Absage der Mitgliederforen, Einladung zu Diskussionsveranstaltung am 28. November

Veröffentlicht am 28.11.2016 in Bezirks-SPD

Die von der SPD Pankow zur Vorstellung der Bewerbungen um die Bundestagskandidatur der SPD Pankow am 1. und 2. Dezember geplanten Mitgliederforen sind abgesagt. Ferner entfällt auch der vorrätig gehaltene Stichentscheidtermin am 6. Dezember. Drei Mitglieder der SPD Pankow hatten fristgerecht vor dem 30. Oktober ihr Interesse an einer Kandidatur bekundet. Am 6. November wurde eine Bewerbung zurückgezogen. Kurzfristig wurde am 25. November eine zweite Bewerbung zurückgezogen. Der Durchführung von Mitgliederforen mit Abstimmung über die Kandidatur ist durch Rücknahme von zwei Bewerbungen die Geschäftsgrundlage entzogen. Mit Rücksicht auf ausschließlich postalisch erreichbare Mitglieder wird der für den 28. November vorgesehene Termin als Diskussionsveranstaltung mit dem verbliebenen Kandidaten angeboten.

Die SPD Pankow hatte auf einer Kreisvorstandssitzung am 19. September zusätzlich zum wahlgesetzlich erforderlichen Verfahren die möglichst breite und unmittelbare Beteiligung ihrer Mitglieder an der Aufstellung der SPD-Kandidatur im Bundestagswahlkreis Pankow (76) beschlossen. Dazu wurden die Mitglieder zur Kandidatur eingeladen sowie grundsätzlich die Anhörung und Abstimmung durch die Mitglieder vorbereitet. In seiner Sitzung am 10. Oktober hatte der Kreisvorstand unter Berücksichtigung der wahlgesetzlichen Vorgaben und der Synchronisierung mit der Bundestagsaufstellung im zweiten Pankower Bundestagswahlkreis Prenzlauer Berg Ost - Friedrichshain - Kreuzberg (83) einen Terminplan verabschiedet, der für die Mitgliederbeteiligung den Zeitraum zwischen dem 28. November und dem 9. Dezember vorsieht. Auf der Sitzung des Kreisvorstandes am 7. November erfolgte der Beschluss über die konkrete Terminierung von Mitgliederforen in der ersten sowie einer Stichwahl in der zweiten Woche. Ferner wurden die konkreten organisatorischen Aspekte festgelegt.  

Auf den Mitgliederversammlungen ihrer 13 Abteilungen finden derzeit Vertreter*innenwahlen für die Wahlkreiskonferenzen der SPD Pankow statt. Dieses Verfahren führt die SPD immer durch, um ihre Bundestagskandidaturen rechtssicher zu bestimmen. Den Vertreter*innen für den Bundestagswahlkreis 76 wäre die Entscheidung der Mitgliederforen als Empfehlung vorgelegt worden. Am 17. Dezember kommen die Pankower Vertreter*innen zusammen, um den Kandidaten oder die Kandidatin der SPD Pankow im Wahlkreis 76 zu wählen. Grundsätzlich ist es jedem Pankower SPD-Mitglied möglich, auf der Versammlung seine beziehungsweise ihre Kandidatur zu erklären. Mit heutigem Stand steht für den Bundestagswahlkreis 76 ein Kandidat, der gegenwärtige SPD-Bundestagsabgeordnete Klaus Mindrup, zur Wahl. Auf der zeitgleich stattfindenden Wahlkreiskonferenz für den Wahlkreis 83 steht aktuell eine Kandidatin, die gegenwärtige SPD-Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe, zur Wahl.

 
 

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