SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

03.10.2025 in Allgemein von SPD Pankow

Dennis Buchner: 35 Jahre Deutsche Einheit – Gemeinsame Erfolge würdigen, Herausforderungen anpacken

Am 3. Oktober feiern wir in diesem Jahr das 35. Jubiläum der Deutschen Einheit. Dieser Tag ist mehr als ein historisches Datum – er ist ein Symbol für Freiheit, Demokratie und die Kraft des Zusammenhalts. Millionen Menschen in Ostdeutschland haben damals den Mut bewiesen, für ein Leben in Freiheit und Selbstbestimmung einzustehen. Ihnen gilt unser Dank.

Seit 1990 haben wir gemeinsam viel erreicht. Aus zwei Staaten ist ein Land geworden, in dem Generationen heranwachsen, die die Teilung nur noch aus den Geschichtsbüchern kennen. Straßen, Schienen und Städte wurden modernisiert, internationale Unternehmen haben in den neuen Bundesländern investiert, und der Ausbau der erneuerbaren Energien macht Ostdeutschland zu einer Vorreiterregion in der Energiewende. Weniger bekannt, aber nicht minder bedeutsam ist, dass auch die Natur profitiert hat: Wo früher Industrie die Umwelt stark belastete, haben sich seit der Einheit beeindruckende Landschaften erholt. Nationalparks – von der Ostseeküste bis in die Sächsische Schweiz – sind heute Orte der Artenvielfalt und Naherholung.

Und doch: Die Deutsche Einheit ist ein Projekt, das weitergeführt werden muss. Unterschiede in Einkommen, Vermögen oder bei der Repräsentanz von Ostdeutschen in Führungspositionen sind bis heute sichtbar. Diese Ungleichheiten dürfen wir nicht hinnehmen. Es bleibt die Aufgabe der Politik, konsequent für gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen einzutreten – durch Investitionen, gute Arbeit, faire Löhne und eine starke öffentliche Daseinsvorsorge.

Das 35. Jubiläum erinnert uns auch daran, dass Demokratie und Frieden keine Selbstverständlichkeiten sind. Sie müssen Tag für Tag verteidigt und mit Leben gefüllt werden. Einheit bedeutet nicht nur wirtschaftlichen oder sozialen Ausgleich, sondern auch das feste Band einer gemeinsamen Wertebasis: Respekt, Solidarität und Zusammenhalt.

Die Deutsche Einheit ist eine Erfolgsgeschichte – aber sie ist nicht abgeschlossen. Sie bleibt ein Auftrag für uns alle.

01.10.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Doppelhaushalt für Pankow in schwierigen Zeiten beschlossen

Der Doppelhaushalt 2026/2027 für Pankow ist beschlossen. Die Haushaltslage im Bezirk ist schwierig. Pankow ist Konsolidierungsbezirk und muss von 2026 bis 2029 Defizite aus den Vorjahren in Höhe von 23 Mio. Euro abbauen. Auf einer Sondersitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow am 1. Oktober 2025 verabschiedete die SPD-Fraktion gemeinsam mit den Fraktionen der Grünen, der CDU sowie der Gruppe der FDP den Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2026/2027. Da in den intensiven Verhandlungen entscheidende Verbesserungen zum Haushaltsplanentwurf des Bezirksamts in den Bereichen Jugend, Soziales und der Wirtschaftsförderung erreicht werden konnten, war die SPD-Fraktion Miteinreicherin des Änderungsantrags.

„Wir freuen uns sehr, dass es uns gelungen ist, Grüne, CDU und FDP davon zu überzeugen, die geplanten Kürzungen bei Jugend, Soziales und der Wirtschaftsförderung zurückzunehmen. Damit bleibt ein breites Angebot an wichtigen Einrichtungen und Projekten im Bezirk erhalten“, so Marc Lenkeit, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Pankow.

Das sind vor allem:

• die Wirtschaftsförderung und die Berufsorientierung für Jugendliche
• die Familienzentren
• die Jugend- und Schulsozialarbeit

• die Sozialberatung für Menschen in schwierigen Lebenslagen
• die Begegnungsstätten für ältere Menschen und Menschen mit Beeinträchtigungen
• die Stadtteilzentren mit ihren generationenübergreifenden Projekten
• die Freiwilligenagentur
• die Unterstützung für wohnungslose Menschen

Diese Angebote gehören zur Grundausstattung der sozialen Infrastruktur in Pankow: Sie schaffen Orte der Begegnung in Nachbarschaftstreffs und Familienzentren, in denen Bürgerinnen und Bürger an Bildungs-, Kultur- und Bewegungsangeboten teilnehmen und sich mit Nachbarn treffen und austauschen können. Und sie leisten konkrete Hilfe – vom warmen Mittagessen bis zum Notschlafplatz für obdachlose Menschen.

