SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

24.09.2026 in Wahlkreis von Tino Schopf

Erfolgreich gegen Müllecke im Bötzowviertel

An der Ecke Hans-Otto-Straße / Liselotte-Herrmann-Straße hatte sich im Bereich einer Paketstation und eines Altkleidercontainers zunehmend Müll angesammelt. Neben Sperrmüll lag dort auch Bauschutt. Ich hatte die Gewobag als Eigentümerin der Fläche auf die Situation aufmerksam gemacht und zugleich um Prüfung gebeten, ob der dort aufgestellte Altkleidercontainer genehmigt ist.

Mit Erfolg: Inzwischen wurde der Unrat vollständig beseitigt und auch der illegale Altkleidercontainer entfernt. Damit konnte die Situation vor Ort deutlich verbessert werden. Daher an diesen Stelle vielen Dank an die Gewobag für die schnelle Umsetzung.

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21.09.2026 in Wahlen von Tino Schopf

Berlin-Wahl 2026

Berlin hat gewählt. Die Zustimmung zu meiner Arbeit konnte ich mit 25,3 % (2023: 25,6 %) knapp halten, leider hat es dennoch nicht ausgereicht, um den Wahlkreis 9 in Pankow zu verteidigen und meine parlamentarische Arbeit in den kommenden fünf Jahren fortzusetzen.

Politische Verantwortung übernimmt man auf Zeit – das ist Demokratie. Ich bin dankbar für zehn spannende und ereignisreiche Jahre, in denen ich gemeinsam mit Ihnen und Euch die Kieze in meinem Wahlkreis gestalten durfte. Zuverlässig. Engagiert. Konsequent. Das war mein Versprechen – und daran habe ich mich in diesen Jahren messen lassen.

Für mich bedeutete Politik dabei immer mehr als Wahlkampf und Wahltag. Demokratie ist vor allem das, was zwischen den Wahlen geschieht: ansprechbar zu sein, zuzuhören, sich zu kümmern und auch bei den kleinen und manchmal mühsamen Problemen vor Ort dranzubleiben. Diesem Anspruch habe ich mich gestellt daran werden sich auch diejenigen messen lassen müssen, die nun Verantwortung übernehmen.

In diesem Sinne: Tschüss… macht´s gut Nachbarn.

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17.09.2026 in Verkehr von Tino Schopf

Döner statt fairer Löhne?

Mit einer PR-Aktion macht Bolt heute gegen ein Mindestbeförderungsentgelt für Mietwagen mobil: Das Unternehmen verschenkt in Berlin 1.000 Döner und warnt vor steigenden Preisen für Fahrgäste. Ich halte diese Aktion für ziemlich daneben. Nicht, weil Bolt seine Position nicht öffentlich vertreten darf. Aber die schwierigen Arbeitsbedingungen vieler Fahrerinnen und Fahrer mit 1.000 Gratis-Dönern zur PR-Kulisse zu machen, ist eine Nebelkerze. Denn über eines spricht Bolt dabei nicht: Das Unternehmen verlangt von Mietwagenunternehmen in Berlin 30 Prozent Servicegebühr. Gleichzeitig haben Kontrollen in den vergangenen Jahren immer wieder Schwarzarbeit, fehlende Sozialabgaben und weitere Verstöße in Teilen des app-vermittelten Mietwagenmarktes aufgedeckt. Genau deshalb fordere ich ein Mindestbeförderungsentgelt. Wettbewerb darf nicht darüber funktionieren, wer Löhne, Sozialabgaben und gesetzliche Vorgaben am weitesten nach unten drückt. Faire Preise, faire Entlohnung und fairer Wettbewerb gehören zusammen. 1.000 Gratis-Döner ändern daran nichts.

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16.09.2026 in Verkehr von Tino Schopf

"Unicorn": Dreharbeiten für Dokumentarfilm über Uber, Bolt & Co

Heute ging es in meinem Bürgerbüro und im Abgeordnetenhaus im wahrsten Sinne des Wortes filmreif zu: Kameras, Scheinwerfer und Mikrofone sorgten für echtes Filmset-Feeling. Der Grund: Derzeit entsteht ein 90-minütiger Dokumentarfilm über digitale Plattformanbieter wie Airbnb, Uber, Bolt und Wolt. Die deutsch-spanisch-französisch-niederländische Produktion trägt den Arbeitstitel „Unicorn“ und soll im nächsten Jahr erscheinen und auch in den USA gezeigt werden.

Bei den Dreharbeiten der Investigativ-Doku in Berlin liegt der Schwerpunkt auf den Geschäftspraktiken von Mietwagenplattformen. Dazu wurden heute ein betroffener Taxifahrer und ich interviewt. Regie führt Kelly Nyks, der bereits für einen Emmy nominiert war. Ich bin sehr gespannt auf den fertigen Film.

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16.09.2026 in Allgemein von SPD Pankow

Wir trauern um Martin Gutzeit.

Die SPD Berlin trauert um Martin Gutzeit, der am Dienstag in Berlin verstorben ist.

Gutzeit war einer der maßgeblichen Köpfe hinter der Gründung der Sozialdemokratischen Partei in der DDR (SDP) am 7. Oktober 1989 in Schwante – ein Schritt, der angesichts der SED-Diktatur enormen Mut erforderte und die Machtfrage in der DDR stellte. Später widmete er sich als Berliner Landesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen über viele Jahre der Aufarbeitung der SED-Diktatur.

Wir sind dankbar für seinen Mut, seinen Weitblick und sein Lebenswerk für die Demokratie. Unser Mitgefühl gilt seiner Familie und allen, die ihm nahestanden.

Ruhe in Frieden, Martin Gutzeit.

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Aktiv gegen Müllecke im Bötzowviertel.

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