SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

Am Mittwoch und Donnerstag der vergangenen Woche konstituierten sich die Ausschüsse der BVV Pankow für die VII Wahlperiode.
Schon bei der durch die neue Ämterstruktur nicht einfachen Bildung der Ausschüsse hatte die Fraktion auf eine deutliche sozialdemokratische Handschrift und die Berücksichtigung der Erfahrungen der letzten Legislaturperiode Wert gelegt.

So konnte wieder ein starker Verkehrsausschuss gebildet werden, in dem alle bezirklichen Kompetenzen im Verkehrsbe-reich gebündelt werden. Deutlich hervor tritt die Bildung eines Ausschusses für Bürgerbetei-ligung. Dem Thema Bürgerbeteiligung einen größeren Raum zu geben ist eine der zentralen Forderungen aus unserem Wahlprogramm. Neu ist die Bildung eines eigenständigen Integra-tionsausschusses, die sich aus dem Beschluss des Abgeordnetenhauses ergab. Ebenfalls neu ist die Angliederung des Bereichs Grünanlagen/Landschaftsplanung an Stadtentwicklung und die Einrichtung eines Wirtschaftsausschusses was sich aus der neuen Ämterstruktur ergab.

So wurde in dieser Wahlperiode ein Ausschuss mehr als in der letzten Wahlperiode einge-richtet, die wie folgt lauten:

1. Kinder- und Jugendhilfeausschuss
2. Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien
3. Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen
4. Ausschuss für Verkehr und Öffentliche Ordnung
5. Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren
6. Ausschuss für Wirtschaft, Gleichstellung und Städtepartnerschaften
7. Ausschuss für Umwelt und Natur + Eingaben und Beschwerden
8. Integrationsausschuss
9. Ausschuss für Schule und Sport
10. Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
11. Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste, Wohnen und GO
12. Ausschuss für Rechnungsprüfung und Controlling

Bei der Konstituierung der Ausschüsse konnte die SPD mit dem Ausschussvorsitz im Aus-schuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen (Roland Schröder) sowie Kultur und Weiterbil-dung (Daniela Kramp) zwei gestaltungsstarke Ausschüsse erringen. Mit dem Ausschussvorsitz im Ausschuss für Umwelt und Natur + Eingaben und Beschwerden (Torsten Hofer) erhält die SPD den Ausschussvorsitz in einem öffentlichkeitwirksamen Ausschuss. Bereits in der vergangenen Wahlperiode stellte die SPD die Ausschussvorsitzenden in diesen drei Aus-schüssen. Neu ist der Vorsitz im noch zu konstituierenden Ausschuss für Integration hier ist Gregor Kijora nominiert. Die Vertagung der Konstituierung des Ausschusses für Integration ergab sich aus der noch zu klärenden Frage der Wahl der Bürgerdeputierten in diesem Aus-schuss. Ebenfalls vertagt wurde die Konstituierung des Ausschusses für Rechnungsprüfung, da der für den Vorsitz vorgeschlagene Dieter Stenger (CDU) erkrankt ist.

Als stellvertretende Ausschussvorsitzende wurden gewählt Thomas Bohla (Kinder- und Ju-gendhilfeausschuss), Ronald Rüdiger (Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien) und Katrin Strauß (Ausschuss für Schule und Sport).

Als Schriftfüher/in der Ausschüsse wurden gewählt Klaus Mindrup (Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien), Claudia Rasch (Ausschuss für Wirtschaft, Gleichstellung und Städ-tepartnerschaften), Lina-Mareike Dedert (Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste, Wohnen und GO).

Im Ergebnis gelang der SPD ein erfolgreicher Auftakt in der Arbeit der BVV Pankow der VII. Wahlperiode.

Ronald Rüdiger