SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

29.04.2025 in Verkehr von Tino Schopf

Mindestbeförderungsentgelt für Mietwagen in München: Jetzt schaltet sich das US-Konsulat ein

Vorausgesetzt, dass das Schreiben echt ist, hat die Debatte um die Einführung eines Mindestbeförderungsentgelts für Mietwagen in München ein neues politisches Level erreicht. Sollte sich der amerikanische Handelskonsul in der bayerischen Landeshauptstadt tatsächlich für die Interessen von Uber stark machen, empfehle ich, dass er lieber das Gespräch mit dem Unternehmen suchen und sich dort dafür einsetzen sollte, dass die Fahrerinnen und Fahrer – auch in München - ordentlich und fair entlohnt worden. Dazu braucht es das Mindestbeförderungsentgelt. Solange Uber sich nicht zu einer fairen Entlohnung, fairen Tarifen und einem fairen Markt bekennt, sind Interventionen aus dem US-Konsulat weder glaubwürdig noch nötig.

weiterlesen

29.04.2025 in Wahlkreis von Tino Schopf

Kiezfest auf dem Arnswalder Platz am 1. Mai

Am 1. Mai ist es wieder soweit: Gemeinsam mit unseren Nachbarinnen und Nachbarn im Bötzowviertel feiern wir ab 13 Uhr unser Kiezfest auf dem Arnswalder Platz. Bei Kaffee und leckerem Kuchen, Gegrilltem und erfrischenden Getränken wollen wir mit Ihnen und Euch einen tollen Nachmittag erleben.
Mit dabei sind zudem Vertreterinnen und Vertreter der SPD-Fraktion in der BVV, der Abgeordnetenhaus-Fraktion sowie dem Senat. Auf die Kinder warten an diesem Tag zahlreiche Außenspiele und natürlich auch in diesem Jahr die große Hüpfburg. Das Kiezfest wird außerdem von einem musikalischen Rahmenprogramm durch den Tag begleitet. Ich freue mich auf ein Wiedersehen und gute Gespräche.

weiterlesen

26.04.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Klare Mehrheit für mehr Sicherheit und Platz für den Fuß- und Radverkehr auf der Berliner Allee

Die Berliner Allee in Weißensee bleibt eine gefährliche Strecke für Radfahrende. Eine aktuelle Umfrage der SPD-Fraktion Pankow belegt: Die Anwohner:innen fordern sichere Radwege und eine gerechtere Raumaufteilung der vorhandenen Fläche – doch die von der CDU geführte Senatsverwaltung blockiert alle Maßnahmen für mehr Verkehrssicherheit.

Im Rahmen einer Umfrage der SPD-Fraktion Pankow zur Berliner Allee, an der 255 Menschen aus dem Umfeld der Berliner Allee teilgenommen haben, werden die gravierenden Probleme erneut deutlich:

• Zu hohe Nutzung: 57 Prozent der Befragten nutzen die Berliner Allee täglich oder sogar mehrmals täglich, weitere 24 Prozent mindestens einmal pro Woche.
• Unsicherheit im Verkehr: Fast 60 Prozent der Antwortenden empfinden die aktuelle Verkehrssituation als unsicher oder eher unsicher. 75 Prozent kritisierten den dominierenden Autoverkehr und die unsichere Situation für Radfahrende. Geschützte Radwege und eine Reduzierung des Autoverkehrs stehen ganz oben auf der Wunschliste.          Im Detail stufen 70 Prozent sichere und breitere Radwege als wichtig oder sehr wichtig ein. Demzufolge werden zu viele Autos und eine fehlende Radinfrastruktur als Hauptkritikpunkt angesehen.
• Belastung durch Verkehr: 63 Prozent stufen sowohl den Verkehrslärm als auch die mangelhafte Sicherheit als problematisch ein.
• Wirtschaftliches Potenzial: 60 Prozent würden die Cafés und Geschäfte der Berliner Allee häufiger besuchen, wenn die Aufenthaltsqualität durch weniger Verkehr und mehr Begrünung verbessert würde.
• Fehlende Umsetzung: Drei Viertel der Befragten haben den Eindruck, dass die bereits beschlossene Maßnahmen umgesetzt werden oder noch in Planung sind. Damit liegen sie ganz richtig. Denn die CDU geführte Verwaltung machts nichts, was dem Autofahrer Platz wegnimmt.

