die P+R-Anlage in Heinersdorf im Sommer letzten Jahres im Rahmen einer Begehung durch den Automobilclub ACE bewertet wurde, war das Urteil vernichtend: Dunkel, dreckig und veraltet. Im Test fiel die Anlage, die eigentlich dazu einladen soll, dass eigene Fahrzeug stehen zu lassen und sich in der Stadt mit dem ÖPNV zu bewegen durch. (Siehe Artikel in der "Berliner Morgenpost")

In den Haushaltsberatungen im Herbst habe ich mich für die Instandsetzung der Anlagen eingesetzt. Mit Erfolg: 2024 und 2025 werden für die Sanierung insgesamt 8 Mio. Euro bereitgestellt werden. Die SPD-Fraktion in der BVV Pankow untermauerte diesen Titel nun mit einem Antrag, der das Bezirksamt auffordert, gemeinsam mit der Verkehrsverwaltung einen entsprechenden Maßnahmenplan zu entwickeln und umzusetzen.

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25.01.2024 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

SPD-Fraktion Pankow kämpft für den Erhalt von 30 Notbetten!

Nicht nur in den kalten Wintermonaten zieht es viele obdachlose Menschen zum Übernachten in die Storkower Str. 139c. Hier befindet sich die Notunterkunft des Straßenfegers e.V. 30 Notbetten stehen hier für hilfsbedürftige Menschen zur Verfügung. Der Verein mit seinen vielen Ehrenamtlichen ist längst nicht mehr wegzudenken aus Pankow. Doch genau dieser Standort und die Beherbergung von Obdachlosen scheint nun von Sanierungsarbeiten im Herbst 2024 schon ab Frühjahr bedroht. Den aktuellen Sachstand wollte die SPD-Fraktion in Pankow erfahren und stellte bereits auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin am 13.12.2023 eine mündliche Anfrage. In dieser Anfrage fragte die Bezirksverordnete Ulrike Rosensky das Bezirksamt, seit wann das Bezirksamt von der bevorstehenden Sanierung wisse, ob das Bezirksamt mit dem Verein in Kontakt sei und ob Bemühungen stattgefunden haben, eine Ersatzimmobilie zu suchen. Gerade letzteres gilt es sicherzustellen. Umso bitterer die Antwort des Bezirksamtes, die deutlich macht, dass es keinen alternativen Plan für die Unterbringung gibt. Und damit keinen Plan für den Erhalt von 30 dringend gebrauchten Notbetten. Die SPD-Fraktion appelliert daher weiter, dass das Bezirksamt dringend tätig wird und den Verein bei der Standortsuche unterstützt. Die Suche nach einer Ersatzimmobile hat höchste Priorität. Das Bezirksamt hatte zudem seit der mündlichen Anfrage im Dezember 2023 Zeit, eine Strategie zu erarbeiten, sich an die Landesebene zu wenden und die Bemühungen offen zu legen. Jeder untätige Tag kostet den obdachlosen Menschen die Aussicht auf eine menschenwürdige Unterbringung. Die Finanzierung läuft über die Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung. Der Bezirk Pankow spielt aber dennoch eine wichtige und entscheidende Rolle.

Dazu Ulrike Rosenksy, Bezirksverordnete und Mitglied der SPD-Fraktion Pankow: „Der Straßenfeger e.V. ist seit 30 Jahren fest in Pankow verankert und nicht mehr wegzudenken. Mit 11.000 Übernachtungen und 14.000 Mahlzeiten jährlich helfen Ehrenamtliche. Wir dürfen hier nicht wegsehen. Am Ende geht es nicht um Immobilien, es geht um Menschenleben. Wir stellen uns ausdrücklich hinter den Verein und werden alles dafür tun, um das Bezirksamt zum Handeln zu bewegen. Es ist dringend notwendig.“

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25.01.2024 in Verkehr von Tino Schopf

Wer sich mit Hunden ins Bett legt, wacht mit Flöhen auf

Kürzlich wurde bekannt, dass der Fahrdienstvermittler Uber die Namensrechte an der Mercedes-Benz-Arena und der Verti-Music-Hall erworben hat. Bereits im März sollen die beiden Veranstaltungsorte in Uber-Arena und Uber Eats Music Hall umbenannt werden. Der Mercedesplatz soll fortan „Uber Platz“ heißen. Mit dem Wechsel übernimmt ein Unternehmen die Namenshoheit, das in den letzten Jahren in Berlin vor allem durch seine unrühmliche Rolle in Bezug auf Lohndumping, Sozial- und Steuerbetrug im Mietwagengewerbe von sich reden gemacht hat.

