SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

04.09.2024 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

SPD-Fraktion kämpft für die Zukunft des Mauerparks

Der Mauerpark in Pankow ist eine Institution: geschichtsträchtig, lebendig und ein  Kultur- und Begegnungsort, der weit über die Grenzen unseres Bezirks bekannt ist. Der Mauerpark ist ein Symbol für kulturelle Vielfalt und für ein lebendiges Miteinander in der Metropole Berlin. Als SPD-Fraktion Pankow kämpfen wir schon seit Jahren für die Pflege, den Erhalt und die Zukunft des Parks, die nicht immer gesichert erschien.

Vor wenigen Monaten brachten wir als SPD-Fraktion daher gemeinsam mit der Linksfraktion einen Antrag ein, der die Kultur im Mauerpark gestärkt hat und ganz klar die Verhinderung des Verbots von Straßenmusik an Sonntagen zum Ziel hatte. Das Bezirksamt soll nun, im Rahmen der Arbeiten zur neuen Parkordnung für den Mauerpark in Prenzlauer Berg sicherstellen, dass der Park weiterhin sein charakteristisches kulturelles Flair behält. Gleichzeitig sollen Konflikte mit der Nachbarschaft mit anderen Mitteln als Verboten verringert werden.

Besonders wichtig war uns dabei  die Identifizierung von Flächen für das Grillen, die Durchführung von Veranstaltungen wie Flohmärkten und Karaoke sowie die Förderung von Straßenmusik – insbesondere an Sonntagen - als wesentlichem Element urbaner Kultur

Nur wenige Wochen später wurde der Ausschuss für Klimaschutz, Grünanlagen, Spielplätze, Umwelt und Natur vom Bezirksamt mit einem Vertragsentwurf zwischen dem Bezirk und der Grün Berlin konfrontiert, mit dem  eine Vereinbarung über die Pflege und Unterhaltung der öffentlichen Grünanlagen Mauerpark und Falkplatz geschlossen werden soll. Dieser Schritt ist bedeutend für den Mauerpark und kann gravierende Folgen für die Grünanlage haben. Das Bezirksamt drückte mächtig auf die Tube und erweckte den Eindruck, dass höchste Eile geboten ist. Eine glaubwürdige Antwort blieb das Bezirksamt aber schuldig.

 Unklar ist, wie und warum es zu diesem Schritt kommt, was  der Entwurf für Veränderungen in Hinblick auf die Aufgabenzuschnitte im Bezirksamt, den Haushalt und damit auf die Kosten- und Leistungsrechnung hat.

Gerade, weil der Bezirk Pankow mit der GrünBerlin im Botanischen Volkspark Blankenfelde schon schlechte Erfahrungen gemacht hat, müssen alle offenen Fragen vor Vertragsabschluss geklärt und diskutiert werden. Das ist trotz der bisherigen Debatten im Ausschuss für Klimaschutz, Grünanlagen, Spielplätze, Umwelt und Natur nicht der Fall. Daher brachte die SPD-Fraktion auf der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin eine Große Anfrage mit einem umfassenden Fragenkatalog aus insgesamt 20 Fragen zu mehreren Themenbereichen ein.

Die Ausgangssituation, die Auswirkungen für die Parknutzenden , eine Übersicht zu den Pflege-Kosten, die Ziele der Vereinbarung sowie die finanziellen und personellen Auswirkungen für den Bezirk sind nicht nur entscheidende Themenkomplexe, mit denen sich die BVV rechtzeitig auseinandersetzen sollte, sondern auch von gesamtgesellschaftlichem Interesse. Als Fraktion sind wir überzeugt davon, dass die Bürgerinnen und Bürger Pankows ein Recht darauf haben, zu erfahren, wie es um die Zukunft des Mauerparks steht. Bisher herrscht viel Verunsicherung bei den aktuellen Nutzerinnen und Nutzern – Transparenz  und Klarheit gibt es nicht. Noch immer sind die langfristigen Folgen der Übergabe des Mauerparks an die GrünBerlin und auch die Folgen für den Bezirk ungeklärt – und damit auch, wie es mit dem Mauerpark weitergeht. Für uns steht fest, dass die Sicherung der politischen Steuerung und Entwicklung vor Vertragsabschluss geklärt werden muss. Die Bezirksverordnetenversammlung ist unbedingt mit einzubeziehen! Die SPD-Fraktion schenkt den Mauerpark nicht einfach weg.

