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04.04.2023 in Landes-SPD von Tino Schopf

"Für Berlin das Beste" - Der Koalitionsvertrag von SPD und CDU für 2023-2026

Am 3. April haben SPD und CDU ihren Entwurf für einen gemeinsamen Koalitionsvertrag für die Jahre 2023 bis 2026 vorgelegt. Bis zum 21. April läuft nun bei der Berliner SPD ein Mitgliedervotum der Genossinen und Genossen. Während dieser Zeit finden ebenfalls Mitgliederforen statt in denen die Inhalte besprochen und debattiert werden.

Der Entwurf des Koalitionsvertrages ist auf der Webseite der SPD Berlin für alle Interessierten öffentlich einsehbar.

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01.03.2023 in Landes-SPD von SPD Pankow

Spendenaktion für Frauen und Mädchen an der türkisch-syrischen Grenze

Anlässlich des diesjährigen Internationalen Frauentags unterstützen wir mit einer Spendenaktion gezielt Mädchen und Frauen, die von den Erdbeben an der türkisch-syrischen Grenze betroffen sind. Das Erdbeben am 6. Februar hat deutlich über 40.000 Menschen das Leben gekostet, viele weitere verletzt und ohne Schutz zurückgelassen. Am 20. Februar bebte es in der Region erneut, hinterließ die Situation dramatisch und ließ die Todesopferzahlen weiter steigen.

Wir sammeln Hygieneartikel, um die vor Ort betroffenen Frauen zu unterstützen. Besonders benötigt werden Damenunterwäsche, Binden, Socken, Shampoos und Duschgels, Reise-Waschmittel, Zahnbürsten, Zahnpasta und Deodorants.

Bereits im vergangenen Jahr hat die Berliner SPD mit einer erfolgreichen Aktion obdachlose Frauen in Berlin unterstützt. Deshalb: Macht mit bei unserer Aktion und spende! Wir sammeln die Sachspenden bis zum 9. März 2023. Die Abgabe ist in der Kreisgeschäftsstelle "Gertrud Hanna" der SPD Pankow, Berliner Straße 30, 13189 Berlin möglich. Kommt zu den Öffnungszeiten Montag und Mittwoch jeweils 10.00 bis 13.00 und 15.00 bis 17.00 Uhr. Oder lasst uns einen Termin zur Übergabe vereinbaren. Sendet dazu eine E-Mail an kreis.pankow(at)spd.de.

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09.02.2023 in Landes-SPD von SPD Pankow

Unsere Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey kommt nach Weißensee!

Unsere Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey kommt nach Weißensee. Sie ist an diesem  Samstag (11. Februar) ab 14.00 Uhr auf dem Antonplatz und stellt sich Ihren Fragen. Lernen Sie Franziska Giffey persönlich kennen. Wir laden Sie dazu herzlich ein!

23.01.2019 in Landes-SPD von Tino Schopf

Resolution der Klausurtagung

Auf unserer Klausurtagung in Rostock haben wir viele wichtige Beschlüsse in den Bereichen Stärkung der Demokratie, Pflege, Soziales, Arbeit und Mobilität gefasst. Die einstimmig beschlossene Gesamtresolution ist hier nachzulesen:

https://www.spdfraktion-berlin.de/system/files/gesamtresolution_spd-fraktion_berlin_klausurtagung_2019.pdf

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27.04.2011 in Landes-SPD von SPD Pankow

Zur Einstellung des Parteiordnungsverfahrens gegen Thilo Sarrazin und zur Diskussion im Landesvorstand der Berliner SPD

von Alexander Götz, Kreisvorsitzender der SPD Berlin Nordost

Wie der Presse zu entnehmen war, gab es im Landesvorstand der Berliner SPD eine sehr kontroverse Debatte zur Einstellung des Parteiordnungsverfahrens gegen Thilo Sarrazin. Dabei wurde auch von mir der plötzliche Rückzug der Antragsteller kritisiert. Die Großzahl der anwesenden Vorstandsmitglieder zeigte sich weder von der Erklärung Thilo Sarrazinsnoch von den Sorgen um das öffentliche Bild der Partei bei einem Scheitern des Verfahrens überzeugt. Ebenso wenig plausibel erschien der Hinweis, man hätte Thilo Sarrazinvielleicht den Verstoß gegen Grundsätze und Werte der Partei, nicht aber den schweren Schaden für die SPD nachweisen können.Beide Tatbestandsmerkmale müssen erfüllt sein, um ein Mitglied auszuschließen, worauf das Verfahren in letzter Konsequenz abzielte.

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