Nachrichten zum Thema Europa
15.11.2015 in Europa von SPD Pankow
Massaker in Paris: Deuil et solidarité
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
der Schock sitzt tief, das Entsetzen über das terroristische Massaker in Paris wird uns noch lange bewegen. Mindestens 129 Menschen wurden planmäßig ermordet, einhundert kämpfen um ihr Leben, hunderte sind verletzt. Mitten im Herzen Europas.
02.07.2014 in Europa von SPD Pankow
Keine Wende in Europa – aus der Tempelhof-Niederlage lernen
Alexander Götz, Kreisvorsitzender / Emanuel Wyler, Wahlkampfbeauftragter
Die Europapolitik wird seit Jahren von den Folgen der Finanzkrise dominiert. Arbeits- und Obdachlosigkeit, Armut, Mangel an Perspektiven sind Alltag in vielen Ländern der EU, zusätzlich verschlimmert durch den konservativen Sparwahn. Die europäischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind mit ihrem Spitzenkandidaten Martin Schulz angetreten, das zu ändern. Das ist uns trotz eines europaweit sehr engagierten Wahlkampfes nicht gelungen.
Dass die SPD auch gegenüber den Bundestagswahlen 2013 zugelegt hat, ist eine Erleichterung und ganz entscheidend ein Verdienst des Spitzenkandidaten. Dabei zeigt auch das Resultat in Berlin, dass die SPD trotz ihrer Position als stärkste Partei noch deutlich zulegen kann und muss.
Trotzdem ist die SPD Pankow zufrieden mit dem Ausgang der Wahlen. Die deutlich gestiegene Wahlbeteiligung und das Interesse der Leute, das breite Engagement und gerade in Pankow eine deutliche Absage der Wählerinnen und Wähler an populistische Protest- und Spaßparteien sind erfreulich. Es ist der SPD Pankow gelungen, im Wahlkampf flächendeckend präsent zu sein und in allen Wahlkreisen über 20% zu erreichen. Während die Wähleranteile im Norden etwas höher waren als bei den Bundestagswahlen, verloren wir im Prenzlauer Berg an die bei Europawahlen traditionell starken Grünen.
Eine besondere Herausforderung war der Kampf gegen NPD und andere rechtsextreme Gruppen vor allem in Karow und Buch. Mit einer starken, teilweise auch überparteilichen Mobilisierung gelang es uns aber, den aggressiven bis handgreiflichen Rechtsextremen wirkungsvoll zu entgegen zu treten: Die NPD verlor gegenüber den Bundestagswahlen und erreichte diesmal in keinem Stimmbezirk über 5%. Dagegen konnte die SPD gerade in Buch und Karow einige Prozentpunkte zulegen. Die NPD ist und bleibt unwählbar für die Menschen im Bezirk, und die SPD wird mit einem aktiven Auftreten auch nach den Wahlen dafür sorgen, dass das so bleibt. Wir wollen in den kommenden Monaten in Karow und Buch einen Kampagnenschwerpunkt setzen.
Die Ausgangslage für die Tempelhof-Abstimmung war schwierig, die Ablehnung der Senatsvorlage bzw. die Annahme des Volksbegehrens dann aber noch deutlicher als befürchtet. Im Wahlkampf wurde deutlich, dass die Glaubwürdigkeit von Senat, AGH und SPD gelitten hat. Das Vertrauen darin, dass mit der Senatsvorlage zahlbarer Wohnraum geschaffen würde, war gering. Es besteht somit auf allen Ebenen Nachholbedarf. Gerade im Bereich Wohnen und Stadtentwicklung muss unsere Glaubwürdigkeit höher werden. Darüber hinaus muss der Ehrgeiz der Partei auf Landes- und Bezirksebene ebenfalls darin liegen, die Kampagnenfähigkeit für und im Rahmen von Volksbegehren und -entscheiden zu steigern und weiter zu entwickeln. Hierauf muss sich die SPD jetzt vorbereiten.
10.06.2009 in Europa von SPD Pankow
Dagmar Roth-Behrendt erneut ins Europäische Parlament gewählt
Trotz eines engagierten Wahlkampfes der vielen Genossinnen und Genossen, ist es leider nicht gelungen das Ergebnis der Europawahl für die SPD in Berlin zu verbessern. Nichtsdestotrotz wollen wir Dagmar Roth-Behrendt unseren Dank für einen außerordentlich ambitionierten Wahlkampf in Berlin aussprechen. Gleichzeitig gratulieren wir ihr zum Wiedereinzug ins Europäische Parlament. Damit startet sie in ihre dritte Legislaturperiode. Mit ihr hat die SPE-Fraktion wieder eine starke Stimme für den Verbraucherschutz. Wir sind uns sicher, dass sie auch in den kommenden fünf Jahren sozialdemokratische Themen engagiert voran bringen und eine starke Stütze der SPE sein wird. Dank gilt aber auch den vielen, vielen Helferinnen und Helfern, die bei Wind und Wetter Wahlkampf gemacht haben. Dieses Mal ist es uns nicht gelungen unsere Stärke unter Beweis zu stellen. Aber der nächste Wahlkampf steht bevor: Blicken wir nach vorne, es gibt viel zu tun.
10.05.2009 in Europa von SPD-Fraktion Pankow
Diskussion zwischen Berlin und Paris
Vom 7. bis 10. Mai war eine Delegation der Parti socialiste, der sozialistischen Partei in Frankreich, aus dem Partnerbezirk der SPD NordOst, dem 11. Arrondissement in Paris, in Berlin zu Gast – darunter auch Danièle Hoffman-Rispal, Vizepräsidentin der französischen Nationalversammlung.
09.12.2008 in Europa von SPD Pankow
Ein starkes und soziales Europa
Um Europa sozial und stark zu machen, müsse es nach links geschoben werden, erklärte Martin Schulz, SPD-Spitzenkandidat für die Europawahl, bei der Europadelegiertenkonferenz der SPD in Berlin. Europa- und Bundestagswahl müssen zusammen betrachtet werden, so Schulz. Eine neue linke Mehrheit im Europaparlament brauche die Unterstützung linker Regierungen in den Mitgliedsländern. Deshalb sei es wichtig, dass Frank-Walter Steinmeier im Herbst 2009 zum Bundeskanzler gewählt werde. Die EU-Delegiertenkonferenz der SPD wählte ihn am Montag mit einem überwältigenden Ergebnis von 99,2 Prozent zum Spitzenkandidaten. Berlin ist auf Platz 9 der Europaliste mit Dagmar Roth-Behrendt vertreten.
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