SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

21.03.2025 in Wahlkreis von Tino Schopf

Veranstaltung "Jugendkriminalität - Ursachen und Konsequenzen"

Gestern Abend fand die gemeinsame Veranstaltung mit kiez&kurt und Pro Kiez zum Thema "Jugendkriminalität - Ursachen und Konsequenzen" statt. Besonders habe ich mich gefreut, dass unter den Gästen viele betroffene Jugendliche waren und über eigenes Erleben berichten. Durch das große Interesse wird deutlich, dass das Thema viele Eltern mit ihren Kindern im Kiez bewegt. In der Diskussion mit dem innenpolitischen Sprecher der SPD Martin Matz sowie dem Präventionsteam der Polizei wurde deutlich, wo und wie Betroffene Hilfe und Unterstützung erhalten.
Klar ist: Wir dürfen nicht wegsehen! Nur durch eine enge Zusammenarbeit und konkrete Maßnahmen kann Jugendgruppengewalt eingedämmt und können präventive Maßnahmen erfolgreich sein. Mein großer Dank geht an alle Beteiligten für ihre wertvollen Beiträge – ich bleibe dran und plane im 4. Quartal eine weitere Veranstaltung zu diesem Thema.

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20.03.2025 in Verkehr von Tino Schopf

Sperrung der Ringbahnbrücke führt zu starken Beeinträchtigungen

Ich bin sehr froh, dass Schaden an der Ringbahnbrücke rechtzeitig erkannt und eingeschätzt wurde. Nicht auszudenken, was geschehen wäre, wenn die Brücke unter Volllast nachgegeben hätte und auf die S-Bahn-Gleise gestürzt wäre. Nun ist es wichtig, dass Hand in Hand gearbeitet wird und rasch tragfähige und langfristige Lösungen erarbeitet werden. Die kommenden zweieinhalb bis drei Jahre werden herausfordernd, und dennoch bin ich zuversichtlich, dass es uns gemeinsam und in enger Zusammenarbeit mit der Autobahn GmbH des Bundes, der Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES) und der Deutschen Bahn gelingt, auch diese besondere verkehrliche Situation zu stemmen.

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17.03.2025 in Sport von SPD Pankow

DENNIS BUCHNER: Kostenbeteiligung der DFL an Polizeieinsätzen bei Hochrisikospielen

Im Sportausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses habe ich für die SPD-Fraktion deutlich gemacht, dass das Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Februar zur Kostenbeteiligung der Deutschen Fußball Liga (DFL) an Polizeieinsätzen bei Hochrisikospielen eine Ohrfeige für die Liga ist, die der festen Überzeugung war, ihre Rechtsauffassung würde halten.

Das Urteil des Verfassungsgerichts ist übedeutlich und viel weitgehender aös erwartet: der Staat könnte für alle Formen kommerzieller Veranstaltungen, die eines polizeilichen Schutzes bedürfen, Gebühren erheben. Es gibt keinen Anspruch auf kostenlosen Schutz, wo Gewinne erzielt werden. Ein Schritt in die richtige Richtung.

Große Polizeieinsätze binden enorme Ressourcen von Polizei und Bundespolizei, sowohl in Berlin als auch in anderen Bundesländern. Diese Einsätze kosten den Steuerzahler jedes Jahr Millionen von Euro. Die Frage, die sich hier stellt, ist: Warum sollte die Allgemeinheit weiterhin die vollständige Kostenlast tragen, wenn insbesondere die Vereine von den Großveranstaltungen wirtschaftlich profitieren?

Die Deutsche Fußball-Liga muss nun mit den Innen- und Sportminister:innen der Länder einen Plan entwickeln, wie ein angemessener Beitrag für den polizeilichen Schutz der Spiele im Profifußball aussehen könnte. Abzulehnen sind dabei Flickenteppiche, also Regelungen, die von Land zu Land unterschiedlich aussehen. Die Vorstellung, dass “der kostenlose Polizeieinsatz für den heimischen Bundesligisten” zum Wahlkampfversprechen eines Ministerpräsidenten werden kann, wäre wettbewerbsverzerrend.

Rund 20 Millionen Eintrittskarten verkaufen die Vereine der DFL, der ersten und zweiten Fußballbundesliga im Jahr. Sie erzielen allein durch die Fernsehgelder einen Erlös von rd. 1,2 Milliarden Euro. Es gibt also ausreichend Geld, um wenigstens mit einer Beteiligung an den Polizeikosten ein Zeichen zu setzen. Ich sehe die Deutsche Fußball-LIga klar am Zuge.

15.03.2025 in Wahlkreis von Tino Schopf

Mobile Sprechstunde am Arnswalder Platz

Am heutigen, kühlen und leicht verregneten Samstagvormittag war ich für Sie mit meinem Infostand am Arnswalder Platz vor Ort. Trotz des Wetters waren einige Leute unterwegs und ich kam mit ihnen ins Gespräch. Viele hatten schon meine Jahresbilanz 2024 in ihren Briefkästen. Über das Interesse und das positive Feedback hierzu habe ich mich sehr gefreut. 
Besonders aufmerksam machen möchte ich auf meine nächste Veranstaltung in Zusammenarbeit mit Kiez&Kurt und Pro Kiez: Am nächsten Donnerstag, den 20. März um 19.00 Uhr findet in der Kurt-Tucholsky-Bibliothek eine Veranstaltung zum Thema „Jugendkriminalität - Ursachen und Konsequenzen“ statt. Dazu möchte ich Sie herzlich einladen. 
Meine nächste Bürgersprechstunde findet am 5. April zwischen 10 und 12 Uhr erneut auf dem Arnswalder Platz statt. Kommen Sie vorbei, ich freue mich auf die Gespräche mit Ihnen.

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13.03.2025 in Wahlkreis von Tino Schopf

Verkehrssicherheit an der Kreuzung Greifswalder Straße / Storkower Straße

Gestern früh hat der Polizeiabschnitt 16 an der Kreuzung Greifswalder Straße / Storkower Straße eine Aktion zur Erhöhung der Verkehrssicherheit durchgeführt. Hierzu hielten sich Beamtinnen und Beamte auf den Aufstellflächen bereit und sprachen gezielt Menschen an, die - zu Fuß oder auf dem Rad – gegen die Verkehrsregeln verstießen und damit sich und andere gefährdeten. Auch die Fahrrad-Staffel war vor Ort. Einige Ertappte regierten zerknirscht, jedoch hat es an dieser Kreuzung in der letzten Zeit einige, teils tödliche Unfälle gegeben, weshalb die Maßnahme richtig und wichtig war, um die Sicherheit aller am Verkehr Beteiligten zu erhöhen. Hierfür bin ich dem Abschnitt sehr dankbar.

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