SPD Bötzowviertel - Grüne Stadt - Paul-Heyse Kiez - Blumenviertel - Alter Schlachthof

01.10.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Pankow

Doppelhaushalt für Pankow in schwierigen Zeiten beschlossen

Der Doppelhaushalt 2026/2027 für Pankow ist beschlossen. Die Haushaltslage im Bezirk ist schwierig. Pankow ist Konsolidierungsbezirk und muss von 2026 bis 2029 Defizite aus den Vorjahren in Höhe von 23 Mio. Euro abbauen. Auf einer Sondersitzung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow am 1. Oktober 2025 verabschiedete die SPD-Fraktion gemeinsam mit den Fraktionen der Grünen, der CDU sowie der Gruppe der FDP den Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2026/2027. Da in den intensiven Verhandlungen entscheidende Verbesserungen zum Haushaltsplanentwurf des Bezirksamts in den Bereichen Jugend, Soziales und der Wirtschaftsförderung erreicht werden konnten, war die SPD-Fraktion Miteinreicherin des Änderungsantrags.

„Wir freuen uns sehr, dass es uns gelungen ist, Grüne, CDU und FDP davon zu überzeugen, die geplanten Kürzungen bei Jugend, Soziales und der Wirtschaftsförderung zurückzunehmen. Damit bleibt ein breites Angebot an wichtigen Einrichtungen und Projekten im Bezirk erhalten“, so Marc Lenkeit, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Pankow.

Das sind vor allem:

• die Wirtschaftsförderung und die Berufsorientierung für Jugendliche
• die Familienzentren
• die Jugend- und Schulsozialarbeit

• die Sozialberatung für Menschen in schwierigen Lebenslagen
• die Begegnungsstätten für ältere Menschen und Menschen mit Beeinträchtigungen
• die Stadtteilzentren mit ihren generationenübergreifenden Projekten
• die Freiwilligenagentur
• die Unterstützung für wohnungslose Menschen

Diese Angebote gehören zur Grundausstattung der sozialen Infrastruktur in Pankow: Sie schaffen Orte der Begegnung in Nachbarschaftstreffs und Familienzentren, in denen Bürgerinnen und Bürger an Bildungs-, Kultur- und Bewegungsangeboten teilnehmen und sich mit Nachbarn treffen und austauschen können. Und sie leisten konkrete Hilfe – vom warmen Mittagessen bis zum Notschlafplatz für obdachlose Menschen.

„Uns war immer klar: Wir tragen den Haushalt nur mit, wenn zentrale Angebote der Daseinsvorsorge nicht gekürzt werden. Pankow braucht eine verlässliche soziale Infrastruktur, die Sicherheit bietet und Zusammenhalt stärkt“, so Birgit Mickley, stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

Im Bezirkshaushaltsplanentwurf 2026/2027 bestehen aber auch Haushaltsrisiken insbesondere bei den Bewirtschaftungsausgaben für Gebäude, bei den Hilfen zur Erziehung und bei den Eingliederungshilfen Soziales und Jugend.

„Trotz einer höheren Globalsumme führt die finanzielle Unterausstattung gerade für die staatlichen Pflichtleistungen mittlerweile in allen Berliner Bezirken zu schwerwiegenden Einschränkungen in den Bezirkshaushalten. Das gefährdet kurz- und mittelfristig die Handlungsfähigkeit der Bezirke bei ihrer Aufgabenerfüllung insgesamt. Das Abgeordnetenhaus, der Senat und die Bezirke müssen sich endlich einer Reform der Bezirksfinanzen in der Stadt Berlin stellen“, fordert Thomas Bohla, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Pankow und Vorsitzender des Finanzausschusses.

Durch das Engagement der SPD ist es gelungen, zentrale Angebote für die Menschen in Pankow zu erhalten. Wir wollen ein starkes, soziales und wirtschaftlich lebendiges Pankow. Ein Pankow, in dem nicht auf Kosten der sozialen Infrastruktur gespart wird.

