SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

22.10.2024 in Wahlkreis von SPD Pankow

Dennis Buchner: Tiefschlaf-Baustelle Schönstraße in Weißensee

Ein herzlicher Dank gilt heute dem Regierenden Bürgermeister, Kai Wegner (CDU).

Der BZ-Artikel über sogenannte „Tiefschlaf-Baustellen“ in Berlin, bei denen scheinbar niemand arbeitet, beschreibt ein Problem, das die Anwohner der Schönstraße in Weißensee seit Jahren frustriert. Als Wahlkreisabgeordneter der SPD für Weißensee Nord, verfolge die chaotische Situation um diese Baustelle schon lange mit Sorge und bin nicht überrascht, dass auch die BZ sich nun diesem Thema widmet. Leider hätte man sich einige Recherchen sparen können, hätte man schon früher genauer hingeschaut.

Die Schönstraße ist ein Paradebeispiel für schlechte Planung, mangelndes Controlling und, was noch gravierender ist, eine Verantwortungslosigkeit auf Seiten des Bezirksamts Pankow. Besonders im Fokus steht dabei die CDU-Stadträtin Manuela Anders-Granitzki, die es offenbar versäumt hat, diese Dauerbaustelle zu beaufsichtigen und den Baufortschritt voranzutreiben. Monatelang nichts als Baustellenchaos, Anwohner, die im Stau stecken, und ein Baustellenfortschritt, der den Begriff „Schneckentempo“ neu definiert. Dafür gibt es ab und an Show-Termine vor Ort, bei denen die Anwohnerinnen und Anwohner weiterhin vertröstet werden.

Zwar gab es zwischendurch mal Bewegung, aber von einer konsequenten Beschleunigung kann man weiterhin nicht sprechen. Mehrere Abschnitte der Baustelle bleiben noch für ein weiteres Jahr gesperrt – die Geduld der Anwohner wird erneut auf die Probe gestellt. Die vollmundigen Ankündigungen von Anders-Granitzki haben sich bisher als heiße Luft entpuppt. Dass hier ausgerechnet eine Parteikollegin von Kai Wegner, dem Regierenden Bürgermeister, die Kontrolle über so ein Desaster hat, ist schlichtweg bezeichnend für die Fehlplanung auf bezirkspolitischer Ebene.

Es bleibt zu hoffen, dass die Verantwortlichen endlich aufwachen und ihre Aufgaben ernst nehmen. Denn so wie es aussieht, schlafen nicht nur die Baustellen, sondern auch das Bezirksamt selbst.

22.10.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf

Kleiderspende für die Notübernachtung des strassenfeger e.V.

Die Tage werden kürzer und die Nächte kälter. Für obdachlose Menschen hat dies konkrete Auswirkungen und sie gilt es in der kalten Jahreszeit besonders zu schützen. Die Notübernachtung des strassenfeger e.V. bietet seinen Gästen nicht nur die Möglichkeit die Nacht im Warmen und Trockenen zu verbringen, sondern auch, sich kostenfrei mit Kleidung einzudecken.
 
Zu diesem Zweck nehme ich bereits seit 2016 in meinem Bürgerbüro Kleiderspenden von Nachbarinnen und Nachbarn in meinem Wahlkreis an und bringe diese zum strassenfeger in die Storkower Straße. Auch heute habe ich wieder ein ganzes Auto voll Kleidung vorbeigebracht, damit diese an Bedürftige weitergegeben werden kann.

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21.10.2024 in Allgemein von SPD Pankow

Dennis Buchner: Willy Brandt wird Bundeskanzler – 55jähriges Jubiläum: Ein Rückblick, seine Wahl, sein Vermächtnis

Am 21. Oktober 1969, vor 55 Jahren, wurde Willy Brandt zum Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Der SPD-Politiker trat mit dem Versprechen an, das Land innenpolitisch zu modernisieren und außenpolitisch neue Wege zu gehen. Besonders prägend war seine Ostpolitik, die auf Entspannung mit den osteuropäischen Staaten und der DDR abzielte. Sein Motto „Wandel durch Annäherung“ veränderte das zwischen Ost und West grundlegend und legte indirekt den Grundstein für die spätere deutsche Wiedervereinigung.

Zu den symbolträchtigsten Momenten seiner Kanzlerschaft gehört der Warschauer Kniefall 1970, als Brandt bei einem Staatsbesuch in Polen an das Leid erinnert, das Nazi-Deutschland über das Land gebracht hatte. Dieser historische Akt der Versöhnung brachte ihm weltweit Anerkennung und festigte seinen Ruf als Staatsmann von internationalem Rang.

Doch Brandts Amtszeit war nicht nur von Erfolgen geprägt. Im April 1974 wurde sein enger Mitarbeiter Günter Guillaume als Spion der DDR enttarnt. Dieser Spionageskandal erschütterte die Bundesrepublik und führte im Mai 1974 zu Brandts Rücktritt vom Amt des Kanzlers.

Trotz seines Rücktritts bleibt Willy Brandt als Kanzler der Entspannung und des Friedens in Erinnerung. Für seine Verdienste um die Völkerverständigung wurde er 1971 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. 55 Jahre nach seiner Wahl zum Bundeskanzler ist sein politisches Erbe, insbesondere die Ostpolitik, ein bedeutender Teil der deutschen Geschichte.

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19.10.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf

Bürgersprechstunde am Arnswalder Platz

Am Vormittag fand - wie jeden dritten Samstag im Monat - meine mobile Bürgersprechstunde am Rande des Wochenmarktes am Arnswalder Platz statt. Auch dieses Mal kam es zu einem anregenden Austausch mit den Anwohnenden zu Themen aus dem Kiez. Viele Fragen betrafen heute einen möglichen Kiezblock im Bötzowviertel. Kiezblocks können eine geeignete Maßnahme zur Reduzierung von Durchgangsverkehr sein, allerdings sollte dieses Instrument vorausschauend und mit Augenmaß eingesetzt werden. Im Bötzowviertel sehe ich persönlich die Voraussetzungen hierfür jedoch nicht erfüllt und es war gut hierzu heute mit den Nachbarinnen und Nachbarn in den Austausch zu kommen.

Meine nächste Bürgersprechstunde findet am 9. November von 10.00 bis 11.15 Uhr vor dem Mühlenberg-Center und von 11.30 bis 12.30 Uhr vor dem Edeka auf dem Antonplatz statt.

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18.10.2024 in Wahlkreis von Tino Schopf

Kleine Besucher im Abgeordnetenhaus

Am Donnerstag besuchte mich die 6a der Tesla-Schule im Abgeordnetenhaus. Zunächst hieß es für die Schülerinnen und Schüler auf der Besuchertribüne des Plenarsaales Aufmerksam lauschen und der Debatte folgen. Während der darauffolgenden Führung durch das Parlament erfuhren sie viel Wissenswertes über die Arbeit der Politiker im Berliner Abgeordnetenhaus. In der Mittagspause kam ich mit den Kindern ins Gespräch und freute mich über ihr Interesse und die vielen Fragen. Sie wollten z. B. wissen, warum einige Politiker dazwischenrufen während einer Rede - im Unterricht dürften sie das schließlich nicht. Spannend war für mich, auf welche Einzelheiten Kinder achten.  Ich denke, es war für die Schülerinnen und Schüler ein spannender Vormittag. Schon am 7. November besucht mich eine weitere Klasse der Tesla-Schule und ich freue mich auf die jungen Menschen.

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