21.06.2016 in Topartikel Finanzen

Die Berliner Finanzen

 
Clara West erklärt grundlegendes zu den BErliner Finanzen

Clara West, MdA kam uns beim letzten Abteilungstreffen besuchen und klärt über die Berliner Finanzlage auf.

 

29.07.2016 in Allgemein von SPD Pankow

Diskussionsveranstaltung zu TTIP und CETA

 
Klaus Mindrup, Rona Tietje und Gesine Schwan in der Diskussion

Zu einer gutbesuchten Veranstaltung zum Thema "TTIP und CETA – 'Freihandel' contra Demokratie?" hatte die SPD Pankow und unser Pankower Bundestagsabgeordneter Klaus Mindrup am 26. Juli 2016 in die Literaturwerkstatt Berlin in der Kulturbrauerei eingeladen. Klaus Mindrup stellte sich gemeinsam mit Prof. Dr. Gesine Schwan, der Vorsitzenden der SPD-Grundwertekommission, der öffentlichen Diskussion. Beide stellten ihre Standpunkte zu den transatlantischen Freihandelsabkommen vor. Gesine Schwan beschrieb eingangs die umfassende Reichweite der geplanten transatlantischen Abkommen, die über Handelspolitik hinausgehe. Sie lehnte aber Freihandelsabkommen als solche nicht ab, sondern betonte die Gestaltungsmöglichkeiten und -notwendigkeiten im Welthandel zugunsten des globalen Südens. Klaus Mindrup legte seine bundespolitischen Schwerpunkte auf die Themen Umweltschutz, den Klimaschutz, den Schutz von Rechten der Arbeitnehmer und den Schutz der Verbraucher. Hierzu bedürfe es wirksamer Mechanismen im Abkommen. So müsse die Zivilgesellschaft auch transatlantisch Druck für fairen Handel machen. Kleine und mittelständische Unternehmen würden bei den bisher geplanten Investor-Staats-Schiedsgerichten durch Prozesskosten in Millionenhöhe gegenüber multinationalen Konzernen benachteiligt. Die Bundes-SPD lehnt daher diese privaten Schiedsgerichte ab und konnte im Abkommen mit Kanada bereits ein neues Verfahren durchsetzen. Ebenso benötigten Bürger-, Verbraucher- oder Umweltverbände Klagemöglichkeiten, die bisher nur Großinvestoren nutzen könnten. In der anschließend von unserer Pankower Bürgermeisterkandidatin Rona Tietje moderierten Diskussion nahmen beide Referenten zu Vor- und Nachteilen der Handels- und Investitionsabkommen Stellung. Dabei kam auch die politischen Lage in Europa und Nordamerika zur Sprache. Gesine Schwan begrüßte, dass die Diskussion um TTIP zur politischen Bewusstseinsbildung in der Öffentlichkeit beigetragen hat. Die Intransparenz bei den TTIP-Verhandlungen sei nicht zeitgemäß - beide räumten dem gegenwärtigen US-amerikanischen Freihandelsabkommen schon deshalb keine Zukunft ein. Raum für Fortschritte sahen sie dagegen bei CETA aufgrund der neuen kanadischen Regierung, wie dies bei ihrer Offenheit gegenüber den ILO-Kernarbeitsnormen deutlich werde. Auch im Ergebnis seiner kürzlichen Gespräche mit Entscheidungsträgern in Nordamerika sah Klaus Mindrup Bewegung bei CETA seit dem Machtwechsel in Kanada, aber nur gemeinsam mit Gewerkschaften und Zivilgesellschaft. Da ginge mit der kanadischen Regierung sicher noch mehr. 

 

 

19.07.2016 in Bezirk von SPD Pankow

Wahlkreissprechtag Klaus Mindrup

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger, 

Klaus Mindrup, Bundestagsabgeordneter für Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee möchte Sie herzlich zu seinem Wahlkreissprechtag am Donnerstag, 18. August 2016, in seinem Wahlkreisbüro in der Kopenhagener Straße 76, 10437 Berlin einladen.

Zur besseren Planung bitten wir Sie um vorherige Anmeldung an wahlkreis(at)klaus-mindrup.de oder telefonisch unter 030/96511403. Herr Mindrup freut sich, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen!