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04.09.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf

Besuch des Klärwerks Ruhleben und des Zeiss-Großplanetariums

Heute ist es Standard, dass wir das kühle Nass in Trinkwasserqualität direkt aus der Leitung erhalten und unsere Abwässer durch die Kanalisation abführen. Welchen Weg unser Wasser durch die Stadt nimmt, wie es in vielen Schritten gereinigt und aufbereitet wird, das erzählte Sophia Nerrether den Nachbarinnen und Nachbarn aus dem Wahlkreis am Samstag bei meinem Kiezspaziergang durch das Klärwerk Ruhleben. Gigantische 250.000 Kubikmeter Wasser (1 Kubikmeter ≙ 1.000 Liter) werden am Standort der Berliner Wasserbetriebe in Spandau gereinigt. Neben spannenden technischen Details zur Arbeit vor Ort erfuhren wir zum Beispiel auch, was in die Toilette gehört und was nicht und erhielten einen Einblick in die außergewöhnlichsten „Fundstücke“ die ihren Weg über die Kanalisation nach Ruhleben gefunden haben.
 
Am Montag wiederum führte Stefan Gotthold, Leiter der Archenhold-Sternwarte, interessierte Nachbarinnen und Nachbarn durch das Zeiss-Großplanetarium an der Prenzlauer Allee. Mit ihm ging es unter der großen Kuppel in die Weiten des Alls und im Anschluss ins technische Herzstück des Planetariums sowie den geschichtsträchtigen Kinosaal. Heute bereits mit modernster Technik ausgerüstet, will sich das Großplanetarium in den kommenden Jahren weiterentwickeln uns seinen Ruf als international anerkanntes Wissenschaftstheater weiter ausbauen.
 
Der nächste Kiezspaziergang findet bereits am Samstag, den 7. September statt. An diesem Nachmittag begeben wir uns gemeinsam auf die Spuren jüdischen Lebens im Bötzowviertel. Treffpunkt ist um 14 Uhr der Stierbrunnen am Arnswalder Platz.

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28.08.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf

Bezirksamt startet Beteiligungsverfahren zu möglichen Kiezblocks im Bötzowviertel und der Grünen Stadt

Ab dem 4. September und bis zum 5. Oktober haben interessierte Berlinerinnen und Berliner die Möglichkeit sich im Hinblick auf die möglichen Kiezblocks im Bötzowviertel und der Grünen Stadt einzubringen. 2023 wurde eine solche verkehrsberuhigende Maßnahme im Komponistenviertel in Weißensee umgesetzt – um die Verkehrssicherheit im Umfeld der Schulen, Kitas und der Senioreneinrichtung vor Ort zu erhöhen.

Inwieweit dieser Bedarf im Bötzowviertel und der Grünen Stadt besteht, sollen nun neben der Bürgerbeteiligung auch entsprechende Verkehrszählungen klären. Klar ist: Nicht überall ist ein Kiezblock das geeignete Mittel zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, sondern es bedarf bei der Entscheidung einiges an Zahlen, Daten und Fakten sowie der Einbindung Anwohnenden um anschließend eine Entscheidung mit Augenmaß treffen zu können. Aus diesem Grund sollten die Nachbarinnen und Nachbarn in den beiden Kiezen möglichst zahlreich dieses Beteiligungsangebot wahrnehmen. Eine Übersicht mit Terminen und Links findet sich unter: https://tinyurl.com/kiezblockpankow

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26.08.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf

Kiezspaziergänge im Alten Schlachthof und über den Jüdischen Friedhof

Am Samstag besuchte ich mit Nachbarinnen und Nachbarn aus dem Wahlkreis den Alten Schlachthof. Gemeinsam erkundeten wird das historische Gelände im Südosten des Prenzlauer Bergs. In den Jahren von 1881 bis 1991 wurde auf dem weitläufigen Areal in großem Stil geschlachtet und Frischfleisch vertrieben. Nach der Wende wurde das Gelände in großen Teilen zu einem Wohngebiet mit Kindergärten, einer Senioreneinrichtung und einer Grundschule umgewandelt.
 