Die Umfrage belegt den klaren Wunsch der Anwohner:innen nach Verkehrssicherheit und Aufentahltsqualität. Zugleich unterstützen die Ergebnisse auch eindrucksvoll, dass sich die SPD im Abgeordnetenhaus und in der BVV weiterhin für die ursprüngliche Planung mit mehr Fläche und Sicherheit für den Fuß- und Radverkehr sowie Verbesserung der Aufenthaltsqualität durch Begrünung und Lärmreduktion einsetzen soll. Denn 67 Prozent finden diese Pläne richtig und sehr wichtig.

Die Pläne der CDU-Senatorin Ute Bonde, den Autoverkehr bei der Umgestaltung der Berliner Allee zu priorisieren, werden von 67 Prozent der Befragten als negativ oder sehr negativ bewertet.

SPD-Fraktion fordert Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen      
Die SPD-Fraktion Pankow setzt sich weiterhin für die ursprünglich geplanten Verbesserungen auf der Berliner Allee ein. Dazu gehören sichere Radwege, eine gerechtere Verteilung des Verkehrsraums sowie Maßnahmen zur Begrünung und Lärmreduktion.

„Die Ergebnisse unserer Umfrage sind eindeutig: Die Menschen wollen eine sicherere und lebenswertere Berliner Allee. Doch die CDU-Senatorin und Ihre Verwaltung blockieren die notwendigen Maßnahmen und die damit verbundene Umgestaltung im Sinne der Anwohner:innen. Wir fordern, dass endlich gehandelt wird – für mehr Verkehrssicherheit, für eine gerechtere Mobilität und für ein besseres Stadtklima“, so Roland Schröder, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Pankow.

Die SPD wird sich sowohl in der Bezirksverordnetenversammlung als auch im Abgeordnetenhaus weiter für die ursprünglichen Planungen einsetzen. Unsere Umfrage bestätigt: In der Berliner Allee gibt es dringenden Handlungsbedarf.

Einige Fragen aus der Umfrage sowie das Gebiet der Umfrage:

weiterlesen

23.04.2025 in Wahlkreis von Tino Schopf

Wie geht es weiter in der Berliner Allee 100?

Nach der Schließung des Edeka-Marktes in der Berliner Allee Ende 2024 hat sich vor Ort zunächst nicht viel getan. Eingerüstet steht das Gebäude dar und mich haben aus dem Komponistenviertel viele Frage erreicht, wie es nun weitergeht. Das Gebäude wird künftig als Bürogebäude des Bezirksamtes genutzt. Hierzu wird das Objekt umfassend modernisiert. Wann es damit losgeht, ist bislang jedoch noch völlig unklar.

weiterlesen

22.04.2025 in Wahlkreis von Tino Schopf

Durchgangsverkehr im Blumenviertel

Im Blumenviertel sorgt der starke Durchgangsverkehr seit Jahren für Diskussionen. Das Bezirksamt plant nun ein <<Verkehrskonzept>>, das Elemente eines Kiezblocks beinhaltet. Erste Maßnahmen wie die Umwandlung des Stedingerwegs in eine Einbahnstraße wurden umgesetzt.
Weitere Schritte – etwa ein Einfahrtsverbot von der Oderbruchstraße in die Maiglöckchenstraße – stehen jedoch vor Herausforderungen, da die Verkehrsbehörde Bedenken hinsichtlich der Überlastung angrenzender Knotenpunkte hat. Geplante bauliche Maßnahmen werden derzeit durch die klammen Bezirksfinanzen gehemmt und hinsichtlich der Schließung der dauerhaft geöffneten Schrankenanlage am Kaufland-Parkplatz zeichnet sich derzeit keine Bereitschaft des Betreibers ab. Aktuell gibt es somit noch auf verschiedenen Ebenen dicke Bretter zu bohren. Klar ist aber eines: Ich bleibe dran!

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.