Dass sich künftig zwei große Event-Aushängeschilder der Stadt, ausgerechnet mit dem Namen eines solchen Unternehmens schmücken, sollte sowohl beim Eigentümer der Locations als auch bei den Berlinerinnen und Berlinern kein Grund zur Freude sein. Vielmehr muss festgestellt werden: Ein gutes Angebot allein rechtfertigt nicht jeden Deal.

(Foto: „Mercedes-Benz-Arena“ von Andreas Müller lizensiert unter CC BY-SA 4.0)

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24.01.2024 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

SPD feiert: Mehr Aufenthaltsqualität um den Bereich Hufelandstraße/Am Friedrichshain

Die Hufelandstraße wird 2025 eine Fahrradstraße. Um die Umgestaltungsmaßnahmen effektiv zu nutzen, ersuchte die SPD-Fraktion Pankow das Bezirksamt im Juli 2023, die geplante Einrichtung zum Anlass zu nehmen, den Bereich Hufelandstraße/Am Friedrichshain zu einem Stadtplatz mit erheblich verbesserter Aufenthaltsqualität umzugestalten und aufzuwerten. Als konkrete Maßnahmen nannte die SPD neben der Beschleunigung der Einrichtung der Fahrradstraße, das Erarbeiten von Möglichkeiten der Umgestaltung mit Anwohner:innen und Interessieren in einem Werkstattverfahren, das Beantragen von Finanzmitteln aus dem Berliner Plätzeprogramm zur Umgestaltung von Stadtplätzen bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (SenStadt) und die Errichtung eines Mahnmals für die im Nationalsozialismus vertriebenen und ermordeten jüdischen Bewohner.innen des Bötzowviertels zu prüfen und bei der Gestaltung zu berücksichtigen.

Der Antrag wurde in mehrere Fachausschüsse überwiesen, was deutlich macht, wie vielfältig die Umgestaltungsideen rund um den neuen Dreiecksplatz sind. Wohnen, Gedenken, Mobilität und Klimaresilienz – all dies soll demnächst rund um den Bereich ermöglicht werden. Denn die Beschlussempfehlung wurde auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin am 24.01.2024 beschlossen. Der Dreiecksplatz soll nicht nur die Aufenthaltsqualität rund um den Bereich Hufelandstraße/Am Friedrichshain verbessern, sondern auch die Anwohner:innen in die Gestaltung ihres Lebensumfeldes einbinden. Die SPD-Fraktion zeigt sich erfreut darüber, dass der noch namenslose Dreiecksplatz zu einem Ort werden wird, wo Menschen ins Gespräch kommen, gedenken und verweilen. Die angedachten Umsetzungsmaßnahmen sind ein gutes Beispiel dafür, wie der Bezirk, die Landesebene und die Anwohner:innen Hand in Hand die eigene Lebensrealität- und Lebensqualität steigern können.

Dazu Mike Szidat, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Pankow: "Die Hufelandstraße ist zentraler Bestandteil des Bötzowviertels. In den schwierigen Haushaltsberatungen ist es uns  gelungen, für die Hufelandstraße im Landeshaushalt entsprechende Gelder vom Senat zu erhalten. Daher müssen nun zügig die Planungen für die Fahrradstraße aufgenommen werden, denn noch ist das Kopfsteinpflaster der Hufelandstraße für Radfahrer wenig einladend."

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22.01.2024 in Bezirks-SPD von SPD Pankow

Wir trauen um Jens-Holger Kirchner

Zum Tod von Jens-Holger Kirchner erklären Rona Tietje und Dennis Buchner, Vorsitzende der Pankower SPD:

Wir trauern um Jens-Holger Kirchner, den fast alle „Nilson“ nannten und der den Kampf gegen seine Krebserkrankung verloren hat.

In der Wendezeit wurde er politisch aktiv und fand seine politische Heimat über viele Jahre bei den Grünen. Als Pankower Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben wir in seinen zehn Jahren als Bezirksstadtrat mit ihm gut zusammengearbeitet, vor allem im Bereich der Stadtentwicklung.

Nilson Kirchner wollte voranbringen und Politik auch aus der Verwaltung heraus aktiv gestalten. Dabei konnte man mit ihm streiten, aber auch gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern Lösungen erarbeiten, die dann umgesetzt wurden. Er war dabei stets ein verlässlicher Partner, der nichts auf die lange Bank schieben, sondern politische Entscheidungen auch schnell sichtbar machen wollte.

Wir verlieren einen engagierten Partner, der sich um den Bezirk verdient gemacht hat und dessen Humor und Menschlichkeit nun fehlen werden.

(Foto: Heinrich-Böll-Stiftung - Jens-Holger Kirchner, ehemaliger Bezirksstadtrat Pankow, CC BY-SA 2.0, cropped version of https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=53257885)

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