„Uns war immer klar: Wir tragen den Haushalt nur mit, wenn zentrale Angebote der Daseinsvorsorge nicht gekürzt werden. Pankow braucht eine verlässliche soziale Infrastruktur, die Sicherheit bietet und Zusammenhalt stärkt“, so Birgit Mickley, stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

Im Bezirkshaushaltsplanentwurf 2026/2027 bestehen aber auch Haushaltsrisiken insbesondere bei den Bewirtschaftungsausgaben für Gebäude, bei den Hilfen zur Erziehung und bei den Eingliederungshilfen Soziales und Jugend.

„Trotz einer höheren Globalsumme führt die finanzielle Unterausstattung gerade für die staatlichen Pflichtleistungen mittlerweile in allen Berliner Bezirken zu schwerwiegenden Einschränkungen in den Bezirkshaushalten. Das gefährdet kurz- und mittelfristig die Handlungsfähigkeit der Bezirke bei ihrer Aufgabenerfüllung insgesamt. Das Abgeordnetenhaus, der Senat und die Bezirke müssen sich endlich einer Reform der Bezirksfinanzen in der Stadt Berlin stellen“, fordert Thomas Bohla, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Pankow und Vorsitzender des Finanzausschusses.

Durch das Engagement der SPD ist es gelungen, zentrale Angebote für die Menschen in Pankow zu erhalten. Wir wollen ein starkes, soziales und wirtschaftlich lebendiges Pankow. Ein Pankow, in dem nicht auf Kosten der sozialen Infrastruktur gespart wird.

Kontakt :

Marc Lenkeit, Fraktionsvorsitzender, marc.lenkeit@spd-fraktion-pankow.de

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01.10.2025 in Wahlkreis von Tino Schopf

Initiative im Bötzowviertel möchte mehr Platz fürs Rad

Im Bötzowviertel wurde ein Vorschlag aus der Nachbarschaft an mich herangetragen: Vor dem Rewe-Markt in der Pasteurstraße sollen zwei PKW-Stellplätze zugunsten einer neuen Fahrradabstellfläche weichen. Die Initiative dahinter setzt sich nicht nur für mehr Platz für Fahrräder ein, sondern auch für mehr Grün im Kiez – ein Anliegen.

Ich finde den Vorschlag wirklich gut – wird er doch dem Mobilitätsverhalten im Kiez gerecht. Ich unterstütze ihn ausdrücklich und habe mich hierzu bereits mit dem Bezirksamt in Verbindung gesetzt und um Prüfung gebeten. Die Idee zeigt einmal mehr, wie bürgerschaftliches Engagement unsere Stadt aktiv mitgestaltet. Vielen Dank an alle, die sich dafür einsetzen!

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30.09.2025 in Wahlkreis von Tino Schopf

Maria-Leo-Grundschule gewinnt Deutschen Schulpreis 2025

Erstmals geht der Deutsche Schulpreis nach Berlin – und damit direkt in meinen Wahlkreis: Die Maria-Leo-Grundschule wurde für ihr herausragendes pädagogisches Konzept mit dem renommierten Preis ausgezeichnet und erhält ein Preisgelt in Höhe 100.000 Euro. Herzlichen Glückwunsch zu dieser verdienten Anerkennung!

Die Grundschule zeigt, wie zeitgemäße Bildung aussehen kann: Selbstbestimmtes Lernen sowie flexible Strukturen prägen den Schulalltag und die Schülerinnen übernehmen Verantwortung. Ich erinnere mich hierbei besonders an "Pias Petition". Ich gratuliere der Schulgemeinschaft von Herzen zu diesem großen Erfolg. Die Maria-Leo-Grundschule ist ein echtes Vorbild – für Berlin und weit darüber hinaus. (Foto: Max Lautenschläger)

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28.09.2025 in Wahlkreis von Tino Schopf

Kiezspaziergang über den jüdischen Friedhof

Heute habe ich mich zu meinem (vorerst) letzten Kiezspaziergang in diesem Jahr mit rund 40 Interessierten auf den jüdischen Friedhof in Weißensee begeben.

[28.09.2025]

Dennis Buchner: Jetzt schnell anmelden: Raus aus Weißensee: auf den Spuren von Willy Brandt.

[27.09.2025]

Dennis Buchner: Ankündigung: True Crime in Weißensee im Rahmen eines Rundgangs - Zweiter Teil der Reihe.

[25.09.2025]

Zebrastreifen Am Friedrichshain / Käthe-Niederkirchner-Straße kommt im Oktober.

[24.09.2025]

Dennis Buchner: Vorankündigung: Die nächsten Termine der Kiezspaziergänge und deren Inhalt.

[23.09.2025]

Dennis Buchner: Unterschreiben Sie für die Volksinitiative „Die Spiele für Berlin“.

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