Kontakt :

Marc Lenkeit, Fraktionsvorsitzender, marc.lenkeit@spd-fraktion-pankow.de

weiterlesen

01.10.2025 in Wahlkreis von Tino Schopf

Initiative im Bötzowviertel möchte mehr Platz fürs Rad

Im Bötzowviertel wurde ein Vorschlag aus der Nachbarschaft an mich herangetragen: Vor dem Rewe-Markt in der Pasteurstraße sollen zwei PKW-Stellplätze zugunsten einer neuen Fahrradabstellfläche weichen. Die Initiative dahinter setzt sich nicht nur für mehr Platz für Fahrräder ein, sondern auch für mehr Grün im Kiez – ein Anliegen.

Ich finde den Vorschlag wirklich gut – wird er doch dem Mobilitätsverhalten im Kiez gerecht. Ich unterstütze ihn ausdrücklich und habe mich hierzu bereits mit dem Bezirksamt in Verbindung gesetzt und um Prüfung gebeten. Die Idee zeigt einmal mehr, wie bürgerschaftliches Engagement unsere Stadt aktiv mitgestaltet. Vielen Dank an alle, die sich dafür einsetzen!

weiterlesen

30.09.2025 in Wahlkreis von Tino Schopf

Maria-Leo-Grundschule gewinnt Deutschen Schulpreis 2025

Erstmals geht der Deutsche Schulpreis nach Berlin – und damit direkt in meinen Wahlkreis: Die Maria-Leo-Grundschule wurde für ihr herausragendes pädagogisches Konzept mit dem renommierten Preis ausgezeichnet und erhält ein Preisgelt in Höhe 100.000 Euro. Herzlichen Glückwunsch zu dieser verdienten Anerkennung!

Die Grundschule zeigt, wie zeitgemäße Bildung aussehen kann: Selbstbestimmtes Lernen sowie flexible Strukturen prägen den Schulalltag und die Schülerinnen übernehmen Verantwortung. Ich erinnere mich hierbei besonders an "Pias Petition". Ich gratuliere der Schulgemeinschaft von Herzen zu diesem großen Erfolg. Die Maria-Leo-Grundschule ist ein echtes Vorbild – für Berlin und weit darüber hinaus. (Foto: Max Lautenschläger)

weiterlesen

28.09.2025 in Wahlkreis von Tino Schopf

Kiezspaziergang über den jüdischen Friedhof

Heute habe ich mich zu meinem (vorerst) letzten Kiezspaziergang in diesem Jahr mit rund 40 Interessierten auf den jüdischen Friedhof in Weißensee begeben.

28.09.2025 in Ankündigung von SPD Pankow

Dennis Buchner: Jetzt schnell anmelden: Raus aus Weißensee: auf den Spuren von Willy Brandt

1913 in Lübeck geboren prägte Willy Brandt die Nachkriegsgeschichte Berlins und Deutschlands. Präsident des Abgeordnetenhauses, Regierender Bürgermeister, Bundeskanzler und einer der Wegbereiter der Wiedervereinigung. Ein kurzer Spaziergang durch das politische Berlin und gemeinsamer Besuch der Ausstellung im Willy-Brandt-Forum Berlin.

Sonntag, 12. Oktober 2025 um 14 Uhr

Dauer: ca. 120 Minuten, Laufstrecke ca. 2,5 Kilometer
Treffpunkt: vor dem Abgeordnetenhaus, Niederkirchnerstr. 5

Um kurze Anmeldung wird gebeten!

Tel. 030 - 22050710 oder per Mail: ralf.wedler@dennis-buchner.de">Dennis Buchner oder direkt persönlich im Kiezbüro in der Langhansstraße 19, 13086 Berlin

[27.09.2025]

Dennis Buchner: Ankündigung: True Crime in Weißensee im Rahmen eines Rundgangs - Zweiter Teil der Reihe.

[25.09.2025]

Zebrastreifen Am Friedrichshain / Käthe-Niederkirchner-Straße kommt im Oktober.

[24.09.2025]

Dennis Buchner: Vorankündigung: Die nächsten Termine der Kiezspaziergänge und deren Inhalt.

[23.09.2025]

Dennis Buchner: Unterschreiben Sie für die Volksinitiative „Die Spiele für Berlin“.

[22.09.2025]

Mehr Präsenz, weniger Schäden: Parkläufer-Programm dauerhaft sichern.

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.