 

17.07.2016 in Kiez von Tino Schopf - Ihr Kandidat für Prenzlauer Berg Ost und Weißensee

Kiezspaziergang durch die Grüne Stadt

 

Heute Nachmittag startete ich mit meinem zweiten Kiezspaziergang. Diesmal ging die Tour durch die Grüne Stadt.

Das Gebiet wird begrenzt von der Greifswalder Straße im Westen, der Danziger Straße im Süden, der Kniprodestraße im Osten und der S-Bahn-Trasse im Norden. Das Wohngebiet der Grünen Stadt einschließlich der nördlich gelegenen Gewerbeflächen umfasst eine Fläche von 41 Hektar. Es wird geprägt durch die in den 1930er Jahren entstandene Blockrandbebauung mit großzügig angelegten grünen Wohnhöfen.

Unsere heutigen Stationen: Start am Stierbrunnen auf dem Arnswalder Platz im Bötzowviertel, Olga-Benario-Prestes-Straße, Anton-Saefkow-Park und viele andere markante Punkte. Die meisten Fragen und Anregungen drehten sich um den geschichtlichen Hintergrund, aber auch um aktuelle Bauvorhaben, wie z. B. die Umgestaltung des Arnswalder Platzes als auch die geplanten baulichen Maßnahmen in der Grünen Stadt. Das Eis zum Schluss in der "Rosa Canina" ging auf mich.

Der nächste Spaziergang findet am Sonntag, 24. Juli statt. Dann geht es durch den Mühlenkiez und das Blumenviertel.

Treffpunkt: 16 Uhr Kaisers – Greifswalder Straße. Ich freue mich auf Sie.

 

13.07.2016 in Ankündigung von SPD Pankow

TTIP und CETA - "Freihandel" contra Demokratie? mit Gesine Schwan 26.07.2016 18.30 Uhr

 
Prof. Dr. Gesine Schwan

Literaturwerkstatt Berlin, Kulturbrauerei (Haus 8.0) Knaackstraße 97 10435 Berlin

Die jahrelang verhandelten Freihandelsabkommen mit den USA, TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership), und Kanada, CETA (Canada – EU Trade Agreement) stehen immer mehr in der öffentlichen Kritik. Ursprünglich mit dem Ziel begonnen, wirtschaftliche Vorschriften und Regeln gemeinsam zu gestalten sowie Handelsbarrieren und Zölle abzubauen, hat die Intransparenz der Verhandlungsprozesse sowie der umfassende Gestaltungsanspruch der Freihandelsabkommen "neuer Art" über die reine Handelspolitik hinaus zu einer wachsenden Verunsicherung unter Bürgerinnen und Bürgern geführt. Die renommierte Politikwissenschaftlerin Prof. Dr. Gesine Schwan hat sich mit dem Spannungsfeld internationaler Handelsverträge und demokratischer Gestaltungshoheit auseinander gesetzt. Als Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission belebt sie die öffentliche Debatte weit über unsere Partei hinaus. Klaus Mindrup hat sich mit demokratisch besonders sensiblen Fragen innerhalb der transatlantischen Handels- und Investitionsabkommen beschäftigt. Als Bundestagsabgeordneter kann er dabei auch aus seinen derzeitigen Gesprächen in Nordamerika informieren. Das betrifft Verbraucher-, Umwelt- und Arbeitnehmerrechte, die Investor-Staats-Schiedsgerichte oder auch den Klimaschutz. Beide wollen ihre Standpunkte zu TTIP und CETA zur Diskussion darlegen. Moderieren wird unsere Bürgermeisterkandidatin Rona Tietje.

 Anmeldung bitte bis 25. Juli 2016 an Email: wahlkreis(at)klaus-mindrup.de

 

Termine

Wir treffen uns immer zu folgenden Terminen

immer am 1. Mittwoch im Monat zum "Stammtisch" im Café Knorke Bötzowstraße 18.

immer am 3. Mittwoch im Monat zur Abteilungssitzung in der Kurt-Tucholsky Bibliothek Esmachstraße 18 im Veranstaltungsraum rechts auf halber Höhe

Links

Unser Abgeordneter im Berliner Abgeordnetenhaus, Wahlkreis Pankow 9

Unser Kandidat für die Abgeordnetenhauswahl 2016

Unsere Abgeordnete im Deutschen Bundestag, Wahlkreis 83

Ihre SPD Fraktion in der Pankower BVV

Ihre SPD im Bezirk Pankow

Bilder aus dem Abteilungsgebiet

Blumen in der Hufelandstraße