Am Mittwoch hat das Berliner Verwaltungsgericht das Zweckentfremdungsverbot bestätigt. Damit wird ein Gesetz für rechtens erklärt, dessen Durchsetzung im Mai für Diskussionen gesorgt hat. Die SPD-Fraktion Pankow hat sich dazu klar positioniert und begrüßt die Entscheidung des Gerichts. Was sonst noch im Mai wichtig war, ist in der neuen Ausgabe der FraktionsInfo nachzulesen.
Homepage SPD-Fraktion Pankow
Wenn ihr Interesse daran habt, die Arbeit unserer Abteilung näher kennen zu lernen, schreibt uns gern eine Mail an wir@spdboetzowviertel.de. Wir freuen uns von Euch zu hören und auf ein persönliches Kennenlernen!
Tino Schopf
Unser Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus, Wahlkreis Pankow 9
Cansel Kiziltepe
Unsere Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung im Land Berlin
Gabi Bischoff
Unsere Abgeordnete im Europaparlament
SPD Fraktion BVV Pankow
Ihre SPD Fraktion in der Pankower BVV
SPD Pankow
Ihre SPD im Bezirk Pankow