17.09.2019 in Pressemitteilung von SPD Pankow

Keine Zusammenarbeit mit Rechtspopulisten, Rechtsradikalen und Neofaschisten

 

Die SPD hat eine antifaschistische Tradition, auf die sie zurecht Stolz ist. Mit Erstaunen, teils auch Entsetzen haben wir nicht erst in der jüngsten Zeit bei einigen Mandatsträger*innen Geschichtsvergessenheit beobachten müssen. Die SPD Pankow sah sich deshalb auf ihrem Parteitag (Kreisdelegiertenversammlung, KDV) am vergangenen Samstag genötigt, einen Antrag zum Landesparteitag Berlin und zum Bundesparteitag zu beschließen, um der Bewusstseinseintrübung mancher Mandatsträger*innen zu begegnen. Wir lehnen kategorisch jedwede Form der Unterstützung oder Aufwertung rechtspopulistischer, rechtsradikaler und neofaschistischer Parteien ab. Dazu sagt der Vorsitzende der SPD Pankow, Knut Lambertin: "Die SPD ist eine antifaschistische Partei! Daran gibt es nichts zu rütteln." 

Den Antrag der KDV Pankow gibt es nachfolgend im Wortlaut:

 

16.09.2019 in Pressemitteilung von SPD Pankow

SPD Pankow fordert sofortigen Wandel in der Klimapolitik

 

Die SPD Pankow ist beunruhigt über die schleppenden Prozesse, mit denen die Bundespolitik den Herausforderungen des Klimawandels begegnet. Wir sind überzeugt, dass der Klimawandel mit seinen Folgen die größte Bedrohung unserer Lebensgrundlage darstellt. Die Verschlechterung der Lebensqualität wird zunächst besonders sozial Schwächere betreffen. "Es darf nicht sein, dass die Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen die Hauptlast tragen. Auch hier muss gelten: Starke Schultern oder anders gesagt, die mit Menschen mit guten und sehr guten Einkommen sowie hohen Vermögen müssen hier mehr tragen!", so Knut Lambertin, Pankower SPD-Vorsitzender.

Die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Pankow (Parteitag) hat am Samstag neben einem Antrag an den Bundesparteitag eine Resolution verabschiedet, mit denen die sofortige Abkehr von der CO2-intensiven Energienutzung gefordert wird. Die Bereitschaft zu unbequemen Veränderungen ist unabdingbar, die politischen Entscheidungen müssen sozial verträglich flankiert werden. Nachfolgend die Resolution im Wortlaut, den Antrag Nr 084/04 "Für eine sozial gerechte Klimapolitik" finden Sie hier im Beschlussbuch der 4. KDV Pankow.

 

 

12.09.2019 in Fraktion von SPD-Fraktion Pankow

Die Halbzeitbilanz der BVV-Fraktion

 

Unsere Halbzeitbilanz für die achte Legislaturperiode im Bezirk Pankow ist erschienen! 

Mit diesem Informationsmaterial möchten wir unsere Arbeit der vergangenen zweieinhalb Jahre vorstellen.

Viel Spaß beim Lesen:

Halbzeitbilanz der SPD-Fraktion Pankow

 

12.09.2019 in Verkehr von Tino Schopf

Anträge für mehr Verkehrssicherheit im Komponisten- und Bötzowviertel sowie in der Grünen Stadt

 

Gestern Abend hat die Bezirksverordnungenversammlung (BVV) in Pankow die von Mike Szidat und mir initierten Anträge zur Verkehrssicherheit beschlossen:

  • Mehr Raum zur Entfaltung - attraktive Wohnviertel durch Entschleunigung -Antrag-
  • Sicher auf den Spielplatz - Querungs- und Verkehrssicherheit am Arnswalder Platz gewährleisten -Antrag-
  • Wirksame Verkehrsberuhigung und Verkehrssicherheit in der John-Schehr-Straße -Antrag-
  • Durchgangsverkehr im Komponistenviertel verhindern - Erschließung gewährleisten -Antrag-
 

11.09.2019 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Die BVV stärkt mit dem Doppelhaushalt 2020/21 den Bezirk in vielen Bereichen!

 

Der Haushalt für die Jahre 2020/21 für den Bezirk Pankow wurde am 11.09.19 beschlossen. Die SPD-Fraktion Pankow hat, in Zusammenarbeit mit den Partner*innen der Zählgemeinschaft, klare Akzente gesetzt und konnte die Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung von den Zielen ihrer Schwerpunkte überzeugen. 

 

Jahresplan für 2019

Unsere Jahresplanung für 2019 könnt ihr hier herunterladen. Kommende Treffen und Veranstaltungen könnt ihr im folgenden Abschnitt einsehen:

Wie kann ich mitmachen?

Kommt einfach vorbei! Zum Beispiel zu folgenden Terminen:

...die nächsten Abteilungssitzungen finden am 21. August und am 18. September, jeweils um 19:30 Uhr, in der Bötzowstraße 38 statt.

...last but not least - der nächste Stammtisch findet am 4. September um 19:30 im Café Knorke, Bötzowstraße 38, statt

Ob schon Mitglied oder nicht, wir freuen uns auf Euch!

Links

Unser Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus, Wahlkreis Pankow 9

Unsere Abgeordnete im Deutschen Bundestag, Wahlkreis 83

Unsere Kandidatin für das Europaparlament

Ihre SPD Fraktion in der Pankower BVV

Ihre SPD im Bezirk Pankow

Bilder aus dem Abteilungsgebiet

Bötzowviertel Liselotte-Hermannstraße / Hans-Otto-Straße Berlin