Einen Tag später besuchte ich mit rund 40 Interessierten den Jüdischer Friedhof in Weißensee. Anja Pick vom Förderverein führte uns über das weitläufige Gelände und gab uns dabei einen detaillierten historischen und auch persönlichen Einblick in die lange Geschichte Friedhofes. Dieser wurde 1880 eröffnet und wird seitdem durchgängig betrieben. Als flächenmäßig größter jüdischer Friedhof Europas umfasst er mittlerweile mehr als 116.000 Gräber.
 
Mit meinen Kiezspaziergängen geht es bereits am kommenden Samstag weiter. Dann mit einer Führung durch das Klärwerk Ruhleben sowie am Montag darauf durch das Zeiss-Großplanetarium.

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20.08.2024 in Wahlkreis von SPD Pankow

Der Weiße See: Zweite Badestelle als unendliche Geschichte dank der grün-schwarz-gelben Zählgemeinschaft im Bezirk?

Die Diskussion um die Einrichtung einer zweiten Badestelle in Berlin wirft nicht nur Fragen zur Realisierbarkeit des Projekts auf, sondern offenbart auch die Enttäuschung über das Versagen der aktuellen Zählgemeinschaft aus Grünen, CDU und FDP, die Hoffnungen vieler Bürger in dieser Hinsicht zu erfüllen.

Im Jahr 2023 schien das Projekt der zweiten Badestelle dank der Unterstützung des damaligen Pächters des Strandbads, Alexander Schüller, greifbar nah. Schüller zeigte sich bereit, die Badestelle mit seinen Rettungsschwimmern zu betreuen und ein symbolisches Eintrittsgeld von ein bis zwei Euro zu erheben. Diese pragmatische Herangehensweise schien eine Lösung für ein Problem zu bieten, das den Bürgern Berlins am Herzen liegt: die Überlastung der bestehenden Badestellen und der damit verbundene Mangel an sicheren und zugänglichen Badeplätzen.

Das Projekt, das einst als vielversprechende Lösung und mit viel Tamtam von der aktuellen konservativen Zählgemeinschaft gefeiert wurde, droht in den Untiefen bürokratischer Hürden und finanzieller Engpässe unterzugehen.

Es kommt die große Enttäuschung über die Zählgemeinschaft aus Grünen, CDU und FDP. Die sogenannten Jamaika-Partner hatten das Projekt zwar in ihren Planungen berücksichtigt, doch scheint es, als hätten sie es in Zeiten der Haushaltsnot in Berlin klammheimlich zu den Akten gelegt. Es wirkt, als habe die politische Führung die Dringlichkeit und das Interesse der Bürger an einer zweiten Badestelle nicht ernst genommen. Stattdessen werden finanzielle Engpässe als Vorwand genutzt, um von der eigenen Untätigkeit abzulenken. Die fehlende Transparenz und das Ausbleiben klarer Aussagen zur Umsetzung des Projekts verstärken das Gefühl, dass die Zählgemeinschaft die Wünsche der Bürger ignoriert.

Insgesamt zeigt sich, dass das Projekt der zweiten Badestelle nicht nur an praktischen Hürden, sondern auch am mangelnden politischen Willen der aktuellen Koalition zu scheitern droht. Die Bürger Berlins haben mehr Engagement und Ehrlichkeit von ihren gewählten Vertretern verdient. Die aktuelle Entwicklung lässt jedoch befürchten, dass die zweite Badestelle für lange Zeit ein unerfüllter Wunsch bleiben wird – ein weiteres Beispiel für die Entfremdung der Politik von den Bedürfnissen der Menschen, die sie vertreten soll.

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