Mit einer mehrtägigen Klausur hat die SPD-Fraktion am vergangenen Wochenende die Sommerpause beendet. Von Freitag bis Sonntag wurde intensiv über den Haushaltsplan-Entwurf zum bezirklichen Doppelhaushalt 2016/17 beraten und über Einnahmerisiken, Mehrbedarfe und Gegenfinanzierungsmöglichkeiten diskutiert. Am Ende zeigten sich die TeilnehmerInnen erschöpft, aber zufrieden.
Unmittelbar nach der Ankunft am Tagungsort in der Schorfheide am Freitagabend skizzierte Bezirksbürgermeister Matthias Köhne die Konsequenzen der aktuellen Globalsummen-Fortschreibung des Senats, also der Anpassung der Zuweisungssumme, die die Bezirke vom Land Berlin erhalten. Obwohl diese insgesamt gestiegen sind, hat sich der Pankower Anteil durch diverse Neuberechnungen verringert. Damit steht im Ergebnis weniger Geld zur Verfügung.
Anknüpfend an die Klausur im Mai, bei der bereits die Prioritäten aus Sicht der einzelnen Fachausschüsse abgesteckt worden sind, wurde Kapitel für Kapitel durchleuchtet. Das oberste Ziel dabei war es, Kürzungen im Vergleich zum letzten Doppelhaushalt 2014/15 zu vermeiden und Bereiche zu stärken, in denen sich dringender Handlungsbedarf erwiesen hat. Das ist gelungen: Im Ergebnis konnten eine Reihe von Maßnahmen aufgenommen und mit einem Gegenfinanzierungsvorschlag versehen werden. Damit geht die SPD-Fraktion nun in die weiteren Verhandlungen um den Haushalt, der in der 34. BVV am 23. September beschlossen werden soll.
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