Kreis- und Landesvorsitzender verurteilen Attacken / SPD Pankow verstärkt ihre Präsenz im Ortsteil
Seit Wochen wird der Wahlkampf der demokratischen Parteien in Karow und Buch massiv behindert. Aufgehängte Wahlplakate werden nach kurzer Zeit gestohlen. Am Samstag, dem 3. Mai 2014, wurden nun SPD-Wahlkämpfer beim Hängen von Wahlplakaten in Buch und an einem Infostand im Ortskern massiv von Neonazis bedrängt.
"Junge Männer, später auch eine Frau, sammelten sich in der Nähe und begannen, uns zu fotografieren. Danach suchten sie die direkte Konfrontation. Eine 60jährige Frau wurde von einem Neonazi zu Boden gestoßen", schildert der örtliche SPD-Vorsitzende Carsten Reichert.
Da die Kapazitäten der Polizei nicht ausreichten, musste ein Infostand der SPD etwas früher als geplant beendet werden. Ein Großteil der anwesenden SPD-Mitglieder verließ unter Gewaltandrohungen mit der S-Bahn Buch. Einzelne von ihnen wurden auch in Karow noch von den Neonazis bedroht.
"Das dreiste und brutale Auftreten der Nazis ist inakzeptabel und muss uns alarmieren. Es zeigt einmal mehr, dass wir entschieden gegen Rechtsextremisten vorgehen müssen", erklärt der Pankower Kreisvorsitzende Alexander Götz. "Die SPD wird ihr Engagement in Karow und Buch in den nächsten Wochen weiter verstärken. Wer den Nazis nicht das Feld überlassen will, ist eingeladen sich zu engagieren", so Götz weiter.
Jan Stöß, Landesvorsitzender der Berliner SPD: "Als demokratische Partei sind wir leider mittlerweile einiges gewöhnt. Pöbeleien, das Beschädigen von Plakaten, die Zerstörungen unserer Büros. Was sich aber heute zugetragen hat, geht darüber noch deutlich hinaus. SozialdemokratInnen wurden im Wahlkampfeinsatz von Rechtsextremen massiv bedroht, körperlich angegangen und verletzt. Das werden wir nicht hinnehmen. Wir werden aus der ganzen Landespartei den Einsatz in Karow und Buch unterstützen und den wirksamen Schutz von demokratischem Engagement einfordern. Nirgendwo in Berlin ist Platz für Nazis."
Dennis Buchner, MdA, in Buch anwesender Innenpolitiker kündigte an, die Bedrohung des demokratischen Wahlkampfs im Abgeordnetenhaus zu thematisieren.
