SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow hat sich bei ihrer 28. Sitzung am 11. November 2009 auf Initiative der SPD-Fraktion für eine sozial abgesicherte Sanierung des Quartiers Humannplatz ausgesprochen. Wenn durch Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen die Mieten steigen, könnten Bestandsmieter benachteiligt und vertrieben werden, so die Befürchtung. „Wir werden besonderen Wert darauf legen, dass dies nicht passiert“, betont Roland Schröder, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion.

Mit dem BVV-Beschluss wird das Bezirksamt aufgefordert, für das Gebiet der Erhaltungsverordnung Humannplatz zu prüfen, ob und wie durch eine Umstrukturierungssatzung (§ 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 3 BauGB und § 172 Absatz 5 BauGB) dieser „sozialen Vertreibung“ vorgebeugt werden kann. Mit der GEWOBAG und einer Stiftung planen derzeit zwei große Vermieter in dem Kiez Sanierungsmaßnahmen, die zu Mieterhöhungen führen könnten. „In der Grünen Stadt hat sich die Umstrukturierungssatzung als adäquates Mittel zum Schutz der Bestandsmieter außerordentlich bewährt“, nennt Schröder ein Beispiel. Dadurch konnten unangemessene Mietsteigerungen verhindert werden, die neutrale Mieterberatung hat mit allen Bestandsmietern eine faire und angemessene Modernisierungsvereinbarung ausgehandelt.
Mit der Aufnahme des Quartiers in das Programm städtebaulicher Denkmalschutz und der Erstellung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzepts werden die Voraussetzungen für geförderte Investitionen im öffentlichen Raum und in die öffentliche Infrastruktur geschaffen. „Dadurch können Missstände in dem Quartier beseitigt werden, so dass es insgesamt eine Aufwertung erfährt“, erläutert Roland Schröder. Durch diese begrüßenswerte Entwicklung beginnen bereits einige Eigentümer ihre Wohngebäude zu modernisieren.